Es wurden keine Fragen eingereicht.
Zunächst berichtet ein Vertreter des STAMP-Festivals, dass Künstlerinnen und Künstler aus Tansania während des Festivals im Bezirk Altona auftreten würden. Gleichzeitig finde eine Art kleines STAMP-Festival in Tansania statt. Für das diesjährige Festival sei ein vielseitiges Programm auf die Beine gestellt worden. Daran nähmen Teilnehmer aus verschiedenen Ländern in Europa teil. Ein Projekt betreffe den öffentlichen Raum, da dieser viele Anreize für Bürger zur Gestaltung biete. Weiterhin werde das Altona-Theater in das STAMP-Festival eingebunden. Im Oktober werde eine Zirkusgruppe im Altonaer Theater zu sehen sein.
Herr Clemens (Geschäftsführer des Haus Drei) stellt das Haus Drei vor. Als problematisch für das Haus Drei stellten sich derzeit die steigenden Kosten für die Pflege des Geländes heraus. Diese koste 16.000 Euro im Jahr, da dass Stadtteilkulturzentrum auch den Fußweg in das Viertel hinein pflegen müsse und die Verkehrssicherungspflicht dafür bestehe. Die Pflegekosten für die Bäume seien erheblich. Auch die Entsorgung des Laubs sei kompliziert und für die Beleuchtung müsse eine Lösung gefunden werden. Das finanzielle Budget des Zentrums reiche für die Pflege des Außengeländes nicht aus. Weiterhin werde die Feuerwehrzufahrt zugeparkt, so dass die Feuerwehr das Gelände nicht erreichen könne.
Frau Wolpert und Frau Dr. Steffens erklären, dass die Thematik dringend behandelt werden müsse. Die Pflege für die Grünfläche, insbesondere den Baumschnitt, könne nicht aus Stadtteilkulturmitteln bezahlt werden. Die Kosten müssten aus dem Grünflächenunterhalt des Bezirksamtes finanziert werden.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Verwaltung aufzufordern, sich dem Anliegen anzunehmen, um den Grünflächenunterhalt aus den Mitteln des Bezirksamtes zu finanzieren. Des Weiteren wird der Grünausschuss über den Sachstand informiert und dem Kulturausschuss ist weiter zu berichten. Das Amt informiert den Verkehrsausschuss über das Anliegen bezüglich der Behinderung der der Feuerwehrzufahrt.
Der Vertreter des Theaters N.N. Hamburg e.V. erläutert, dass sich das Theater sich vor 20 Jahren gegründet habe und zunächst Theater im Güterbahnhof Altona gespielt habe. Jetzt sei der Römische Garten in Blankenese die Spielstätte, wo Kunst und Natur zusammengebracht würden. Das Theater bemühe sich, strengstens die Vorgaben der Abteilung Management des öffentlichen Raums zur Bespielung des Römischen Gartens einzuhalten. Auch werde darauf geachtet, dass keine Lärmbelästigung verursacht werde. Das Theater sei ein Sprechtheater.
Frau Tietjens und Herr Holster erkundigen sich, warum in dem Projektmittelantrag ein Einnahmebetrag von 13.000 Euro vermerkt werde. Auch die Preise der Tickets seien höher als angegeben. Danach würden sich mindestens Einnahmen in Höhe von 22.000 Euro ergeben.
Der Vertreter des Theaters N.N. Hamburg e.V. antwortet, dass die Einnahmen von Sommer zu Sommer variierten. Dies hänge vom Wetter ab. Im letzten Sommer seien die Einnahmen natürlich größer gewesen. Auch verdienten die Schauspieler mit den Vorstellungen im Römischen Garten nur insgesamt 1.000 Euro. Wenn die Einnahmen höher seien, würden sich auch die Gagen der Schauspieler erhöhen.
Der Vertreter der Nachbarschaftsinitiative Stolpersteine Schanzenviertel berichtet, dass mit der Erinnerungstafel an die Deportation von Juden im Schanzenviertel erinnert werden solle. Die Tafel solle am 15. Juli im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung aufgestellt werden. Es sei wünschenswert, wenn die Bezirksversammlung die Initiative unterstützen würde. Eventuell könnten auch Gelder von Grundeigentümern eingeworben werden. Der Text für die Erinnerungstafel werde vorab wissenschaftlich überprüft.
Frau von Salisch und Frau Steffens bedanken sich für die hervorragende Arbeit der Nachbarschaftsinitiative Stolpersteine Schanzenviertel. Die Abstimmung des Textes für die Erinnerungstafel solle in enger Abstimmung mit der Forschungsstelle Neuengamme stattfinden.
Vertagt aus der Sitzung vom 15.04.2019.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, den Antrag abzulehnen, da die Petentin zur Vorstellung ihres Antrags zum zweite Mal nicht im Ausschuss erschienen ist.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das 17. Afrikafestival-Hamburg Alafia 2019 werden dem Verein Zwischenräume e.V. Politikmittel in Höhe von 7.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Die SPD-Fraktion teilt mit, dass sie keine Entscheidung über diesen Antrag treffen werde, da dieser aufgrund der hohen Antragssumme zunächst in der Fraktion beraten werden müsse. Die weiteren Fraktionen des Ausschusses stimmen diesem Verfahren zu.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für Sachmittel für die laufenden Projekte in 2019 werden dem Verein Interkulturelle Denkfabrik e.V. Politikmittel in Höhe von 4.374,37 Euro zur Verfügung gestellt. Davon sind 1.499 Euro investive Mittel.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 374,75 Euro jählich bei einer
Bindungsdauer von 4 Jahren.)
