Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Eggers, Frau Calvert und weitere Vertreter:innen desFördervereinsMarkthaus Blankenese e.V. (Markthaus Blankenese) stellen ihre Arbeit mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor:
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei den Referierenden für die Vorstellung des Markthauses Blankenese.
Herr Berndt möchte in Erfahrung bringen, wie oft und an welchen Wochentagen das Projekt „Tastentiger“ stattgefunden habe, das durch die Bezirksversammlung gefördert worden sei, und wie viele Kinder mit diesem Angebot erreicht worden seien. Außerdem hätte er gerne Informationen zur Vertragssituation mit der Sprinkenhof GmbH.
Frau Köster interessiert die Besucherschaft, insbesondere, wie diese sich zusammensetze und aus welchen Stadtteilen diese komme.
Vertreter:innen des Markthauses Blankenese führen aus, dass das Projekt Tastentiger zu Schulzeiten wöchentlich eine Stunde in zwei Gruppen mit jeweils vier Kindern durchgeführt werde. Eine Stunde bestehe jeweils zur Hälfte aus Theorie und Praxis. Aus unterschiedlichen persönlichen Gründen hätten sich die Gruppen dann auf insgesamt vier Kinder verringert. Die kleinen Gruppen seien notwendig, um die individuelle Förderung der zum Teil sehr verhaltensauffälligen Kinder zu gewährleisten. Inklusive der Vor- und Nachbereitungszeit ergäbe sich ein Projektaufwand von vier Stunden in der Woche. Sie machen deutlich, dass die Honorarsätze von 100 Euro pro Stunde sich nur auf die reinen Unterrichtseinheiten bezögen und nicht den zeitlichen Aufwand für die Vor- und Nachbereitungszeit berücksichtigten.
Die Besucherschaft des Markthauses komme zum größten Teil aus Iserbrook, Sülldorf und Blankenese - Es seien aber auch schon Gäste aus Kaltenkirchen vor Ort gewesen. Grundsätzlich sei das Markthaus ein Haus für alle und freue sich über vielfältige Gäste.
Der aktuelle Mietvertrag laufe bis Ende März des Jahres 2026. Im Anschluss hoffe der Verein auf eine langfristige Vertragslaufzeit.
Anlagen
Präsentation Markthaus Blankenese_geschwärzt (13565 KB)
Weiterer Beratungsbedarf vor dem Hintergrund der Stellungnahmeder Behörde für Kultur und Medien vom 31.07.2025 (siehe TOP 3.1).
Vertreter:innen der Hauptkirche St. Trinitatis Altonaführen aus, die wichtigsten Gründe für die Benennung des neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in „Kibbelplatz“ seien
Frau Köster bedankt sich für die Ausführungen. Sie macht deutlich, der Antrag sei inhaltlich unterstützenswert, jedoch verstoße der Benennungsvorschlag aufgrund der Verwechslungsgefahr mit ähnlich lautenden Verkehrsflächen in der Freien und Hansestadt Hamburg gegen die Regularien der Behörde für Kultur und Medien (BKM) zur Benennung von Verkehrsflächen(siehe Stellungnahme der BKM, Drucksache 22-1286 zu TOP 3.1).
Herr Chabrak schlägt den Petent:innen als Kompromiss vor, einen neuen Benennungsvorschlag erneut als Eingabe in diesen Ausschuss einzureichen, diesen aber mit einem Zusatz zu versehen (zum Beispiel AltonaerKibbelplatz), um eine Verwechslungsgefahr zu vermeiden
Frau Köster begrüßt den Vorschlag von Herrn Chabrak.
Zuletzt beraten in der Sitzung vom 06.10.2025.
Siehe hierzu TOP 3.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2025.
Frau Köster schlägt vor, ein Vorgehen zum Umgang mit der anstehenden Priorisierung zu erarbeiten. Eventuell könne hierzu Ende Februar eine Sprecher:innensitzung zur Priorisierung stattfinden. Sie macht deutlich, auch im neuen Verfahren obliege den einzelnen Fachausschüssen die fachliche Bewertung von Anträgen, welche vom Haushaltsausschuss im weiteren Verlauf nicht erneut vorgenommen werden dürfe.
