Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.11.2020

Ö 1

Weiterer Sitzungsbetrieb

Ö 1.1

Begrenzung der Teilnehmer*innenzahl bei Ausschusssitzungen auf die Anzahl der stimmberechtigen Mitglieder - Bericht des Amtes über das Ergebnis der rechtlichen Prüfung, ob dieses zentral vom Hauptausschuss vorgegeben werden kann (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 26.10.2020)

Ö 1.2

Alternative Tagungsräume für die Bezirksversammlung bei weiterhin hohen Infektionszahlen Sachstandsbericht des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 26.10.2020)

Ö 1.3

Öffentlichkeit in Ausschusssitzungen

Ö 1.4

Sitzung des Hauptausschusses anstelle der Bezirksversammlung am 26.11.2020

Ö 2

Zügige Bearbeitung von RISE-Zuwendungen für LuFisch e.V. (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

Ö 3

Strategische Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes - Zuwendungsabteilung unterbesetzt! (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

Ö 4 - 21-1400.1

Sicherung der umfassenden Finanzierung der OKJA, FamFö und SAE-Projekte Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

Ö 5

Erhalt der Ausweichfläche für die KITA Maria-Magdalena sichern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Ö 6 - 21-1418

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.11.2020

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-1052.1

Digitalisierung der Bezirksversammlung - vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung - auch nach Corona Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom 14.05.2020 und 11.06.2020

Ö 8.2 - 21-1348

Bauwagenplatz Zomia Rechtssicherheit schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020

Ö 9

Verschiedenes