Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 21.01.2019

Es wurden keine Fragen eingereicht.

Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.12.2018

Herr Möllmann (Stadtkurator) berichtet, dass er seit letztem Jahr Mai als Stadtkurator in Hamburg arbeite. Davor habe er in Graz gelebt und gearbeitet. Seine Aufgabe als Stadtkurator sei es, ein Programm für Kunst im öffentlichen Raum zu entwerfen. Dieses heiße „Hamburg Maschine“ und verfolge eine Stärkung von Interessengruppen sowie die Produktion mit Künstlerinnen und Künstlern. Mit Kunst solle Öffentlichkeit geschaffen sowie ein Monumentum erzeugt und eine „Demokratisierung der Demokratie“ erwirkt werden.

Auf weitere Fragen des Ausschusses antwortet er Folgendes:

• Der Kontakt mit lokalen Künstlern finde auf kommunikativer Ebene statt.
• Hamburgs Ruf als Stadt mit internationaler Kunst solle hervorgehoben werden.
• Mit dem Projekt solle ebenfalls versucht werden, Kunst in der Peripherie zu fördern.
• Die Kunst im öffentlichen Raum müsse gepflegt werden.

Frau Dr. Steffens spricht sich dafür aus, eine Installation des Projekts „Hamburg Maschine“ im Bezirk Altona aufzustellen.

Die Vertreter des Monsuntheaters berichten, dass das Monsuntheater ein Theaterfestival organisiert habe. Dies solle mit Künstlerinnen und Künstlern mit und ohne Behinderung stattfinden. Daraus habe sich die Problematik ergeben, dass das Theater einen Fahrstuhl benötige. Dieser solle im Jahr 2020 eingebaut werden. Weiterhin solle der Haupteingang sowie die Hofeinfahrt des Theaters barrierefrei gestaltet werden. Zusätzlich sei ein behindertengerechtes WC geplant. Für den Umbau könne der Intendantenraum verkleinert werden. Es solle eine Plattform für die nächsten 40 Jahre des Monsuntheaters geschaffen werden.

Auf weitere Fragen des Ausschusses antworten die Vertreter des Monsuntheaters Folgendes:

• Das Denkmalschutzamt werde das Monsuntheater zur Überprüfung der Denkmalschutzaspekte im Rahmen des Umbaus aufsuchen.
• Neben des behindertengerechten Umbaus des Theaters werde keine weitere Renovierung vorgenommen.
• Das Monsuntheater vermiete Räumlichkeiten für Theatergruppen. Hierfür sei eine Bewerbung erforderlich.

Angemeldet von der CDU-Fraktion.

Frau Wolpert stellt dar, dass es sinnvoll sei, das Thema Max-Brauer-Schule und andere Schulthemen gebündelt in der Februar-Sitzung des Ausschusses zu beraten. Deshalb sei der Elternrat der Max-Brauer-Schule gebeten worden, in der Februar-Sitzung und nicht in der Januar-Sitzung des Ausschusses anwesend zu sein. Da dieser nun doch in der Sitzung sei, werde das Thema kurz beraten.

Frau Dr. Steffens erklärt, dass der Ausschuss für Kultur und Bildung schlecht über Schulthemen informiert werde. Weiterhin stelle sich die Frage, inwieweit eine Verdichtung der Max-Brauer-Schule gewollt sei. Die Bezirksversammlung habe kein Mitspracherecht beim Thema Schulbau, aber die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sollten unterstützt werden.

Herr Meinusch, Frau Abts und Frau Stahn vom Elternrat der Max-Brauer-Schule erklären, dass eine Sechszügigkeit der Max-Brauer-Schule ein Problem darstelle. Dies übe einen großen Druck auf den Stadtteil aus, da viele Kinder aus anderen Stadtteilen dann die Schule besuchen würden. Auch werde das Gebäude damit zu groß für Kinder. Die Gesamtsituation sei schwer zu überblicken. Die Kinder der Schule würden im Rahmen einer individuellen Leistungsbewertung, ohne Noten, beurteilt. Dafür sei die Schule 2006 mit dem deutschen Schulpreis ausgezeichnet worden. Bei einer Neuplanung der Max-Brauer-Schule könne das individualisierte Konzept nicht weitergeführt werden.

Herr Ziegert erklärt, dass die Max-Brauer-Schule eine sozial-integrative Funktion für den Stadtteil habe. Die Verantwortlichen in der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) arbeiteten an der Realität der Schule vorbei. Es fehle Sachkompetenz. Die Probleme könnten nur bewältigt werden, wenn für den Schulbau neue Flächen im Stadtteil erschlossen würden.