Herr Heuck gibt zu bedenken, die in der Sitzung am 02.03.2026 durchzuführende Priorisierung werde sehr viel Zeit kosten. Eine Priorisierung innerhalb einer Sprecher:innensitzung halte er für weniger geeignet, da in einer solch kleinen Besetzung viel wichtiger Debatteninhalt aus dem Ausschuss verloren ginge.
Frau Tötter schließt sich Herrn Heuck an und führt aus, dass die Priorisierung am besten in den jeweiligen Fraktionen vorbesprochen werden solle.
Frau Köster schränkt ein, in einer Sprecher:innensitzung solle lediglich das zusammengetragen werden, was zuvor in den jeweiligen Fraktionen hinsichtlich der Priorisierung beraten wurde.
Frau Dr. von Criegern schlägt vor, die Priorisierung der Anträge innerhalb des Ausschusses durchzuführen. Eventuell könne man dafür ein Punktesystem entwickeln Eine Priorisierung innerhalb der Fraktionen halte sie dagegen für nicht zielführend. Sie schlägt außerdem ein vom Haushaltsausschuss vorgegebenes Verfahren vor. Bis Februar dieses Jahres hätten außerdem alle Fraktionssitzungen stattgefunden innerhalb derer ein Verfahren zur Priorisierung auch vorbereitet werden könnte.
Frau Licari gibt zu bedenken, dass nach der Priorisierung in den einzelnen Fachausschüssen der Haushaltsausschuss in Abstimmung mit den Fraktionen selbst auch noch einmal final priorisieren werde.
Herr Chabrak bittet die Ausschussmitglieder um Rückkopplung mit dem Haushaltsausschuss, damit das Verfahren zur Priorisierung in den verschiedenen Ausschüssen einheitlich sei. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf das Handout zum neuen Verfahren und betont, es könne passieren, dass einzelne Ausschüsse in einem Quartal leer ausgingen und ihre Zuwendungsanträge nicht bewilligt würden. Auf Nachfrage von Herrn Heuck informiert er, zur jetzigen Sitzung hätten noch keine entscheidungsreifen Anträge für das Jahr 2026 vorgelegen. Abschließend weist er daraufhin, dass die von den Sprecher:innen des Haushaltsausschusses in Aussicht gestellten Informationen für die Antragstellenden zum neuen Verfahren noch nicht fertiggestellt seien.
Herr Berndt moniert, die Diskussion zum neuen Verfahren sei nicht offen und breit genug geführt worden. Dies habe zur Folge, dass insbesondere die Kriterien, nach denen im Haushaltsausschuss über die Anträge entschieden werden nach wie vor unklar seien. Er wünscht sich, gemeinsame Parameter für eine Bewertung zu finden.
Frau Eroglufavorisiert Frau Kösters Vorschlag, ein Konzept zur Priorisierung zu erarbeiten.
Herr Duong befürwortet die gemeinsame Entwicklung eines Kriterienkatalogs zur Bewertung von Anträgen. Dieser könne dann als Grundlage für die spätere Priorisierung herangezogen werden.
Frau Jannsen bittet um eine sehr gute Vorbereitung der Priorisierung innerhalb der Fraktionen, damit die gemeinsame Priorisierung in der Märzsitzung reibungslos ablaufen könne.
Herr Heuck lobt die konstruktive Diskussion und fasst zusammen:
Zudem bittet er die Geschäftsstelle, das Thema in der kommenden Sitzung am 02.02.2026 erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Für das weitere Vorgehen solle, wie von Frau Köster vorgeschlagen, im Februar eine Sprecher:innensitzung stattfinden, in der über das weitere Verfahren beraten werden solle, nicht aber über eine inhaltliche Priorisierung selbst.
Herr Heuck stellt fest, dass einige der SKPs sehr hohe Summen beinhalteten. Er gibt zu bedenken, ob es Sinn mache, Anträge über große Summen aus Politikmitteln zu finanzieren.
