Protokoll
Sitzung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA) vom 21.02.2024

Herr Vödisch stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Herr Vödisch verweist auf die Mitteilungsdrucksache 21-4779 (siehe TOP 4.1). Die vielen Beschwerden hätten gezeigt, dass es große und bestehende Probleme gebe, die angegangen werden müssten. Der empfohlene Beirat solle den Betroffenen die Möglichkeit eröffnen, ihre Interessen besser zu formulieren und diene zudem der Demokratiebildung. Daher werbe er weiter dafür, sich mit der Einsetzung eines solchen Beirats intensiv auseinanderzusetzen. Außerdem erkundige er sich in Bezug auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023 nach der Bereitschaft des Trägers, einen Jugendbeirat einzurichten und zu unterstützen.

Herr Hamdorf berichtet, dass zwischenzeitlich ein erstes Vernetzungstreffen mit Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und SterniPark stattgefunden habe. Dabei sei es insbesondere um die Fragestellung gegangen, wie eine gute Vernetzung und Einbindung der Jugendlichen in den Stadtteil erfolgen könne. Hierbei sei es insbesondere um Sport-, aber bspw. auch um Kochangebote gegangen. Inzwischen hätten ein paar Jungen aus der Erstversorgungseinrichtung an Angeboten der OKJA teilgenommen.

Vertretungen der SterniPark GmbH berichten zur aktuellen Situation und heben hierbei auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:

• Das Basketballprojekt, das schon im letzten Jahr bestanden habe, sei wieder neu belebt worden und werde aktuell im Schnitt von 2 – 3 Jugendlichen der Einrichtung wahrgenommen.
• Die Vorstellung des Jugend- und Freizeitzentrums Bahrenfeld (JuBa) und dessen Angebote seien bei den Jugendlichen gut angekommen und hätten Interesse geweckt.
• Am kommenden Montag finde das nächste Vernetzungstreffen statt. Auch an den Treffen des Sozialraumteams wolle man wieder teilnehmen. Hier hätte es über einen längeren Zeitraum keine Einladungen an SterniPark gegeben.
• Die Bewohner seien in drei Gruppen untergliedert. Montags gebe es jeweils einen Tagungstag mit der:dem Gruppenleiter:in. Zudem habe jede Gruppe einen Sprecher benannt. Darüber hinaus gebe es ein Beschwerdemanagement für Einzelpersonen, aber auch für Gruppen. Die Gruppentreffen dienten als demokratischen Beteiligungsinstrument.
• Problematisch sei, dass viele der Jugendlichen keine Vormünder hätten.
• Die Einrichtung sei besonders oft von der Trägeraufsicht geprüft worden.
• Von den Beschwerden, wie sie im Jugendhilfeausschuss von einzelnen Jugendlichen vorgetragen worden seien, sei man sehr erschrocken gewesen – auch weil man selbst eine andere Wahrnehmung von der Situation vor Ort habe. Problematisch sei, dass man nicht auf alle Dinge Einfluss habe, etwa auf die gesetzliche Form der Einrichtung und die damit verbundenen Vorgaben. Unabhängig davon versuche man, bei auftretenden Problemen möglichst eine Lösung für die jeweiligen Jugendlichen zu finden.
• Die im Jugendhilfeausschuss vom 06.12.2024 formulierten Beschwerden seien aus Sicht von SterniPark soweit ausgeräumt. Wenn neue Beschwerden auftauchten, könnten diese gerne an SterniPark herangetragen werden.
• Viele der Jugendlichen belaste die Befürchtung, in eine Einrichtung für Erwachsene Männer von Fördern & Wohnen wechseln zu müssen, wenn die Volljährigkeit erreicht sei. Man versuche, den Jugendlichen Möglichkeiten und Perspektiven aufzuzeigen.
• Man gebe sich Mühe, für alle Jugendlichen möglichst schnell eine schulische Anbindung zu ermöglichen und suche deswegen immer frühzeitig Kontakt zu den Schulen. Leider sei die Angebotslage – insbesondere im Hinblick auf Alphabetisierungsklassen – begrenzt, sodass die Einrichtung täglich schulische Ersatzleistungen anbiete.
• Gerne könne die Einrichtung besucht werden, um sich vor Ort selbst einen Eindruck zu verschaffen.

