Es wurden keine Fragen eingereicht.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Auf Vorschlag von Herrn Fuhrmann stellt der Ausschuss fest, dass die Arbeitsgruppe aufgrund des Endes der Wahlperiode nicht mehr tagt und das Thema in der kommenden Wahlperiode bei Bedarf erneut aufzugreifen ist.
Siehe TOP 3.1.
Siehe TOP 3.1.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Siehe TOP 5.1.1.
Mit der Drucksache 20-5789.2 liegt als Tischvorlage (Anlage) eine zweite Neufassung der Drucksache 20-5789 vor.
Herr Klanck berichtet, dass es in seiner Fraktion Argumente gegen und für die Skulptureninstallation gebe. Die Höhe der Kosten und eine mögliche Verletzungsgefahr durch Herumklettern auf der Skulptur sprächen dagegen. Dafür spreche, dass es sich durchaus um ein spektakuläres Objekt handele, das gut an den angedachten Standort passe und weit über den Stadtteil hinaus scheinen würde. Die Mitglieder der Fraktion GRÜNE würden ohne Fraktionszwang abstimmen.
Herr Riedel stellt fest, dass die SPD-Fraktion das Projekt aufgrund der hohen Kosten überwiegend ablehnend betrachte. Darüber hinaus werde befürchtet, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit einem symbolisierten U-Bahnzugang – bei gleichzeitig seit 40 Jahren versprochener aber bis heute nicht realisierter Schienenanbindung – provoziert fühlen könnten. Die Installation sei vor diesem Hintergrund politisch keine gute Idee und die in Aussicht gestellten RISE-Mittel könnten sicherlich sinnvoller eingesetzt werden.
Herr Fritsch problematisiert ebenfalls die hohen Kosten, anfallende Folgekosten sowie die angesprochene Sicherheitsproblematik.
Frau Dr. Steffens entgegnet, dass die Initiative für die Installation aus dem Stadtteil herauskomme. Die Idee sei dort zusammen mit der Künstlergruppe entwickelt worden. Es handele sich damit um Kunst für die Menschen vor Ort, die auch auf ganz Hamburg ausstrahlen würde. Dieses belege die von der Kunstkommission beschlossene Förderung durch die Behörde für Kultur und Medien mit einem Betrag von 18.000 Euro. Das Kunstwerk solle ausdrücklich auch genutzt, z.B. beklettert, werden. Die Sitzgruppe werte die Fläche als zentralen Ort im Quartier auf und die Frage der bis heute fehlenden Schienenanbindung werde humoristisch aufgenommen.
Frau Alsen bestätigt, dass das Amt lediglich Transporteur der mit großer Beteiligung vor Ort entstandenen Idee aus dem Stadtteil sowie Beschaffer der notwendigen RISE-Mittel sei. Nach der bereits vor einiger Zeit erfolgten Vorstellung im Ausschuss für Kultur und Bildung habe es weitere Abstimmungen mit der Abteilung Stadtgrün bzgl. deren Zustimmung zum Aufstellen der Installation auf der Grünfläche sowie der Übernahme der Unterhaltungskosten gegeben.
Frau Dr. Steffens ergänzt, dass im Ausschuss für Kultur und Bildung noch eine relativ geschlossene Betonhülle vorgestellt worden sei, die auch die CDU-Fraktion negativ gesehen habe. Hier sei jetzt – auch durch die Aufnahme der Sitzmöbel – qualitativ deutlich nachgebessert worden. Alle damals offenen Fragen hätten geklärt werden können.
Dem Vorschlag von Herrn Klanck, heute keinen Beschluss zu fassen und Projektträger sowie Amt zu bitten, die heute geäußerten Bedenken noch einmal aufzunehmen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und FDP gefolgt.
Herr Schattauer berichtet, dass das BID I abgeschlossen sei und es jetzt noch Prüfungen bzgl. Unstimmigkeiten zwischen BID und Bezirksamt zu Abrechnungen liefen.
Zum in Entstehung befindlichen BID II habe es ein erstes Treffen des Lenkungsausschusses gegeben.
Die Ursache des erneuten PKW-Unfalls (Fahren in ein Schaufenster) werde er zur Niederschrift erklären.
[Die Erklärung liegt nicht vor].
Herr Schattauer berichtet, dass der Abschlussbericht leider heute noch nicht vorgelegt werden könne, da sich dieser noch beim Bundesverwaltungsamt zur abschließenden Prüfung befinde. Er werde diesen zur Niederschrift nachreichen.
[Der Abschlussbericht liegt nicht vor].
Herr Klanck kritisiert, dass sich der Ausschuss in dieser Wahlperiode nicht mehr abschließend mit dem Projekt habe befassen können.
Herr Schattauer berichtet zum Grundstück Leverkusenstraße/ Schützenstraße, dass geprüft werde, ob die Dreiecksfläche für einen Verlagerungsfall vom Diebsteich in Frage komme. Das entsprechende Unternehmen habe Interesse, prüfe aber auch weitere Standorte. Offen sei, ob die Gewerbeflächenausweisung des Grundstücks für das produzierende Unternehmen überhaupt ausreichend sei.
Zum Café Stenzel habe es ein weiteres Gespräch mit den Eigentümern und der HASPA gegeben. Der Bauzaun habe in seiner jetzigen Form so aufgebaut werden müssen. Für einen finanziellen Ausgleich für die dadurch entstandenen Umsatzeinbußen gebe es keine rechtliche Grundlage.
Mit den Gewerbetreibenden im Schanzenviertel habe es diverse Runde Tische gegeben und die Prüfung, ob die Gründung einer Interessengemeinschaft möglich sei, habe sich konkretisiert. Die Gründungsversammlung des Vereins mit dem Arbeitsnamen „IG Schanze e.V.“ finde am 19.06.2019 statt.
Herr Schattauer teilt mit, dass es zur Umsetzung des Modellversuches Autofreies Ottenser Zentrum am 28.05.2019 ab 19.30 Uhr und am 29.05.2019 ab 10 Uhr im Altonaer Museum Informationsveranstaltungen für Gewerbetreibende geben werde, zu denen diese mit Postwurfsendungen eingeladen worden seien.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Anfragedrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Auf Nachfragen von Herrn Jarowoy erklärt Herr Schattauer, dass die Flächen des geplanten Technologieparks in Lurup nicht ausschließlich von dem Projekt Science City Bahrenfeld in Anspruch genommen würden.
Zu den offensichtlichen Leerständen auf der Ottenser Seite des Altonaer Bahnhofs hoffe er, dass es sich nur um eine momentane Situation handele, die sich wieder stabilisieren werde.
Frau Dr. Steffens berichtet von Belästigungen durch Besucher des Stay Alive, die sich negativ auf den Betrieb des Jugendkulturhauses Esche auswirkten.
Herr Riedel berichtet, dass dieses Thema beim nächsten Runden Tisch Stay Alive am 15.05.2019 besprochen werde.
Herr Schattauer berichtet zum Citymanagement Altona, dass sich die Akteure derzeit überlegten, zunächst den Start der neuen Wahlperiode abzuwarten, um einen längerfristigen Finanzierungsbeschluss über volle drei Jahre zu erreichen.
Herr Klanck bedankt sich abschließend bei den Ausschussmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit in den letzten Jahren und beim Vorsitzenden für dessen Sitzungsleitung.
Herr Fuhrmann bedankt sich beim Ausschuss für die Zusammenarbeit und die vielen interessanten Diskussionen sowie beim Amt und bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung.