Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Djürken-Karnatz und Herr Singler (beide Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) stellen mithilfe einer Präsentation (Anlage) den Planungsstand zu den Bebauungsplanverfahren Othmarschen 43 (Schwengelkamp) und Othmarschen 47 (Holmbrook) vor und berichten auch auf Nachfragen Folgendes:
Herr Süllberg wirft ein, die Veloroute 1 quere, auf dem Othmarscher Kirchenweg verlaufend, den Holmbrook, hier sei Platz für einen Kreisel vorzusehen.
Herr Strate ergänzt, die Fläche liege nicht innerhalb des Plangebietes.
Herr Conrad sichert auf Nachfrage von Herrn Trede die Prüfung zu, welche Schritte von Seiten des Bezirksamtes notwendig seien, um eine Sicherung der weiteren Kleingärtenflächen zwischen dem Plangebiet Othmarschen 43 und dem Othmarscher Kirchenweg zu erreichen und diese Schritte in einer der nächsten Sitzungen des Planungsausschusses vorzulegen.
Herr Landgraf fügt hinzu, die von Herrn Trede angesprochene Fläche sei derzeit im Baustufenplan als Außengebiet ausgewiesen.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Strate berichtet, in der Sprecher*innensitzung vom 03.11.2021 habe das Amt den Verzicht auf die Öffentliche Plandiskussion für den Bebauungsplan Altona-Altstadt 62 (Eschelsweg) bereits angesprochen.
Der Planungsausschuss beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, auf die Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 62 (Eschelsweg) zu verzichten.
Herr Tressl berichtet, das Bezirksamt habe etwa 60 Flächen überprüft. Kleine Flächen mit Baumbestand, auf denen nur fünf bis zehn Wohneinheiten möglich wären, seien im Zweifel dem Wohnungsbauprogramm entnommen worden. Insgesamt seien etwa 25 Flächen aus dem Programm gestrichen worden. Im Flüsseviertel seien nicht alle in den Eingaben benannten Flächen entnommen worden. Die Flächen würden einzeln überprüft, sowie die Eigentümer*innen Konzepte vorlegten. Er danke Herrn Boettger für die detaillierten Flächenbetrachtungen in der Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021.
Frau Boehlich begrüßt, dass das Wohnungsbauprogramm überarbeitet wurde. Dies sei nun zustimmungsfähig, sofern die Überarbeitungen aus Anlage 1 der Drs. 21-2530 vom Bezirksamt in das Programm eingearbeitet seien.
Herr Hielscher wirft ein, nach der Herausnahme der Flächen aus dem Programm werde offensichtlich, dass der Bezirk Altona über immer weniger für den Wohnungsbau geeignete Flächen verfüge.
Herr Dr. Schülke moniert die Antwort des Amtes auf seine Kleine Anfrage Drs. 21-2460 zum gleichen Thema. Es sei nicht nachvollziehbar, wie die Anzahl potenzieller Wohneinheiten errechnet worden sei. So sei auch für den Planungsausschuss keine sachgerechte Prüfung möglich und es entstehe Unruhe bei den Anwohner*innen.
Herr Conrad betont, das Wohnungsbauprogramm sei eine Vorschlagsliste für mögliche Investor*innen. Diese würden die Planungen und jetzigen Schätzungen gegebenenfalls konkretisieren. Weder seien durch das Amt konkrete Anzahlen für Wohneinheiten geplant noch würden sich Rechte von Anwohner*innen oder Investor*innen durch das Programm verändern.
Herr Strate ergänzt, die Einschätzungen des Bezirksamtes zu den einzelnen Flächen hätten sich in der Vergangenheit als belastbare Größenordnungen erwiesen. Die Eingaben unter TOP 4.1, 4.2. und 4.3 seien damit als erledigt anzusehen. Es sei zweifellos bei konkreten Vorhaben zu einzelnen Flächen im Detail und auch mit den Anwohner*innen abzustimmen, welche Pläne geeignet seien. Dies liege aber in ferner Zukunft.
Der Planungsausschuss beschließt auf Vorschlag von Frau Boehlich und Herrn Hielscher einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE:
Das Bezirksamt wird gebeten, die in der Anlage 1 der Drs. 21-2530 enthaltenen Prüfergebnisse in das Wohnungsbauprogramm einzuarbeiten und dieses ohne erneute Vorlage im Planungsausschuss in eine der nächsten Bezirksversammlungen als Beschlussempfehlung des Amtes einzubringen.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.10.2021.
Beratung siehe unter TOP 4.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.10.2021.
Beratung siehe unter TOP 4.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.10.2021.
Beratung siehe unter TOP 4.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2547 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Boehlich bittet das Bezirksamt, die Planung wie vorgestellt weiter zu verfolgen.
Herr Trede wirft ein, zu einem späteren Zeitpunkt sei der Energiestandard der Gebäude noch zu konkretisieren. Dieser sei noch nicht ambitioniert genug.
Herr Bielfeldt bemängelt, die bauliche Schließung des Friedrich-Ebert-Hofes führe zu schlechterer Belüftung der Bestandsgebäude. Den Anwohner*innen sei dieses Vorhaben nicht detailliert mitgeteilt worden. Die Beseitigung des prägenden und wertvollen Baumbestandes sei nicht nachvollziehbar. Es seien keine Anstrengungen ersichtlich, um den Baumbestand zu erhalten.
Herr Conrad widerspricht, der Entwurf habe dieses Detail stets enthalten und es gebe keine Pflicht für die Investor*innen, die mögliche Schließung des Hofes auch zu realisieren.
Herr Strate ergänzt, die Planungen seien Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs vor etwa zehn Jahren.
Der Planungsausschuss fordert das Bezirksamt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE auf, die Planungen zum Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 71 (Griegstraße) wie in der in der Öffentlichen Plandiskussion vom 20.10.2021 vorgestellten Fassung fortzusetzen.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Mehrere Ausschussmitglieder äußern sich positiv zur geplanten Nutzung der Villa durch die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES). Eine Nutzung wirke einem Verfall des Gebäudes entgegen.
Herr Tressl versichert, die Nutzung der DEGES erfolge in Zusammenarbeit mit dem Denkmalschutzamt.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Frauenlob informiert, die Bebauungsplan-Entwürfe Bahrenfeld 75 "Emils Quartier" und Altona-Altstadt 61 "Warnholzstraße" seien grobabgestimmt.
Herr Tressl führt auf Nachfrage von Frau Benkert aus, die Neubaupläne der Asklepios Klinik Altona hätten sich aufgrund der Pandemie nicht weiter konkretisiert.