Herr Piotrowski begrüßt Herrn Schmidt (SPD) als neues Ausschussmitglied und weist ihn auf seine Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Die Drucksache 21-2618 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Frau Alsen berichtet anhand einer Präsentation (Anlage), der Innenausbau des Florabunkers stehe noch bevor, ansonsten sei das Gebäude wie geplant hergestellt. Die steg Hamburg mbH habe mit großem Einsatz das Ziel erreicht, alle geplanten Nutzungen unterzubringen.
Frau Dürr (steg Hamburg mbH) ergänzt, der zu Beginn des Projektes unterzeichnete Treuhandvertrag enthalte den Passus, dass die Projektsteuerungskosten aus dem Treuhandvermögen entnommen werden dürften. Dies sei bei vergleichbaren Projekten üblich, allerdings seien normalerweise mehrere Objekte in einem Treuhandvermögen zusammengeschlossen und diese Vermögen daher größer. Das Treuhandvermögen für den Florabunker decke allerdings nur knapp die Kosten der Maßnahme selbst. Dies sei zum Zeitpunkt der Vertragsschließung nicht aufgefallen. Die Projektsteuerungskosten seien somit nicht gedeckt.
Die Kosten seien im Laufe der Sanierung gestiegen bspw. für die Einrichtung zusätzlicher Toiletten sowie der Lighttubes.
Sie schildert auf Nachfrage, durch den Einbau der Schließanlage erhielten die verschiedenen Mieter*innen lediglich Zutritt zur gemieteten Einheit. Ein*e Hausmeister*in habe Zugang zu allen Einheiten. Treuhänderin sei die steg Hamburg mbH.
Sie weist auf Nachfrage außerdem darauf hin, sofern die Bezirksversammlung die Mittel in Höhe von 60.000 Euro nicht bereitstelle, könne der Treuhandvertrag nicht erfüllt werden und die steg Hamburg mbH erfahre einen Verlust.
Frau Dr. Steffens betont, eine Fehlkalkulation von 60.000 Euro weise auf einen erheblichen Planungsfehler hin. Sie werde sich innerhalb der CDU-Fraktion dennoch für eine Zustimmung zu der Beschlussempfehlung einsetzen. Sie weise allerdings darauf hin, dass es sich nicht um ein rein kulturelles Projekt handele, sondern auch die Bereiche Sport und Jugendhilfe betreffe. Bei der Auflistung der Aufwendung der bezirklichen Mittel nach Ausschusszuständigkeiten entfiele stets der größte Anteil auf den Ausschuss für Kultur und Bildung, dabei werde oft nicht beachtet, dass der Ausschuss häufig über Projekte fachlich entscheide, die nicht ausschließlich die Bereiche Kultur und/ oder Bildung beträfen.
Sie merkt weiter an, der Florabunker sei im Innenausbau etwas unübersichtlich.
Sie meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Herr Schmidt ergänzt, elementare Aufgabe der Projektsteuerung sei es, die Kosten im Blick zu haben. Die Feststellung einer Fehlkalkulation über 60.000 Euro so kurz vor Abschluss des Projektes stelle einen gravierenden Fehler dar. Sofern ein Teil der Summe auch dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport sowie dem Jugendhilfeausschuss zugeschlagen werden solle, müssten diese Ausschüsse auch ein Votum über die Genehmigung abgeben.
Frau Wolpert erläutert, im Florabunker sei nun ein gut gemischtes Angebot aus Sport, Kultur und Stadtteilarbeit untergebracht. Bei einer Besichtigung habe sie sich davon überzeugen können, dass die Lüftungsanlage einen Unterschied bewirke. Die Fraktion GRÜNE spreche sich dafür aus, die Projektsteuerungskosten aus investiven Mitteln bereitzustellen. Die Freie und Hansestadt Hamburg habe bereits die Finanzierung des Florabunkers getragen sowie einen Teil der Mittel für den Innenausbau bereitgestellt.
Sie weist darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur und Bildung federführend sei und dem Haushalts- und Vergabeausschuss eine fachliche Empfehlung ausspreche. Andere Ausschüsse seien nicht zu beteiligen. Ggf. erhalte der Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft eine Mitteilungsdrucksache.
