Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.04.2022

Frau Stobbe begrüßt Frau Kandemir als neues beratendes Mitglied einer in der Mädchenarbeit erfahrenen Frau im Ausschuss.

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Herr Layer und Frau Schmoock stellen die Drucksache 21-2828 (TOP 4.1) und das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie Folgendes hervor:

• Der zuständige Landesbetrieb plane aktuell die Königstraße um. Dieses Verfahren werde auch Einfluss auf die nahe dem Bauspielplatz gelegene Ampelschaltung haben, sodass hier deutliche Verbesserungen zu erwarten seien.
• Das Gebäude werde von der Nord- und Südseite her beleuchtet, sodass die Beleuchtungssituation als ausreichend angesehen werde.
• Es gebe einen barrierefreien Eingang und auch ein barrierefreies WC. Die Türen innerhalb des Gebäudes seien so breit geplant, dass ein Durchkommen für alle möglich sei. Nur der obergeschossige Raum sei nicht barrierefrei erreichbar. Dieser sei ein von den Kindern gewünschter eigener Raum bzw. Schlichtungsraum, der über eine Wendeltreppe erreichbar sei.
• Der Gemeinschaftsraum sei nicht so groß geplant, dass dieser den Charakter einer Halle annehme. In der angedachten Holzbauweise mit noch hinzugestellten Einrichtungsgegenständen würden derzeit keine Schallschutzprobleme erwartet.
• Die Architekt:innen seien im regelmäßigen Austausch mit den Trägern und den Kindern gewesen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Vödisch und Frau Zeiger stellen die Interessenvertretung anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Darüber hinaus und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder heben sie Folgendes hervor:

• Es handele sich um einen überbezirklichen Zusammenschluss verschiedenster Einrichtungen, u.a. der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienarbeit. Fast alle Bezirke wirkten mit. Das Engagement erfolge hierbei ehrenamtlich.
• An den Veranstaltungen nähmen meistens 10 bis 30 Personen teil. Es habe aber auch Veranstaltungen mit über 100 Personen gegeben
• Ziel sei es, die erarbeiteten Ergebnisse und Anregungen in die Jugendhilfeausschüsse und den Landesjugendhilfeausschuss weiterzutragen. Dies passiere beispielsweise in Form von Stellungnahmen.
• Die Interessenvertretung sei in Hamburg 2018 entstanden. Hamburg sei damit eines der letzten Bundesländer, in denen eine entsprechende Interessenvertretung entstanden sei.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die Vorstellung und das Engagement.

Frau Wolf berichtet, dass seit dem 02.04.2022 weitere Lockerungen erlassen worden seien. Für die Einrichtungen gelte aktuell nur noch die Maskenplicht, wobei es Ausnahmen beim Sport, bei den Musikangeboten und beim Essen gebe. Auch müsse nicht mehr ein Schutzkonzept vorliegen bzw. erstellt werden. Darüber hinaus müssten Infektionen beim Personal nicht mehr gemeldet werden. Eine Ausnahme sei hierbei gegeben, wenn durch Ausfälle die Arbeitsfähigkeit einer Einrichtung nicht mehr gegeben sei.

Der TOP mit der Drucksache 21-2991 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe.

Herr Bründel-Zeißler führt aus, dass er das Thema angemeldet habe, um dem Ausschuss das in der Drucksache beigefügte Schreiben zur Kenntnis zu geben. Der Ansatz der Sozialbehörde, auf Basis des aktuellen Haushalts den kommenden Haushalt zu planen, sei vor dem Hintergrund der Inflation und steigender Energiepreise fragwürdig.

Frau Geng berichtet, dass das Amt vor der Sommerpause einen ersten Aufschlag, über die Reste, Rückflüsse und Mehrbedarfe in den Ausschuss einbringen werde. Gegebenenfalls sei eine gemeinsame Positionierung von Amt und Politik gegenüber den zuständigen Fachbehörden hilfreich. Man wolle hierbei möglichst die Entwicklungen bis zu den Sommerferien aufgreifen. Die Fachbehörden würden die Bedarfe von den im Mai/Juni 2022 angezeigt bekommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Frau Geng und Frau Wolf heben Folgendes hervor:

• Es seien mehrere Krisenstäbe eingerichtet worden. So gebe es den wöchentlich tagenden Stab der Sozialbehörde, in dem auch die Verbände und Bezirksämter eingebunden seien. Es gebe darüber hinaus einen Stab im Bezirksamt, an dem alle Dezernent*innen teilnähmen sowie einen innerhalb des Jugendamtes. Im Bereich des Dezernates Soziales, Jugend und Gesundheit gebe es darüber hinaus für alle Fachämter eine Koordinationsperson, um einen möglichst effektiven Austausch zu gewährleisten.
• In Hamburg gebe es aktuell zwölf Jugendliche aus der Ukraine, die unbegleitet seien.
• Ein Waisenverbund aus der Ukraine habe angefragt, ob dieser mit einer größeren Anzahl nach Deutschland einreisen könne.
• Die Wohnunterkunft in der Schnackenburgallee sei in der Vorbereitung. Das Containerdorf werde ab Mitte April 2022 aufgebaut und Mitte Mai 2022 fertig aufgestellt sein. Es seien drei Etagen vorgesehen. Pro Container seien vier Betten geplant, wobei Familien sich diese nicht mit anderen teilen müssten und bei Bedarf auch noch ein fünftes Bett hinzugestellt werden könne. Es werde auch einen Medizincontainer geben.
• Für Grundschüler:innen würden spezielle Schulangebote vor Ort zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werde es Kinderbetreuungsangebote für Drei. bis Sechsjährige sowie ein Elterncafé geben.
• Beim Essen werde die Betreiberin F&W Fördern & Wohnen AöR auch auf spezielle Ernährungsbedarfe eingehen.
• Es werde mobile Beratungsangebote und Sprechstunden des Allgemeinen Sozialen Dienstes – Flüchtlingsberatung geben. Auch sei ein WLAN-Aufbau beauftragt.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2971 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Stahn berichtet, dass aller Voraussicht nach die Stelle der*des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Altona Anfang Juni 2022 besetzt sein werde und die Person dann möglichst zeitnah in den Jugendhilfeausschuss entsendet werden solle.

Frau Baumbusch und Herr Bründel-Zeißler bitten darum, dass das Schreiben des Interessenverbundes SHA Altona (siehe Anlage) in der kommenden Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten als Tagesordnungspunkt behandelt werde.