Protokoll
Sitzung des Bauausschusses vom 26.03.2019

N 1

Bauanträge

N 1.1

Bauanträge - Neuvorstellungen

N 1.2

Bauanträge - Erneute Vorlagen

N 2

Mitteilungen

N 2.1

Bauanträge zur Kenntnisnahme

N 2.2

Bauantrag Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019

N 3

Verschiedenes

Ö 4 - 20-5428.1

Wo bleiben die Sozialwohnungen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.10.2018

Der TOP mit der Drucksache 20-5428.1 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der SPD-Fraktion neu aufgenommen.

 

Herr Capar erklärt, die Stellungnahme der Fachbehörde sei zu allgemein. Im Fokus der SPD-Fraktion sei primär der Bunkerbau in der Behringstraße. Mittlerweile seien einige Monate vergangen. Es sei wichtig, dass die sozial geförderten Wohnungen kämen.

 

Frau Schaper-Armbrust stellt fest, dass der Investor und nicht das Amt die sozial geförderten Wohnungen versprochen habe. Es gebe weiterhin Gespräche. Für eine Lösung sei es notwendig, dass alle Mieter der SAGA Unternehmensgruppe ein Angebot zum zeitweiligen Umzug annähmen. Bei einem neuen Sachstand könne das Amt dem Ausschuss berichten.