Der TOP wird aufgrund der Abwesenheit des*der Referent*in in die Sitzung am 11.01.2022 vertagt.
Frau Diezmann (Blankeneser Kunstverein e.V.) stellt die Arbeit des Blankeneser Kunstverein e.V. und besonders das Projekt Blankeneser Kunstmeile vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Dr. Steffens lobt das große Engagement der Vereinsmitglieder und bittet darum, die Ausschussmitglieder zu Projekten auf dem Laufenden zu halten. Auch wenn Beratung zu Genehmigungen für die Nutzung öffentlichen Raums oder für Zuwendungsanträge benötigt werde, stehe sie zur Verfügung.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Zuletzt beraten in der Sitzung vom 27.09.2021.
Frau Wolpert betont, um innerhalb der Fraktionen zu beraten, sei zunächst ein Sachstand der Vertreter*innen aus Maltepe erforderlich.
Frau Plümer berichtet, die Vertreter*innen aus Maltepe hätten ihrerseits einen aktuellen Sachstand erbeten. Auf die Bitte einer Rückmeldung dazu, ob der Bezirk Altona für die Partnerschaft in Frage komme, stehe die Antwort allerdings noch aus.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung einigt sich einvernehmlich darauf, die Beratungen in der Sitzung am 11.01.2022 fortzusetzen.
Frau Hirschfeld berichtet, es habe im Sommer 2021 zwei Termine zu diesem Thema gegeben, einen mit mehreren Mitgliedern der GRÜNEN auf Landesebene, einen mit zusätzlicher Beteiligung von Frau Alsen vom Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung sowie Frau Untiedt, der Direktorin der Stiftung Hamburger Öffentliche Bücherhallen. Alle Beteiligten wünschten sich einen Standort für Lurup, sähen aber mittelfristig keine Möglichkeit der Finanzierung. Auch wenn Mittel aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) zur Verfügung gestellt würden, bliebe das Problem der Personalkosten bestehen, da mit kurzfristigen Finanzierungen keine unbefristeten Verträge geschlossen werden könnten. Durch die Finanzierung der Maßnahmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie notwendig gewesen seien, werde es in den kommenden zehn Jahren im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg keine Möglichkeiten zur Finanzierung eines zusätzlichen Bücherhallen-Standortes geben. Ein Standort in Lurup könne nur auf Kosten eines anderen Hamburger Standortes realisiert werden.
Herr Heuck betont, die Begründung sei zwar eingängig, allerdings würden im nächsten Umfeld Stadtentwicklungsprojekte wie das Magistralenkonzept an der Luruper Hauptstraße oder die Science City Hamburg Bahrenfeld vorangetrieben. Dass es trotz dringenden Bedarfes keine Mittel für eine Bücherhalle gebe, sei vor diesem Hintergrund schwer zu rechtfertigen.
Frau Dr. Steffens weist darauf hin, dass in den Neubau der Stadtteilschule Lurup eine Bibliothek integriert sei. Mitarbeiter*innen seien dort ohnehin tätig. Eventuell biete sich eine Möglichkeit der Kooperation für den Stadtteil. Sie rege an, einen Prüfauftrag an die Behörde für Kultur und Medien zu richten.
Herr Ziegert merkt an, in den vergangenen Jahren seien viele Fehler in der Schulplanung gemacht worden. Die Bezirkspolitik müsse darauf weiter hinweisen. Die Anträge sollten daher vorerst noch nicht abgestimmt werden.
Herr Burgucuoglu betont, die Fraktion DIE LINKE werde ihren Antrag aufrechterhalten.
Der Ausschuss spricht sich auf Vorschlag von Herrn Piotrowski einvernehmlich dafür aus, sobald Sitzungen wieder in Präsenz möglich sind, die Stadtteilschule Lurup für eine Sitzung inklusive Besichtigung des Neubaus anzufragen und gemeinsam mit der Schulleitung über eine mögliche Kooperation zu beraten.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021.
Beratung siehe TOP 7.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung vertagt den TOP.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021.
Beratung siehe TOP 7.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung vertagt den TOP.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.
Herr Burgucuoglu regt an, für das Jahr 2022 eine Veranstaltung zu planen, um Menschen, die 1961 aufgrund des Anwerberabkommens der Bundesrepublik Deutschland mit der Türkei nach Altona gekommen seien, zu ehren.