Herr Burgucuoglu erklärt sich für befangen zu dem Antrag.
Der TOP mit der Drucksache 20-5914 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für den Druck der Osdorfer Chronik werden dem Bürger- und Heimatverein Osdorf e.V. Politikmittel in Höhe von 5.555,13 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 20-5915 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Marlene. I am Good. Ikone. Mutter. Hausfrau.“ werden der Antragstellenden Politikmittel in Höhe von 3.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 20-5916 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Operninszenierung des Stückes STRANDRECHT werden der Antragstellenden Politikmittel in Höhe von 3.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 20-5917 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das 3. Grenzen sind relativ Festival werden dem Verein Grenzen sind relativ e.V.
Politikmittel in Höhe von 4.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 20-5919 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Erinnerungstafel der Judendepotation am 15. und 19. Juli 1942 werden dem Antragsteller Politikmittel in Höhe von 1.900 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Anbringung einer Gedenktafel für den Komponisten Carl Reinecke werden dem Bezirksamt Politikmittel in Höhe von 1.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss nimmt die Zusammenstellung der Projektmittelanträge und die dazugehörigen Projektmittelanträge zur Kenntnis sowie drei weitere Anträge ( Anlagen, nicht-öffentlich).
Der Ausschuss nimmt die aktualisierte Liste der Projektmittelanträge sowie die dazu gehörigen Projektmittelanträge zur Kenntnis. (Anlagen, nicht-öffentlich)
Der Ausschuss stimmt über die Anträge zur Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt ab:
Projekte |
Ergebnisse |
Musikalischer Hörsalon 2019 im Konzertsaal Altona |
2.600 Euro einstimmig |
Inklusives Kulturfest im Rahmen der Beteiligung an der „Zeit für Inklusion 2019“ |
4.000 Euro einstimmig (wird als Politikmittelantrag für den HVA vorgelegt) |
DIE WIRTIN – Picknicktheater im Römischen Garten 2019 |
6.000 Euro mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion (Wird als Politikmittelantrag für den HVA vorgelegt) |
LAUBENLAND 2019 – Künstlerische Interventionen im Heimgartenbund Altona |
1.000 Euro einstimmig |
Picknicktheater DON QUICHOTTE IM PARK |
2.800 Euro einstimmig |
Workshop „Theater, Kunst und Schreiben“ |
3.000 Euro einstimmig |
Klassische Konzerte mit Stipendaten von „Yehudi Menuhin Live Music Now“ im Schmilinsky-Stift |
800 Euro einstimmig |
„Wenn sich Herz zu Herzen find“….. |
2.395,10 Euro einstimmig |
Fortbildung für ehrenamtliche Vorleser/innen zu Thema „Schauendes Erzählen“ |
400 Euro einstimmig |
Abschlusskonzert „Komm ins Offene“, Gesangsdiplom an der Alfred-Schnittke-Akademie International |
0 Euro mehrheitlich bei einer Gegenstimme sowie einer Enthaltung aus der Fraktion GRÜNE |
the roaring 20th – die wilden 20er damals und heute |
0 Euro einstimmig |
Der Ausschuss nimmt die aktualisierte Projektmittelliste (Anlage, nicht-öffentlich) zur Kenntnis.
Angemeldet von der Vorsitzenden des Ausschusses.
Frau Stödter-Erbe erläutert, das kein aktueller Sachstand vorliege.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig der Benennung des namenlosen Wegeteils im Hessepark, zwischen Ostgrenze Park und Am Kiekeberg (Westteil), im Stadtteil Blankenese, Ortsteil 223 in Friederike-Klünder-Weg zuzustimmen.
Frau Stödter-Erbe berichtet, dass der Bauantrag für den Flora-Bunker gestellt worden sei.
Fortsetzung der Beratungen vom 15.04.2019.
Frau Stödter-Erbe erklärt, dass die Gedenktafel in Arbeit sei und in der nächsten Zeit fertig gestellt werde.
Frau Wolpert berichtet, dass die Frist zur Stellungnahme zum Schulentwicklungsplan für die Bezirksversammlung bis zum 30.08.2019 verlängert worden sei. Es mache Sinn, dass jede Fraktion eine Person für eine Arbeitsgruppe benenne, die eine Stellungnahme für die erste Sitzung des Hauptausschusses bzw. die erste Bezirksversammlung in der neuen Wahlperiode im August vorbereite.
Herr Grab, Frau Sjölin und Frau Doblhofer (Behörde für Schule und Berufsbildung) präsentieren den Referentenentwurf 2019 des Schulentwicklungsplans in Altona mit Hilfe einer Präsentation (siehe Anlage).
Auf Fragen des Ausschusses antworten Herr Grab und Frau Doblhofer Folgendes:
Frau von Salisch merkt an, dass die Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) schwierig zu händeln sei. Es handele sich um eine Schutzbehauptung.
Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsdrucksache zur Kenntnis.
Frau Wolpert berichtet, dass die nächste AG Zwangsarbeit am 27.05.2019 um 18 Uhr tagt.