Herr Eschenburg begrüßt Herrn Klanck (Fraktion GRÜNE) als neues Ausschussmitglied und weist ihn auf seine Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Krause erklärt auf Nachfrage, die gebundenen Restmittel für die Denkmaltafeln im Bezirk Altona habe der Ausschuss für Kultur und Bildung bisher noch nicht freigegeben. Quartalsweise werde vom Amt hierzu ein aktueller Sachstand der nicht abgeflossenen Mittel aus beschlossenen Maßnahmen der Anreiz- und Fördersysteme vorgelegt. Dieser sei im November 2022 erneut fällig. Darin seien auch Begründungen zu den einzelnen Maßnahmen einsehbar.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 20.09.2022.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „f_r_iction in the space be_tween“ werden den Antragstellenden J.I.J. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „West-östlicher Divan“ werden der Ev.-Luth. Paul-Gerhardt-Kirche Altona aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 1.200 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Krause weist darauf hin, dass es sich hierbei um konsumtive Mittel handle.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Einholung fachlicher Expertise zur Sanierungsfähigkeit des Kornblumen-Mosaiks werden dem Bezirksamt aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich“ werden dem Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen investiv Mittel in Höhe von 72.198,78 Euro sowie konsumtiv Mittel in Höhe von 2.284,80 Euro für die baufachliche Prüfung zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 1.583,97 Euro bei einer Bindungsdauer von 50 Jahren.)
Der TOP mit der Drucksache 21-3483 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Krause erklärt, es handle sich hierbei um Mittel aus dem vorliegenden Beschluss für das Jahr 2020. Der Tag der Wirtschaft sei dann aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in das Jahr 2021 verschoben worden. Nun beantrage der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft erneut einer Übertragung der Mittel in das Jahr 2023. In dem Jahr solle der Tag der Wirtschaft wieder durchgeführt werden.
Herr Klanck merkt an, dass eine Durchführung des Tages der Wirtschaft 2023 voraussichtlich für das späte Frühjahr oder den Sommer 2023 vorgesehen sei, da in diesem Zeitraum mit wenigen Einschränkungen zu rechnen sei.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die für den Tag der Wirtschaft 2021 vorgesehenen Mittel in Höhe von 4.000 Euro werden für den Tag der Wirtschaft im Jahr 2023 eingesetzt.
Der TOP mit der Drucksache 21-3479.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Toilette für die Begünstigten der Tafel Sülldorf-Iserbrook werden der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Sülldorf-Iserbrook aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 2.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 21-3468.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Finanzierung des Sprachförderprojekts werden der Kita Waldspatzen Mittel aus dem Quartiersfonds II 2022 in Höhe von 32.039 Euro zur Verfügung gestellt. Die geförderte Summe setzt sich zusammen aus den noch verfügbaren Restmitteln im Quartiersfonds II 2022 in Höhe von 30.202 Euro und einer Reduzierung der Position Nr. 13 im Quartiersfonds II für „Kleine Stadtteilprojekte mit und für Menschen mit Fluchthintergrund“ um 1.837 Euro.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3474 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Mielke schlägt vor, die Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses am 15.11.2022 weiterhin digital durchzuführen. Diese Methode habe sich bewährt, da es im Vergleich zu anderen Fachausschüssen keine längeren Diskussionspunkte gebe.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von Herrn Mielke einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.