Frau Dr. Steffens betont, der Ausschuss könne keine Veranstaltung organisieren. Vielmehr könne ein Träger, der eine solche Veranstaltung organisieren wolle, einen Zuwendungsantrag stellen.
Frau Wolpert berichtet, in die Gedenkveranstaltung, die die Bezirksversammlung jährlich in Gedenken an die Menschen, die unter dem Nationalsozialismus gelitten hätten, ausrichte, fließe ein großer organisatorischer und inhaltlicher Aufwand hinein. Für die Organisation einer weiteren Veranstaltung fehlten die Kapazitäten. Sie weist darauf hin, dass es zum 60-jährigen Jubiläum des Anwerberabkommens bundesweit Veranstaltungen gegeben habe.
Herr Ziegert erklärt, er werde sich mit dem Stadtteilarchiv Ottensen e.V. sowie Einrichtungen der Sozialarbeit im Bezirk in Verbindung setzen, um zu erfahren, ob es bereits Planungen für eine Veranstaltung gebe. Die Unterzeichnung des Anwerberabkommens habe die Altonaer Entwicklung, vor allem die Schulentwicklung, geprägt.
Frau Wolpert erläutert, die finanzielle Situation sei derzeit bereits angespannt. Der*die Antragsteller*in habe im Jahr 2021 bereits Stadtteilkulturmittel erhalten. Eventuell sei es möglich, dem*der Antragsteller*in zurückzumelden, dass die beantragte Summe zu hoch und ein erneuter Antrag auf Stadtteilkulturmittel mit einer geringeren Antragshöhe von bspw. 5.000 Euro aussichtsreicher sei.
Sie bitte das Amt außerdem zu prüfen, ob es sich ursprünglich um einen Antrag auf Sondermittel gehandelt habe.
Frau Stödter-Erbe sichert eine Rückmeldung zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Der Antrag wurde als Politikmittelantrag gestellt. Das Fachamt Ressourcensteuerung wird ihn jetzt in den Haushalts- und Vergabeausschuss steuern. Dort soll entschieden werden, ob er noch auf die Sondermittelliste kommt.]
Frau Dr. Steffens betont, die CDU-Fraktion spreche sich für eine Ablehnung des Antrages aus. Der*die Antragsteller*in plane 30 Veranstaltungen mit Oberstufenklassen. Fraglich sei aber, wie diese Anzahl innerhalb des Bezirkes überhaupt erreicht werden solle. Corona-bedingt sei der Schulbetrieb in den vergangenen eineinhalb Jahren ohnehin stark eingeschränkt gewesen, weshalb die Schüler*innen sich derzeit auf den Unterricht konzentrieren müssten.
Herr Heuck bekräftigt, üblicherweise verkauften Theater Vorstellungen an die Schulen. Er spreche sich daher gegen die Finanzierung von Schultheater durch den Bezirk aus.
Herr Ziegert weist darauf hin, der*die Antragsteller*in könne sich zunächst informieren, welche Schulen ein Theaterprofil anböten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, den Antrag auf Politikmittel in Höhe von 19.800 Euro (konsumtiv) abzulehnen.
Frau Wolpert schlägt vor, den Zuwendungsantrag ohne Votum an den Haushalts- und Vergabeausschuss zu überweisen mit der Bitte, dass die Fachsprecher*innen dessen einen Termin mit Vertreter*innen des Bezirksamtes sowie den Geschäftsführungen des Altonaer Stadtarchiv e.V. und des Museum für textile Techniken e.V. vereinbarten, bei dem besprochen werde, wie die Mittel aufgebracht werden könnten. Der Mietvertrag bestehe, eine Lösung müsse aber gemeinsam erarbeitet werden.
Frau Köster weist darauf hin, dass es in der Vergangenheit Schwierigkeiten gegeben habe, einen Termin zu finden.
Frau Stödter-Erbe betont, das Amt stehe für Gespräche zur Verfügung. In diesem Rahmen könne auch die Nachfolge der Geschäftsführung erörtert werden. Die Mitglieder der Bezirksversammlung hätten der Verlängerung des Mietvertrages im Jahr 2019 in dem Wissen zugestimmt, dass dem Bezirksamt keine Mittel zur Unterhaltung zur Verfügung stünden.
