Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Bergedorf
Große Anfrage
der BAbg. Mirbach, Westberg, Jobs, Gruber, Heilmann - Fraktion DIE LINKE
Am 9. Juni finden die Bezirksversammlungswahl und die Europawahl statt. Auch in unserem Bezirk gibt es Wahlberechtigte, die aufgrund von körperlichen Einschränkungen ihr Wahllokal nicht erreichen können, da nicht alle Wahllokale barrierefrei sind. Neben der Möglichkeit der Briefwahl muss diesen Wahlberechtigten auch das Angebot von barrierefreien Wahllokalen zur Verfügung stehen.
Das Bezirksamt beantwortet die Fragen wie folgt:
- Von den 94 Bergedorfer Wahllokalen der EU/BV-Wahl 2019 waren 58 barrierefrei, 25 eingeschränkt barrierefrei und 11 nicht barrierefrei. Seit 2020 wird die Kategorie „eingeschränkt barrierefrei“ nicht mehr verwendet. Eine Liste der Wahllokale mit Angaben zur Barrierefreiheit und der Wählenden insgesamt, siehe Anlage 1.
- Siehe Anlage 1.
- Keine
- Für die EU/BV-Wahlen 2024 siehe Anlage 2. Für die EU/BV-Wahl 2019 siehe Anlage 1.
- Mit der Beantragung des Wahlscheins für die Briefwahl können Wahlberechtigte in jedem Wahllokal ihres Wahlkreises wählen. Auf Nachfrage berät die Wahlgeschäfts- sowie die Wahldienststelle Wählende bei der Suche nach einem barrierefreien Wahllokal. Zudem wird Online sowie auf den Wahlbenachrichtigungskarten den Wahlberechtigten die Barrierefreiheit ihres Wahllokals mitgeteilt.
- Auf den Wahlbenachrichtigungskarten wird den Wahlberechtigten die Barrierefreiheit ihres Wahllokals mitgeteilt.
- Nein, das Bezirksamt beabsichtigt nicht, entsprechende Verzeichnisse zu führen.
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Auflistung der Wahlkreisstimmen 2019
Liste der Wahllokale