Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Frau Lange erläutert den Sachstand zur Klimazentrale mithilfe einer Präsentation (Anlage, Details siehe dort).
Auf Nachfrage von Frau Schoon zum weiteren Konzept für die Klimazentrale verweist sie auf noch nicht erfolgte interne Abstimmungen. Es sei offen, ob diese bis zur nächsten Sitzung am 11.12.2023 durchgeführt seien.
Auf Nachfrage von Frau Dr. Steffens teilt sie mit, die Mietkosten seien höher als veranschlagt gewesen und eine Trennwand sei noch zurückzubauen, sodass von den aus dem Quartiersfonds bewilligten Mitteln in Höhe von 15.000 Euro nur noch ein kleiner Puffer vorhanden sei.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 09.10.2023.
Der Ausschuss vertagt den TOP mit der Drucksache 21-4396 einvernehmlich in die nächste Sitzung am 11.12.2023.
Frau Hagenbeck erläutert den Endbericht des Integrierten Klimaschutzkonzepts (IKK) anhand einer Präsentation (Anlage, Details siehe dort).
Frau Dr. Steffens äußert den Wunsch, die bei Erstellung des IKK im Rahmen eines umfangreichen Beteiligungsprozesses definierten 80 Maßnahmen im Einzelnen auf ihr jeweiliges Ergebnis schriftlich berichtet zu erhalten. Die im Rahmen der Präsentation berichteten Maßnahmen seien teilweise nicht vom Bezirksamt, sondern zum Beispiel von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) initiiert worden. Der Ausschuss solle zukünftig bei der Fortsetzung des Klimaschutzkonzepts noch enger eingebunden werden. So sei der Logistik-Mikro-HUB in der Holstenstraße weder dem Ausschuss vorgestellt noch dessen Ausschussmitglieder zur Einweihung geladen worden. Es sei wünschenswert, einen Beschluss der Bezirksversammlung zu erwirken, um eine Handlungsgrundlage für das weitere Vorgehen der Verwaltung zu schaffen.
Herr Wiegand pflichtet bei, eine Gegenüberstellung von gewünschten und erreichten Maßnahmen sei nötig. Er kritisiert zudem die mit dem Klimateam im Bezirksamt geschaffene redundante Struktur zu der in der BUKEA. Des Weiteren sei Lurup kein geeigneter Standort für die Klimazentrale. Insgesamt stehe das Ergebnis des Klimateams in keinem Verhältnis zu seinen Kosten.
Herr Müller-Constantin moniert, der Bericht hätte den Ausschussmitgliedern vorab zur Durchsicht vorliegen sollen.
Herr Harders verweist auf die Vorstellung des Anschlussvorhabens im Rahmen einer Mitteilungsdrucksache (21-4194) in der Sitzung vom 10.07.2023 und dankt für die ausführliche Präsentation. Er regt eine Ampeldarstellung für die Zielerreichung der Maßnahmen an.
Herr Andersen wirft ein, auch eine Reihe von Maßnahmen aus dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport fänden sich auf der präsentierten Maßnahmenliste und schlägt die Durchführung eines Workshops zur Fortschreibung des IKK vor. Innerhalb dessen könne auch der detaillierte Bericht über die 80 Maßnahmen erfolgen.
Frau Vornhagen spricht sich für die Einbindung von Politik und interessierter Öffentlichkeit in die Fortschreibung aus. Die Maßnahmen seien teilweise erfüllt und im Prinzip mit der Präsentation berichtet. Es müsse unterschieden werden zwischen den Fördermitteln für die Personalkosten und für die Maßnahmen. In deren Ausgestaltung finde sich dann auch noch politischer Gestaltungsspielraum.
Frau Köster empfiehlt, auch die Maßnahmen zum Tegelwippen in die Fortschreibung zu integrieren.
Frau Lange stellt fest, die Präsentation sei der Bericht zu den von mehreren Ausschussmitgliedern genannten 80 Maßnahmen und enthalte deren Zielerreichung. Das Anschlussvorhaben zum IKK habe noch keine Finanzierungszusage erhalten. Die in der Präsentation vorgestellten Maßnahmen seien Teil der Bewerbungsgrundlage beim Fördermittelgeber gewesen und ständen damit in der Sache auch fest. Der Fördermittelgeber bestimme hier auch das Berichtsformat.
Auf Nachfrage von Frau Schoon berichtet sie, dass die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf zwei Gebäuden des Bezirksamts verworfen worden sei.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Eine Liste von Klimaschutzmaßnahmen an Gebäuden des Bezirksamts (Anlage) haben die Ausschussmitglieder am 08.12.2023 per E-Mail erhalten.]
