Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 13.11.2025

Es wurden keine Fragen eingereicht.

Ziffer 9: Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.10.2025.

Dem KL!CK Kindermuseum werden einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion für die Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase 65.902,82 Euro (ursprüngliche Antragssumme) aus dem Quartiersfonds I zur Verfügung gestellt (Beschlussdrucksache 1389.1B siehe Anlage).

Anlagen
22-1389.1B Beschluss Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum (74 KB)

Die Drucksache 22-1527 wird einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion beschlossen (Beschlussdrucksache 22-1527B siehe Anlage).

Anlagen
22-1527B Beschluss SIN + SAJF-Mittel (72 KB)

Der Entwurf der Tagesordnung (Anlage) wird mit folgenden Ergänzungen (Arbeitstitel) einvernehmlich festgelegt:

• Mobilität an den Arenen II

Antrag der CDU-Fraktion

• Strategische Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung

Antrag der CDU-Fraktion

• Dahliengarten

Antrag der FDP-Fraktion

Anlagen
E BV 27.11.2025 vor HauptA (289 KB)

Frau Neumann teilt mit, dass die Sitzung des Bauausschusses am 23.12.2025 ausfallen werde.

Zur Vorbereitung des Besuchs von Herrn Senator Dr. Dressel der Dezember-Sitzung des Hauptausschusses würden die Fraktionen gebeten, der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung bis zum 24.11.2025 Themen mitzuteilen, die besprochen werden sollten.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Herr Dr. Kloth berichtet Folgendes:

• Frau Lange (Abteilungsleitung Klimaschutz und Klimaanpassung) werde das Bezirksamt zum Jahresende verlassen. Die Stelle werde neu ausgeschrieben.

• Das Bezirksamt sei von der Deutschen Bahn AG (DB) nicht über das seit Neuestem bestehende Alkoholverbot am Altonaer Bahnhof informiert worden. Es habe sich dabei um ein Büroversehen gehandelt.

Frau Vornhagen bezweifelt dieses. Über den Runden Tisch zum Bahnhof Altona seien alle Akteur:innen gut vernetzt und der DB lägen alle maßgeblichen Kontakte vor. Die DB hätte den Runden Tisch und auch den Sozialausschuss vorab informieren müssen. Der Runde Tische sollte zeitnah wieder tagen.

Herr Mielke problematisiert, um welche Flächen es genau gehe.

Herr Schmuckall weist darauf hin, dass es im Bahnhof verschiedene Eigentümer:innen gebe. Es müsse klar sein, wo das Alkoholverbot gelte und wer dieses kontrolliere.

Frau Koppke erklärt, nach ihrer Kenntnis sei der Alkoholkonsum im gesamten Bahnhofsgebäude mit Ausnahme der Gastronomie verboten.

Herr Schmidt bittet darum, eine offizielle Stellungnahme der DB anzufordern.

Frau Neumann bittet das Amt um Klärung und Rückmeldung.

[Nachtrag: Die Mitglieder der Bezirksversammlung haben hierzu per E-Mail vom 20.11.2025 und 24.11.2025 Informationen erhalten.]                                         

Herr Eschenburg bittet in der kommenden Sitzung um einen Sachstand zur technischen Ausstattung des Kollegiensaals und des Sitzungsraumes des Technischen Rathauses.Das letzte Treffender Arbeitsgruppe sei jetzt schon einige Monate her.