Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz vom 09.12.2019

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Altlasten/ Bodenaustausch Plöner Straße 10 und Anliegerinformation (Referenten der Behörde für Umwelt und Energie Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019)

Ö 2.1 - 21-0470

Kein Gift im Boden oder im Grundwasser am Diebsteich! Zuschrift der Initiative "Kein Diebsteich 23" vom 05.11.2019

Ö 3 - 21-0473

Fernwärmetrasse in offener Bauweise mitten durch Flottbek Othmarschen – nein danke! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung, Referenten der Behörde für Umwelt und Energie wurden angefragt)

Ö 4

Lärmbeschwerden BMW Osdorfer Landstraße

Ö 5

Gesprayte Wandbilder in der Bartelsstraße und der Eifflerstraße Sachstandsbericht des Amtes (Zur Bartelsstraße Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019)

Ö 6

Umweltpreis für Marktbeschicker Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2019 (Drs. 21-0083) hier: Auswahl möglicher Kriterien (Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019)

Ö 7 - 21-0293

Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2019. Die Fachausschüsse werden gebeten, den sie betreffenden Teil der Vereinbarung zu überprüfen und ggf. weitere Anpassungsvorschläge zu machen. Fortsetzung der Beratungen vom 11.11.2019)

Ö 8

Übersicht über die Entwicklung der Stellenausstattung des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 9

Mitteilungen

Ö 10

Verschiedenes

N 11

Lärmbeschwerden BMW Osdorfer Landstraße (Angemeldet von der SPD-Fraktion)

N 12

Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 13

Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auch öffentlichem Grund

N 14

Mitteilungen

N 15

Verschiedenes