21-1799

Gehwege am Achterschlag

Kleine Anfrage nach § 24 BezVG

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Gremium
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29.06.2023
Sachverhalt

 

Kleine Anfrage der BAbg. Emrich, Froh, Engelbrecht und der CDU-Fraktion

 

Entlang der Straße Achterschlag, zwischen Curslacker Heerweg und Pollhof, gibt es beidseitig Gehwege. Diese sind mit Glensanda und Bordstein befestigt. Ein Gespräch zwischen Anwohnern und Wegewart hat die Frage aufgeworfen, ob dieser Gehweg offiziell überhaupt so ausgewiesen ist und wie es sich mit der Zuständigkeit verhält.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1) Inwiefern handelt es sich bei den Straßenrandflächen am Achterschlag um offizielle Gehwege?

2) Inwiefern sind die Anwohner für die Gehwegreinigung bzw. Schnee- und Eisbeseitigung zuständig?

3) Zwischen Gehweg und Grundstückgrenzen gibt es auf der nördlichen Seite noch einen Grünstreifen. Wie ist dieser ausgewiesen und wer für das Mähen der Flächen zuständig?

4) Auf der südlichen Seite des Gehwegs, nähe Pollhof, wächst der Gehweg zu. Es ist nur noch ein schmaler Streifen vorhanden. Wann wird das Bezirksamt hier tätig, um den Gehweg frei zu halten?

5) Ist dem Bezirksamt bekannt, dass viele Siele am Achterschlag seit Monaten vollständig verstopft bzw. verlandet sind? Wer ist für die Reinigung zuständig, wie oft wird gereinigt und wann wird dies das nächste Mal geschehen?

 

Petitum/Beschluss

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Anhänge

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