Kleine Anfrage der BAbg. Mirbach, Westberg, Jobs, Gruber, Heilmann - Fraktion DIE LINKE
Die Antworten des Bezirksamtes auf unsere Große Anfrage „Museumsbeirat“ (Drs. 21/1207.01) ergeben eine Reihe von Nachfragen.
Das Bezirksamt beantwortet die Kleine Anfrage vom 13.01.2022 wie folgt:
Wir fragen dazu Bezirksamt:
- Zum Tagungsrhythmus (Frage 2) des Beirats: In welchen Jahren ist der Beirat von der Regel abgewichen und wie genau gestaltete sich diese Abweichung?
Zu 1.:
Der Beirat legt selbst fest, wann er sich trifft. Ein Abweichen von einem Reglement ist daher nicht möglich.
- Teilnahme von stellvertretenden Mitgliedern (Frage 4): Wann genau war die Erforderlichkeit gegeben und wie viele Personen waren davon jeweils betroffen? Wie genau werden stellvertretende Mitglieder auf den für eine Diskussion notwendigen Informationsstand gebracht, wenn ihnen keine Protokolle zugänglich gemacht werden?
Zu 2.:
Stellvertreter werden eingeladen, wenn ein Hauptmitglied mit ausreichendem Vorlauf sein Fehlen anmeldet. Zu jeder Sitzung erhalten alle Teilnehmer alle notwendigen Informationen.
- Beteiligung des Beirats an konzeptionellen Entscheidungen (Frage 7): Welche konzeptionellen Entscheidungen hat das Museum seit der erstmaligen Wahl des Museumsbeirats bisher getroffen?
Zu 3.:
Das Museum trifft kontinuierlich konzeptionelle Entscheidungen über Ausstellungen, Veranstaltungen, Leitbild, Gastronomie und ähnliche Fragen.
- Geschäftsordnung des Beirats (Frage 9): Sind die beiden nicht mehr existierenden Vereine nach wie vor Bestandteil der Geschäftsordnung des Museumsbeirats?
Zu 4.:
Nein.
- Zu Frage 14 (Unterstützung des Beirats durch das Bezirksamt): Welchen zeitlichen Aufwand haben wie viele Stellen des Bezirksamtes in ihrer Stellenbeschreibung vorgesehen und wie hoch war der tatsächliche Aufwand der Stellen?
Zu 5.:
Das Bezirksamt entspricht der Bürgerschaftsdrucksache 205704, indem es eine Person für die Geschäftsführung und Protokollarbeit für den Beirat des Museum bereitstellt.