Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 12.08.2020.
Herr Rühl (Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH) stellt kurz die Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH (Kreativ Gesellschaft) vor, die die Aufgabe habe in Hamburg geeignete Arbeitsräume für die Kreativwirtschaft bereitzustellen.
Anhand einer Präsentation (Anlage) gibt er einen Überblick über die vergangene, derzeitige und künftige Situation der Kulturetage. Das Bezirksamt habe 2019 angefragt, ob die Kreativ Gesellschaft in den bestehenden Mietvertrag einsteigen wolle, weil der Kulturetage Altona e.V. (Kulturetage) den Vertrag nicht habe fortführen wollen und können. Nachdem sowohl der Mietvertrag mit der Eigentümerin (Ferox Immobiliengruppe aus Wuppertal) als auch die Untermietverträge mit den einzelnen Nutzer*innen gekündigt und die Kulturetage kurz vor der Räumung gestanden habe, sei seitens der Kreativ Gesellschaft mit Hilfe des Bezirksamtes Altona ein neuer Mietvertrag mit der Eigentümerin ausgehandelt worden. Ziele der fünfzehnmonatigen und bis zum 31.03.2021 befristeten Zwischennutzung durch die Kreativ Gesellschaft seien zum einen, den Mieter*innen die weitere Nutzung zu erträglichen Konditionen zu ermöglichen, und zum anderen, eine nicht-kommerzielle Anschlussnutzung zu gewährleisten. Diese sei durch die Impact Hub Hamburg GmbH (Impact Hub) gefunden worden, die die gesamte Fläche übernehmen wolle und mit der Eigentümerin neue Konditionen aushandeln müsse, nachdem die Subventionierung auslaufe und die Miete erhöht werde. Impact Hub habe erklärt, mit dem Marktpreis umgehen zu können. Aktuell gebe es keine wesentliche Fluktuation unter den Nutzer*innen.
Herr Henker und Herr Sülberg erkundigen sich nach den Details, die zur Aufgabe des Kulturetage Altona e.V. und zur Kündigung der Nutzungsverträge geführt hätten.
Frau Alsen erklärt, hierzu im nicht-öffentlichen Teil Ausführungen machen zu können.
[Nachtrag:
Aus Zeitgründen ist am Sitzungsende dieser nicht-öffentliche Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung vertagt worden.]
Herr Beddies (betahaus hamburg) stellt anhand einer Präsentation den aktuellen Stand zum Alten Finanzamt Altona bzw. zum Neuen Amt Altona vor.
[Nachtrag:
Die Präsentation wurde von den Vortragenden im Nachgang nicht zur Verfügung gestellt. Ein entsprechendes Dokument aus dem Internet wurden den Ausschussmitgliedern am 23.09.2020 per E-Mail zur Verfügung gestellt.]
Auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder berichten er und ein Mitglied der Genossenschaft Neues Amt Altona e.G. (Neues Amt) Folgendes:
Frau Steffens und Frau Krebs (steg Hamburg mbH) stellen anhand einer Präsentation (Anlage) die Machbarkeitsstudie zum künftigen Standort des SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. (SV Lurup) vor. Untersucht worden seien der heutige Standort an der Flurstraße (Sanierung oder Neubau) sowie eine Verlagerung an den Vorhornweg. Beide Standorte lägen in Gebieten des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE). Die Betrachtung habe mit dem Verein aus Vereinsperspektive stattgefunden. Im Ergebnis werde ein Neubau an der Flurstraße empfohlen.
Frau Alsen ergänzt, dass der Standort Vorhornweg für die Zwischenunterbringung des Vereins benötigt werde. Langfristig sei sehr gut vorstellbar, dort einen weiteren Kindergarten unterzubringen.
Herr Esser (SV Lurup) ergänzt anhand einer weiteren Präsentation (Anlage). Das gesamte Konzept des Vereins sei auf Wachstum ausgerichtet. Ein großer Fokus werde auf den Bereich Reha- und Gesundheitssport gelegt. Hier habe der Verein noch deutliches Erweiterungspotential. So könnten mit neuen Angeboten 1.200 bis 1.300 neue Mitglieder erwartet werden. Der Standort Flurstraße habe mit seiner zentralen Lage den Vorteil, dass er gut zu Fuß, per Rad und mit dem ÖPNV erreichbar sei. Trotzdem werde es auch weiterhin Mitglieder geben, die mit dem Auto kämen. Durch den geplanten Neubau müsse ca. 20 % zusätzliche Fläche versiegelt werden.
Herr Müller-Constantin bittet darum, eine Bilanz der PKW-Stellplätze (aktuell und nach Errichtung des Neubaus) zu erhalten.
[Nachtrag:
Informationen zu den Stellplatznachweisen Fahrrad und PKW wurden den Ausschussmitgliedern am 23.09.2020 per Mail übersandt und sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.]
