Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 07.06.2023

Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Frau Stobbe stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig sei.

Ö 2

Öffentliche Fragestunde

Es wurden keine Fragen eingereicht.

Ö 3 - 21-3985.1

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Jugendschöff:innen an den Amtsgerichten Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese sowie am Landgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 21-3985 aus derSitzung vom 03.05.2023) (Fortsetzung der Beratungen vom 03.05.2023)

Fortsetzung der Beratungen vom 03.05.2023.

 

Herr Bründel-Zeißler erkundigt sich nach den Kriterien für die Aufnahme der Selbstmelder:innen.

 

Herr Lengwenath erläutert, dass alle Personen in die Vorschlagsliste aufgenommen worden seien, die in der Selbstauskunft erklärt hätten, die notwendigen Voraussetzungen für die Ausübung des Schöff:innenamtes zu erfüllen. Die Vorschlagsliste werde an die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz gegeben, die im weiteren Verfahren prüfe, ob ggf. Personen wegen Vorliegens von Ausschlussgründen aus der Liste gestrichen werden müssten.

 

Der Jugendhilfeausschuss stimmt den Vorschlagslisten in der Drucksache 21-3985.1 einstimmig bei zwei Enthaltungen von Mitgliedern auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe zu. 

Ö 4

15 Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg auf empirischer Basis (Referentin: Frau Prof. Dr. Voigts (HAW Hamburg))

Frau Prof. Dr. Voigts (Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, HAW) stellt anhand einer Präsentation (Anlage) die 15 Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg als ein Ergebnis der empirischen Studie „Offene Kinder- und Jugendarbeit in Corona-Zeiten aus Sicht von Fachkräften“ vor.

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren mit Frau Prof. Dr. Voigts kurz einzelne Aspekte der Handlungsempfehlungen an. Frau Stobbe weist darauf hin, dass die Empfehlungen den Ausschussmitgliedern am 07.06.2023 per E-Mail übersandt worden seien und sicherlich noch einmal vertieft betrachtet würden.

 

Frau Prof. Dr. Voigtsndigt an, dem Ausschuss auch einen zum Thema passenden Beitrag des Kinder- und Jugendvorstandes des CLIPPO Boberg zur Verfügung zu stellen.

 

[Nachtrag: Der Beitrag ist den Ausschussmitgliedern am 19.06.2023 mit der Niederschrift per Mail übersandt worden.]

 

 

 

 


Anlagen
Vortrag 15 Handlungsempfehlungen_geschwärzt (2451 KB)

Ö 5

Cornern bzw. geeignete Plätze für den Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen im öffentlichen Raum (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 01.03.2023)

Angemeldet von der CDU-Fraktion, Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 01.03.2023.

 

Frau von Stritzky stellt fest, dass der Tagesordnungspunkt erst wieder aufgerufen werden solle, wenn neue Erkenntnisse vorlägen.

 

Ö 6

Sachstand des Amtes zur MädchenOase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Angemeldet von der SPD-Fraktion)

Angemeldet von der SPD-Fraktion.

 

Als Tischvorlage liegt ein schriftlicher Sachstandsbericht des Amtes vor (Anlage).

 

Herr Schmidt bittet darum, nach dem Begehungstermin am 15.06.2023 eine Vertretung der MädchenOase einzuladen um einen aktualisierten Bericht zu erhalten.

 

Frau Wolpert berichtet, dass im Brückenumfeld bereits verschiedene bauvorbereitende Aktivitäten zu beobachten seien. 


Anlagen
Mädchenoase_Sachstand_2023_Juni (2541 KB)

Ö 7

Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses

Es liegen keine Beschlussempfehlungen vor.

Ö 8

Haushalt

Es gibt keine Vorlagen oder Wortmeldungen.

Ö 9

Anträge / Anfragen

Es liegen keine Anträge oder Anfragen vor.

Ö 10

Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung

Ö 10.1 - 21-4102

Stellen in den kommunalen Einrichtungen (Stand 01.06.2023) Mitteilungsdrucksache des Amtes

Die Drucksache 21-4102 liegt als Tischvorlage vor.

 

Frau Wolf berichtet, dass es bei der Straßensozialarbeit aber auch bei der Erziehungsberatung gelungen sei, freie Stellenanteile zusammenzufassen und befristet auszuschreiben.

 

Herr Bründel-Zeißler spricht sich für eine mögliche Entkommunalisierung der Einrichtungen, eine Überführung der Personalmittel in die entsprechende Rahmenzuweisung und eine Aufgabenübertragung an Träger der freien Jugendhilfe aus. Dieses würde eine größere personelle Flexibilität mit sich bringen.

 

 

Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10.2 - 21-4103

Stellenentwicklung beim ASD Mitteilungsdrucksache des Amtes

Die Drucksache 21-4103 liegt als Tischvorlage vor.

 

Frau Wolf verweist auf die positive Entwicklung, allerdings ständen bereits wieder drei bis vier Abgänge an und nur ca. 55% der Kräfte seien mehr als drei Jahre im Amt und damit als "erfahren" zu bezeichnen. Die Abteilungen unterstützten sich personell gegenseitig. Sorgen mache die Flüchtlingsberatung.

 

 

Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11

Mitteilungen

Ö 11.1 - 21-4031

Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

 

Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 12

Verschiedenes

Frau Wolpert erinnert an die Feierlichkeiten am 17.06.2023 zum 125-hrigen Bestehen des Altonaer Rathauses und lädt alle herzlich ein mitzufeiern. Um 14 Uhr werde es Rathausführungen von drei ehemaligen Bezirksamtsleiter:innen sowie eine Führung für Kinder mit der amtierenden Bezirksamtsleiterin Frau Dr. von Berg geben.

 

Frau Baumbusch erkundigt sich nach einem zurückgestellten Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Schulkooperation" und ob der damit ursprünglich verbundene Auftrag an die Mitglieder auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe, damit auch die AG § 78 zu befassen, noch aktuell sei.

 

Frau von Stritzky bestätigt dieses und sagt zu, zur kommenden Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten die entsprechenden Schlagworte nachzureichen.

 

Der Ausschuss verständigt sich darauf, in dieser Sitzung gemeinsam die Fragestellungen zu erarbeiten.

 

Herr Bründel-Zeißler erkundigt sich nach der Aktualität der früheren Diskussion über die Notwendigkeit, das Gebäude auf dem Bauspielplatz Baurstraße wegen der Einsehbarkeit vom Sportgelände zu drehen.

 

Frau Wolf erklärt, dass dieses aktuell kein Thema mehr sei.

 

Frau Stobbe erkundigt sich, ob es zutreffend sei, dass der Umbau des KL!CK Kindermuseums stagniere.

 

Frau Wolpert berichtet, dass die Leiterin des Museums optimistisch sei, dass der Umbau im Herbst abgeschlossen sein werde.