Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug"

Berichterstatter Herr Omniczynski

Die Mitglieder des Hauptausschusses haben im Rahmen der Sitzung am 07.12.2017 beraten über die in der Drs. 20-1414.01 enthaltene Forderung, aus den Mitteln des Förderfonds keine "Regelbeleuchtung" im Tunnel unter der B 5 zwischen CCB und Fachmarktzentrum zu finanzieren.

Das Bezirksamt erläuterte, dass es dort keine "Regelbeleuchtung" gebe, sondern dass auf Wunsch der Bezirksversammlung dort eine "Sonderbeleuchtungsform" installiert wurde, die auch bisher mit von der Bezirksversammlung bereitgestellten Mitteln finanziert wurde.

Nach dieser Erläuterung stimmte der Hauptausschuss einstimmig für die Freigabe der in der Drs. 20-1414 unter Ziffer 5 der konsumtiven Mittel beantragten 15.000,-- Euro für "Sonderbeleuchtung" und forderte gleichzeitig das Bezirksamt auf, möglichst bald in 2018 eine detaillierte Kostenaufstellung für die Sonderbeleuchtungsmaßnahmen in 2017 vorzulegen.

Die Bezirksversammlung nimmt den Beschluss des Hauptausschusses zur Kenntnis.

Keine.