Was hat das Monitoring beim Hotel Waldschloss gebracht?

Kleine Anfrage

des BAbg. Emrich und der CDU-Fraktion

Seit über zwanzig Jahren steht das ehemalige Hotel Waldschloss in prominenter Lage leer und verfällt zusehends. Bislang hat sich die Verwaltung darauf beschränkt, wenn überhaupt, die Eigentümer lediglich zur Herstellung eines ordnungsgemäßen Zustands von Gebäude und Grundstück aufzufordern. Letztlich ist dies oft nur kosmetischer Natur. Dabei gibt es in der Hamburgische Bauordnung wesentlich durchgreifendere Möglichkeiten, wenn Gebäude nicht genutzt werden, bis zur Anordnung der Beseitigung des Gebäudes. Solch eine Ermessens­entscheidung der Verwaltung greift natürlich stark in die Rechte der Eigentümer ein und muss daher als ultima ratio ausreichend vorbereitet werden. Erforderlich ist z.B., den Zustand und Verfall des Gebäudes in regelmäßigen Abständen zu dokumentieren.

Mit Beginn des Jahres 2023 wollte das Bezirksamt bezüglich des Hotel Waldschloss daher ein jährliches Monitoring einführen damit der Verfall nachvollziehbar dokumentiert werden kann.

Die CDU-Fraktion strebt seit Jahren eine Beseitigung dieses Schandflecks an den Toren Hamburgs an und wünscht sich eine positive Entwicklung bzw. Nutzung der Fläche.

Vor diesem Hintergrund frage ich:

1. Wie ist das Monitoring konkret ausgestaltet?
2. Ist seitens des Bezirksamts eine Anordnung zur Entfernung der Farbschmierereien und der Aufbringung eines neuen Anstrichs erfolgt? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?
3. Wurden die Farbschmierereien zwischenzeitlich entfernt?
4. Hat das Gebäude einen neuen Anstrich bekommen?
5. Wann gab es die letzte Kontrolle des Gebäudes und befand es sich zu diesem Zeitpunkt in einem ordnungsgemäßen Zustand? Wenn nein, welche Mängel lagen weiterhin vor?
6. Sind aktuell weitere Mängel bekannt bzw. ist der Verfall weiter fortgeschritten?
7. Wann ist die nächste Kontrolle des Gebäudes geplant?
8. Gab es seit Juli 2023 Kontakt mit dem Eigentümer? Wenn ja, wann und mit welchem Inhalt? Wenn nein, warum nicht?
9. Sind dem Bezirksamt Pläne bezüglich einer Nachnutzung oder Neubebauung bekannt? Wenn ja, welche?

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