Frau von Allwörden erklärt, dass die Schulpolitik nicht nach dem Gießkannenprinzip funktioniere.

Herr Holster schlägt vor, die Thematik in vier Wochen mit der BSB weiter zu beraten.

Der Tagesordnungspunkt wird in der nächsten Sitzung erneut beraten.

Die Vertreter des Musikclubs Hafenklang e.V. stellen den Musikclub sowie seine Projekte vor. Beispielsweise sei eine Band aus Russland aufgetreten und der Club habe Spendenkonzerte veranstaltet. Der Club besitze einen besonderen Stellenwert in der Hamburger Kulturlandschaft. In diesem sowie im letzten Jahr sei ein Antrag auf Sondermittel gestellt worden. Ein zentrales Anliegen des Clubs bestehe darin, dass sich die Besucherinnen und Besucher die Konzertkarten finanziell leisten könnten. Ebenfalls sollten den Künstlerinnen und Künstlern adäquate Gagen für ihre Auftritte bezahlt werden. Deshalb werde die Bezirksversammlung unter anderem gebeten den Musikclub Hafenklang finanziell zu unterstützen.

Frau Wolpert bedankt sich bei den Vertretern des Musikclubs Hafenklang e.V. für ihre Ausführungen und das bereichernde Kulturangebot.

Der TOP mit der Drucksache 20-5487 (Tischvorlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau von Salisch stellt die Drucksache 20-5487 vor. Bereits im Jahr 2013 habe die Bezirksversammlung das Bezirksamt gebeten, zu überprüfen, in welchen Einrichtungen und auf welchen öffentlichen Plätzen Bücherschränke aufgestellt werden könnten. Mit dem vorgelegten Antrag solle dem alten Beschluss Nachdruck verliehen werden.

[Nachtrag zu Protokoll: Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung hat die Drucksache 20-5487 im Nachgang in Bezug auf Satzbau und Rechtschreibung korrigiert (siehe Anlage).]

Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 20.11.2017.

Frau Wolpert erklärt, dass zwei neue Vorschläge für mögliche Verkehrsflächenbenennungen im Bezirk Altona aufgenommen werden sollten.

Diese seien „Carl Heinrich Christian Herbig“ sowie „Dr. C.K. Wohlheim“.

Herr Ziegert schlägt die Person „C.G. Batra“ vor. Dieser habe im Bereich der Zuwanderung des Arbeiter-Samariter-Bundes gearbeitet. 

Frau Wolpert bittet Herrn Ziegert, einen schriftlichen Text zur Vorstellung der Person „C.G. Batra“ einzureichen.

Frau Gräfin Lambsdorff meldet Beratungsbedarf für den Tagesordnungspunkt an und bittet für die nächste Sitzung um eine schriftliche Vorstellung aller Personen.

Vertagung aus der Sitzung des Ausschusses vom 17.12.2018.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Für die Beschaffung von drei Lastenfahrrädern für die „Lebensmittelretter-Gruppe“

werden dem Verein Motte e.V. Politikmittel in Höhe von 2.897 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf für die Drucksache 20-5491 an.

Die CDU-Fraktion meldet Beratungsbedarf für die Drucksache 20-5490 an.

Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf für die Drucksache 20-5489 an.

Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf für die Drucksache 20-5488 an.

Der Tagesordnungspunkt mit der Drucksache 20-5504 (Tischvorlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Die CDU-Fraktion meldet Beratungsbedarf für die Drucksache 20-5504 an.

Frau Stödter-Erbe teilt mit, dass das Kunstwerk „Zwischen zwei Welten“ eingeschmolzen worden sei. Die Kunstwerke „Vogelgruppe“ und „Zwei Faune“ stünden auf dem Gelände der SAGA-Wohnungsbaugesellschaft. Die Verwaltung werde ein Gespräch mit der SAGA zur Reinigung der Kunstwerke führen. Das Kunstwerk „Reifenspieler“ stehe auf privatem Grund, so dass die Verwaltung sich mit dem Eigentümer in Verbindung setze.

Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf für den Tagesordnungspunkt an.

Frau Stödter-Erbe berichtet, dass der Bauantrag für den Flora-Bunker Anfang März eingereicht werde.

Der Ausschuss nimmt die Projektmittelliste zur Kenntnis.

Der Ausschuss stimmt den Anträgen auf Projektförderung Stadtteilkultur einstimmig wie folgt zu:

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Es werden keine Beratungen vorgenommen.