Ein Klimaanpassungskonzept befinde sich in der Ausschreibung und stehe kurz vor der Vergabe. Dieses werde in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 11.12.2023 vorgestellt.
Auf Nachfrage von Herrn Harders erläutert sie, der im IKK genannte Klimaclub habe als Vernetzungstreffen in der Klimazentrale stattgefunden. Für die Realisierung einer Fahrradbibliothek sei bisher ein Konzept erarbeitet worden.
Frau Köster, Frau Dr. Steffens und Frau Templin stellen klar, einer weiteren Beschlussempfehlung des Amtes bedürfe es nicht.
Herr Sülberg fasst zusammen, eine Dokumentation mit einem schriftlichen Endbericht über die Zielerreichung der Maßnahmen sei ebenso denkbar wie eine Beschlussempfehlung des Amtes zur Fortschreibung des IKK/ des Anschlussvorhabens in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses. Die Durchführung eines Workshops könne alternativ erwogen werden. Die Fraktionen könnten sich bis zur nächsten Sitzung am 11.12.2023 mit dem Bericht bzw. der Präsentation im Detail auseinandersetzen und ggf. entsprechende Anträge zum weiteren Vorgehen einbringen.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder wurden im Rahmen der Befassung der Mitteilungsdrucksache „Anschlussvorhaben Integriertes Klimaschutzkonzept“ 21-4034 in der Sitzung vom 08.05.2023 und 12.06.2023 in das Thema „Anschlussvorhaben Integriertes Klimaschutzkonzept“ eingebunden. In der Sitzung vom 12.06.2023 hat die Amtsvertretung eine erläuternde Präsentation mit dem Titel „Anschlussvorhaben Integriertes Klimaschutzkonzept (A-IKK) Erläuterung“ vorgestellt. Die Präsentation enthält sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte als auch die Rahmenbedingungen des Anschlussvorhabens. Da es sich um ein Anschlussvorhaben handelt, ist kein erneuter Beschluss der Bezirkspolitik nötig.
Die von der Bezirksversammlung im Jahr 2019 beschlossenen Maßnahmen („Integriertes Klimaschutzkonzept“) finden sich in der Präsentation (Anlage) wieder. Die Präsentation enthält ein „Ampelsystem“ in dem Sinne, als dass sich daraus entnehmen lässt, welchen Bearbeitungsstand die Maßnahmen haben.]
Anlagen
Liste Klimaschutzmaßnahmen an Gebäuden (72 KB)
Präsentation Abschlussbericht IKK (544 KB)
Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 09.10.2023.
Frau Dr. Steffens bedankt sich beim Bezirksamt für die klare Handlungsempfehlung (Anlage) und bittet das Amt, seine Bemühungen wie dort beschrieben fortzusetzen.
Anlagen
Fachamt Management des öffentlichen Raumes zu Tegelwippen (113 KB)
Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 09.10.2023.
Herr Esselmann führt aus, die Reinigung der WC-Anlage und deren Versorgung mit Hygieneartikeln erfolge täglich von der durch die Gastronomie beauftragten Reinigungsfirma. Reserveartikel lagerten im Marktgebäude. Der Gastronomiebetreiber fülle die Hygieneartikel ggf. nach. Der Verbrauch sei so hoch, dass andere Lösungen wie Heißlufthändetrocknung und Vielfachrollenbehälter angestrebt würden. Das Behinderten-WC sei grundsätzlich von innen und außen zugänglich. Die Schließanlage der Außentür sei aber derzeit defekt. Die Umstellung der Schließanlage auf sog. Euroschlüssel werde erwogen; das Amt werde insoweit erneut auf die Sprinkenhof GmbH einwirken. Der Außen-Wasserhahn sei wieder voll funktionsfähig. Ein alternativer Standort für die Müllentsorgung (mit Verkleidung) am Rande des Marktplatzes werde derzeit noch vorbereitend geprüft. Weitere Vermüllung könne seitens des Bezirksamtes nicht nachvollzogen werden. Am Marktgebäude selbst und außerhalb des Marktplatzes (ggf. Altbestand) werde auf das WC mit Schildern hingewiesen. Zur Stromversorgung von Veranstaltungen außerhalb des Marktbetriebs lägen noch keine weiteren Informationen der angefragten Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie der Finanzbehörde vor.
Herr Wiegand weist darauf hin, dass die Müllsäcke derzeit auf einer zentral auf dem Platz stehenden Parkbank gesammelt würden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-4493 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Schoon merkt an, der CO2-Ausstoß sei im Jahr 2022 höher als in den Vorjahren gewesen.
Herr Harders weist darauf hin, dass im Zuge der Energiekrise die Kohlekraftwerke angewiesen waren, mehr Energie zu erzeugen. Die Emissionen würden bis zum Jahr 2025 dauerhaft sinken.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.