Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 18.05.2020

Ö 1

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 2

Stand der Umsetzung der Bürgerverträge (Angemeldet von der Ausschussvorsitzenden Referent der BASFI)

Ö 2.1

Wie ist der Stand der Umsetzung des Bürgervertrages LOB (Lurup, Osdorf und Bahrenfeld) in Zeiten von Corona? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 3

Wie ist der Stand der Unterkunft Perspektive Wohnen Baurstraße? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 4

Bericht zu Corona – Fall im Albert-Einstein-Ring. Wie wird konkret damit umgegangen? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 5

Weitere Infos über medizinische Erstversorgung ab 01.07.2020? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 6

Ist ein Umzug der Erstaufnahmeeinrichtung Kaltenkircher Platz geplant? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 7

Öffnung unter Corona! Wie soll das ablaufen? Wie wird der Schutz der vulnerablen Gruppen gewährleistet? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8

Internet und Geflüchtetenunterkünfte/ Krankenhäuser/ Soziale Einrichtungen (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 9

Wie arbeitet gerade der Sozialpsychiatrische Dienst? Wie ist die Personalbesetzung? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 10

Stay Alive? Wie ist der Stand? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 11

Durch die Corona-Krise wird es einen Anstieg an Bedarfsgemeinschaften geben. Das heißt auch mehr Anträge, mehr Fälle für das Jobcenter – wie bereiten sich die Behörden darauf vor? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 12 - 21-0797

Zuwendungsantrag why not Integration gGmbH – [why not] Ottensen Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 20.04.2020)

Ö 13 - 21-0848

Antrag der Ipso gGmbH für Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Umsetzung eines Beratungsangebotes zur Stärkung des Berufseinstiegs Beschlussvorlage des Amtes

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-0845

Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das I. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 15

Verschiedenes