Frau Müller-Möller führt aus, dass die Berichte der Jugendliche im Jugendhilfeausschuss sehr besorgniserregend gewesen seien. Problematisch sei, dass offensichtlich unterschiedliche Wahrnehmungswelten bestünden.

Herr Vödisch fest, dass bei den heute erfolgten Rückmeldungen des Trägers nicht deutlich geworden sei, ob SterniPark einen Beirat, wie von der Bezirksversammlung gefordert, begrüßen und zulassen würde.

Die Drucksache 21-4779 liegt als Tischvorlage vor. Beratung siehe TOP 2.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 15.11.2023.

Herr Vödisch führt aus, dass zunehmend die Fragestellung in den Blick genommen werden müsse, wie das Thema nach der Bezirksversammlungswahl weiter begleitet werde und ob wieder für die Einsetzung eines Unterausschusses zu Beteiligung von Kindern und Jugendlichen geworben werden solle. Unabhängig davon liege der Entwurf für ein Rahmenkonzept vor, der dem Jugendhilfeausschuss noch in dieser Wahlperiode zur Abstimmung vorgelegt werden solle. Das Rahmenkonzept sei hamburgweit an vielen Stellen auf reges Interesse gestoßen, insbesondere im Hinblick auf die geforderte Koordinierungsstelle. Leider sei es nicht gelungen für die heutige Sitzung Kinder und Jugendliche zur Teilnahme zu bewegen, um deren Perspektive auf den Entwurf zu erfragen. Ggf. folge aber noch eine Stellungnahme des Kreisschülerrates. Zudem könne überlegt werden, eher einen Besuch bei den Kindern und Jugendlichen selbst in den Blick zu nehmen, da die Unterausschusssitzungen für viele zu spät seien. Das Luruper Forum habe Interesse gezeigt, Jugendliche stärker zu beteiligen, möglicherweise über ein zu gründendes Luruper Jugendforum. Ggf. könne auch die Borner Runde daraufhin angesprochen werden.

Frau Hirschfeld berichtet, dass sie morgen einen Gesprächstermin mit der thematisch zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten ihrer Fraktion habe, um über die Finanzierungsmöglichkeiten zu beraten. Das Thema bleibe sowohl auf Bezirks- als auch auf Bürgerschaftsebene auf der Agenda.

Frau Müller-Möller weist auf die verschiedenen vorhandenen Beteiligungsprojekte der einzelnen Fachämter hin, denen es aber an einer Koordinierung fehle. Ggf. müsse überlegt werden, in jedem Ausschuss speziell ein Ausschussmitglied aus dem Unterausschuss vorzusehen, das den Beteiligungsgedanken besonders im Blick habe.

Herr Vödisch berichtet, dass zuletzt am 23.11.2023 eine Sitzung der Lenkungsgruppe zur Jugendhilfeplanung stattgefunden habe, an der auch Vertretungen des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen teilgenommen hätten. Das Protokoll zur Sitzung sowie die vorläufige Auswertung zur Umfrage „Was brauchst du in Altona?“ seien den Ausschussmitgliedern vorab zur Verfügung gestellt worden (siehe auch Anlage). Die Umfrageergebnisse würden auch noch dem Jugendhilfeausschuss ausführlich vorgestellt.

Anlagen
Protokoll Lenkungsgruppe JHP + Umfrageergebnisse (6811 KB)

Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 20.09.2023. Wurde in der Sitzung vom 15.11.2023 aus Zeitgründen nicht mehr behandelt.

Der TOP wird aus Zeitgründen nicht mehr behandelt.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Frau Müller-Möller lobt und wirbt für die Ausstellung „Pixi - 70 Jahre kleine Bücher“ im Altonaer Museum.