Die Drucksache 21-2603 wird einstimmig ohne Votum, aber mit der Bitte von Frau Wolpert in die Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses am 21.12.2021 überwiesen.
Frau Dr. Steffens beantragt, die Reservierung "Jugendkulturrat" i.H.v. 1.000 Euro aufzuheben und diese Mittel einzusetzen, um das Defizit i.H.v. 559,19 Euro auszugleichen.
Frau Wolpert fügt hinzu, die dann übrigen Mittel i.H.v. 440,81 Euro könnten dem Projekt SKP-34 aus der Sitzung vom 01.11.2021 zur Verfügung gestellt werden. Restmittel i.H.v. 980,19 Euro für SKP-34 seien dann aus den Stadtteilkulturmitteln 2022 zu entnehmen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt wie von Frau Dr. Steffens und Frau Wolpert vorgeschlagen einstimmig, die Reservierung "Jugendkulturrat" für Mittel i.H.v. 1.000 Euro aufzuheben und damit das Defizit i.H.v. 559,19 Euro auszugleichen. Die verbleibenden Stadtteilkulturmittel i.H.v. 440,81 Euro sowie Stadtteilkulturmittel für das Jahr 2022 i.H.v. 980,19 Euro werden dem Projekt SKP-34 aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 01.11.2021 zur Verfügung gestellt.
Frau Wolpert weist darauf hin, die beantragten Mittel seien aus der Reservierung der Leseförderung zu entnehmen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über den Antrag auf Projektförderung wie folgt ab:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe erläutert auf Nachfrage, die Recherche nach einem Antrag des Kultur- und Solidaritätsverein Hamburg e.V. in der Bartelsstraße 21 dauere an. Sobald dazu Informationen vorlägen, werde sie diese an die Ausschussmitglieder weitergeben.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Der Verein hat im September einen formlosen Antrag auf finanzielle Unterstützung für Mietzahlungen gestellt. Daraufhin hat ein*e Kolleg*in aus der Zuwendungsabteilung dem Verein eine E-Mail zugesandt mit der Bitte, vollständige Antragsunterlagen einzureichen, damit der Antrag geprüft werden könne. In der Mail war der Link zu den Antragsunterlagen enthalten sowie der Hinweis, dass der*die betreffende Kolleg*in für Rückfragen gerne zur Verfügung steht. Auf diese Mail erfolgte keine Reaktion. Der Verein wird jetzt erneut angeschrieben und noch einmal gebeten, vollständige Antragsunterlagen einzureichen.]
Herr Heuck weist auf das Theaterstück „WIR „KINSKI“ UND ICH - AUSNAHMEZUSTAND IM THEATER“ hin, das unter seiner Mitwirkung am 16.12.2021 auf Kampnagel Internationale Kulturfabrik GmbH uraufgeführt werde und stellt dem Ausschuss einen Link zur Verfügung (https://vimeo.com/650354425/c30b229045).
Herr Piotrowski berichtet, die Amtsvertretungen hätten signalisiert, an der Ausschusssitzung am 03.01.2022 urlaubsbedingt nicht teilnehmen zu können. Eine Vertretung könne selbstverständlich entsendet werden, er bitte die Ausschussmitglieder allerdings um eine Einschätzung, ob dieser Termin stattfinden solle. Die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) sowie Schulbau Hamburg (SBH), die für die Sitzung zu den Themen „Eingabe Umgestaltung des Vorplatzes Schule Rothestraße“ und „Verzögerung beim Schulbau in Altona“ eingeladen worden seien, hätten angekündigt, keine Referent*innen zu entsenden. Die BSB werde zu ersterem Thema eine Stellungnahme übersenden. Die BSB und SBH hätten zu letzterem Thema eine Sitzungsteilnahme für Mai 2022 in Aussicht gestellt. Die Sondermittel würden dem Ausschuss voraussichtlich in der Februar-Sitzung 2022 vorgelegt.
Frau Wolpert schlägt vor, die Sitzung vom 03.01.2022 auf den 11.01.2022 zu verlegen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung legt einvernehmlich fest, die Ausschusssitzung vom 03.01.2022 um 18.00 Uhr auf den 11.01.2021 um 18.00 Uhr zu verschieben.