Frau Alsen berichtet, dass es bzgl. der benötigten RISE-Mittel bereits Vorgespräche mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen gegeben habe. Parallel würden aber auch noch alternative Finanzierungsmöglichkeiten beispielsweise über Bundesprogramme betrachtet. Hilfreich wäre ein unterstützender Beschluss der Bezirksversammlung für die Bereitstellung der RISE- und der Bürgerschaftsmittel.
[Nachtrag:
Die Stellplatznachweise für die in der Präsentation enthaltene Projektskizze sind als Anlagen beigefügt.]
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Vorschlag von Herrn Glau neu aufgenommen.
Herr Glau erklärt, dass er gestern eine Stellungnahme der Konzeptgruppe Bürgerhaus Bornheide erhalten habe und zeigt diese den Ausschussmitgliedern.
[Nachtrag:
Die Stellungnahme wurde den Ausschussmitgliedern am 23.09.2020 per Mail übersandt.]
Frau Alsen erläutert den Hintergrund: Im Zusammenhang mit der Sanierung des Gebäudes des Kindermuseums solle ein Zwischenumzug der Kita in das Pastorat erfolgen. Hierüber sei das Kita-Werk nicht informiert gewesen und habe den Umzug nach einer erfolgten Besichtigung abgelehnt, weil die Räumlichkeiten umfassend saniert und umgebaut werden müssten. Hinzu kämen fehlende Freiflächen sowie die Beeinträchtigung durch die bestehende Hochspannungsleitung.
Entgegen der Aussage in der Stellungnahme der Konzeptgruppe habe es bisher keinerlei schriftliche Kündigungen gegeben.
Es gebe jetzt die alternative Überlegung für eine Lösung, bei der sich notwendige Investitionen langfristig tragen könnten: Das Haus GELB werde für eine langfristige Kita-Nutzung umgebaut und in das Pastorat könnten nach erfolgtem Umbau die bisherigen Nutzer*innen aus dem Haus GELB umziehen. Die notwendigen Gespräche für eine einvernehmliche Lösung liefen noch.
Der Ausschuss beschließt, das Thema unter Einbeziehung aller Akteure in der kommenden Sitzung zu vertiefen. Wenn möglich soll vor Ort im Bürgerhaus getagt werden.
[Nachtrag:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 10.09.2020 festgelegt, dass sich der Ausschuss für Kultur und Bildung weiter mit dem Thema befassen soll.]
Vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2020.
Herr Schattauer berichtet, dass es um acht Betriebe gehe, die auch in die Handwerksrolle eingetragen seien. Nach Aussage des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung sei das in Frage stehende Gewerbegebiet nie Bestandteil einer Potentialfläche des Wohnungsbauprogramms gewesen.
Herr Boettger, Herr Timm und Herr Sülberg betonen, dass sie heute keine inhaltlichen Aussagen treffen könnten, da notwendige Stellungnahmen der Gewerbebetriebe aber auch der Nachbar*innen fehlten.
Der Ausschuss bittet das Amt, zunächst schriftliche Stellungnahmen der Gewerbetreibenden einzuholen. Das Thema wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Herr Schattauer berichtet, dass es am Rugenbarg zahlreiche Geschäfte gebe. Lediglich am Rugenbarg 11 habe die HASPA im September ihre Filiale aufgegeben. Seitdem bestehe hier sowie im Geschäft daneben ein Leerstand. Im Zentrum für Wirtschaft, Bauen und Umwelt liege aktuell ein Antrag auf Nutzungsänderung zum Lebensmittelverkauf vor. Es gehe dabei um den HASPA-Leerstand sowie einen benachbarten Blumenladen und eine Bäckerei mit zusammen 430 qm Fläche. 394 qm wolle künftig der Biomarktbetreiber denn´s, die Restfläche die HASPA für eine Selbstbedienungsanlage nutzen.
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen dankend zur Kenntnis.
Herr Schattauer berichtet, dass die Arbeitsgruppe – wie von der Bezirksversammlung gewünscht – einen Projektrahmen und eine Kostenschätzung (siehe Anlage) für die Durchführung der jährlichen Veranstaltung des Tages der Wirtschaft erstellt habe und trägt diese vor.
Herr Okun plädiert dafür, sicherheitshalber einen etwas höheren Betrag zu veranschlagen.
Der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion, für die Ausrichtung der Veranstaltung „Altonaer Tag der Wirtschaft 2020/21“ auf Grundlage des als Anlage beigefügten Projektrahmens Politikmittel in Höhe 4.000 Euro zur Verfügung zu stellen.Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2020.
Der Antrag von Herrn Sülberg, das Thema nicht weiter zu verfolgen, wird einstimmig bei Enthaltung der SPD-Fraktion beschlossen.