Wie kommen die Findlinge an die Ernst-Henning-Straße?

Kleine Anfrage

der BAbg. Froh, Bentin, Wegner, Capeletti und der CDU-Fraktion

In der letzten Woche wurde eine Vielzahl von Findlingen von erheblicher Größe auf einem Seitenstreifen der Ernst-Henning-Straße, zwischen August-Bebel-Straße und Gojenbergsweg, platziert. Offensichtliche Zielrichtung, das bisher dort stattfindende Parken zu unterbinden.

Völlig unabhängig davon, ob dort bisher das Parken zulässig war oder nicht, stellt sich die Frage, wie es zu dieser Maßnahme gekommen ist und ob es Alternativen gegeben hätte. Zweites ist vor allem deshalb von Relevanz, weil die Bezirksversammlung nicht in die Planung der Maßnahme eingebunden war.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Warum wurde die Maßnahme nicht im zuständigen Verkehrsausschuss vorgestellt und beraten?
2. Was hat ein einzelner Findling gekostet?
3. Wie viele Findlinge wurden platziert?
4. Was hat die Maßnahme insgesamt gekostet?
5. Von wem wurden die Kosten getragen?
6. Gab es Überlegungen zu alternativen Maßnahmen? Wenn ja, welche und wie hoch wären die Kosten bei einer Umsetzung gewesen? Wenn nein, warum nicht?
7. Von wem und wann wurde letztlich entschieden, diese Maßnahme umzusetzen?
8. Laut Mitteilung des PK 43 vom 4.7.24 zur Drs. 21-2064.01 gab es einen Ortstermin am 18.6.2024. Wer hatte zu diesem Termin eingeladen?
9. Sind alle Findlinge so platziert, dass die Vorgaben für den Abstand zum Bordstein (Lichtraumprofil) eingehalten wurden? Wenn ja, vom wem wurde dies kontrolliert?

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