Referenteneinladung BKM Glasfaserausbau in den V+M

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.08.2026 wurde die Einladung eines Referierenden von der Behörde für Kommunikation und Medien (BKM) zu dem Thema „Glasfaserausbau in den V+M – und wie es nach dem Rückzug der Deutschen Glasfaser weitergehen soll“ beschlossen.

Die BKM nimmt zu der Einladung wie folgt Stellung:

Die Versorgung mit Telekommunikationsinfrastruktur erfolgt in Deutschland grundsätzlich in einem wettbewerbsorientierten, eigenwirtschaftlichen Marktumfeld und staatliche Eingriffe in diesen Markt sind nach EU-Rechtslage grundsätzlich nur in Ausnahmefällen möglich.

Im Rahmen der Branchenbetreuung und in weiteren Formaten steht die FHH im Austausch mit den hier aktiven Telekommunikationsunternehmen (TKU), hat gleichzeitig aber nur beschränkten Einfluss auf die jeweilige Ausbauplanung dieser. Verantwortlich und federführend für die jeweiligen, im Wettbewerbsumfeld stets volatilen, Ausbauplanungen sind somit die jeweils ausbauenden TKU. Darüber hinaus begleitet und vermittelt die Koordinierungsstelle Glasfaserausbau (KG), die beim Bezirksamt Hamburg-Mitte angesiedelt ist, zu allen Themen rund um den Glasfaserausbau.

Daher sieht die Behörde für Kultur und Medien davon ab, einen Referierenden oder eine Referierende zu entsenden.

Der Regionalausschuss nimmt Kenntnis.

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