Frau Köster erläutert, dass große Projektsummen aufgrund einer internen Priorisierung abgelehnt würden. Eine Verschiebung der SPKs in die Politikmittel verlagere nur das Problem.
Frau Schütt empfindet die hohen Antragssummen in den SKPs als irritierend.
Frau Licari verweist auf die zeitliche Dringlichkeit der Projekte: Alle würden im März des Jahres 2026 bereits starten.
Frau Dr. von Criegern zeigt sich irritiert, die Verschiebung von Anträgen zu den Politikmitteln scheine ein Trend zu sein.
Herr Berndt zeigt Verständnis für den allgemeinen Unmut und bittet darum, die Anträge dennoch weiterhin inhaltlich zu betrachten.
Frau Mittag bittet das Amt zu erläutern, aus welchen Gründen Zuwendungsanträge mit solch hohen Summen neuerdings Gegenstand der Stadtteilkulturmittel seien.
Herr Chabrak kündigt hierzu einen Nachtrag zu Protokoll an.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Zuwendungsempfänger erhalten die Möglichkeit, die für ihr jeweiliges Projekt notwendigen Mittel bedarfsgerecht und ohne starre Begrenzungen zu beantragen.]
Frau Meyer-Schreiber gibt zu SKP-03 zu bedenken, dass der Antrag in den Hauptausschuss überwiesen werden müsse, da er sonst nicht vor Projektbeginn bewilligt werden könne. Ihre Fraktion befürworte das Projekt zu SKP-03 und spreche sich für eine reduzierte Summe in Höhe von 3.000 Euro aus.
Frau Dr. von Criegern zeigt sich irritiert, dass der Zuwendungsantrag SKP-03 derart kurzfristig eingereicht worden sei und bekundet, dass sie ihn inhaltlich nicht überzeugend finde.
Frau Dyroff hingegen betont, dass sie das Projekt SKP-03 befürworte und unterstützenswert finde. Sie stimme dem Vorschlag von Frau Meyer-Schreiber zu, für das Projekt 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Herr Heuck äußert zu SKP-03, dieser sei besser bei den Politikmitteln aufgehoben. In Bezug auf SKP-06 entgegnet er, er würde vom Arbeiter Samariter Bund Deutschland e.V. erwarten, dass er Eigenmittel ins Projekt beitrage und lehne den Antrag vor dem Hintegrund ab. Außerdem gehöre der Antrag zu den Politikmitteln, nicht zu den SKPs. Im Übrigen könne das Projekt mit einer Bewilligung eines Teilbetrages von 3.000 Euro nicht umgesetzt werden.
Herr Lücken schlägt zu SKP-06 vor, einen Teilbetrag von 3.000 Euro zu bewilligen und moniert die im Antrag teils sehr pauschal veranschlagten Honorarsätze.
Frau Köster spricht sich ebenfalls gegen eine anteilige Finanzierung aus, da eine Teilsumme das Projekt nicht finanziere und es damit nicht umsetzbar sei.
Frau Buß-Behrens wendet ein, dass der Antrag SKP-06 nachvollziehbar hohe Materialkosten und Honorarkosten enthalte und schlage daher vor, eine Summe von 8.000 Euro zu bewilligen.
Frau Tötter widerspricht, aus ihrer Sicht ergäbe eine Teilsumme eine kleinere Projektumsetzung. Außerdem könnten Anträge sehr wohl ohne Erbringung von Eigenmitteln gestellt werden.
Herr Holster macht deutlich, es dürfe nicht sein, dass die Zuwendungshöhe eines einzigen Antrags zwanzig Prozent der zur Verfügung stehenden Stadtteilkulturmittel ausmache.
Frau Schütt kritisiert deutlich, Anträge mit solch ungewöhnlich hohen Zuwendungshöhen über die Stadtteilkulturmittel abzuwickeln, sei unlauter. Vor diesem Hintergrund könne ihre Fraktion keinem der eingereichten SKP-Anträge zustimmen.
Herr Berndt und Herr Lücken schlagen gemeinschaftlich eine Teilfinanzierung von 5.000 Euro vor und ziehen ihre vorangegangenen Vorschläge von 3.000 und 8.000 Euro zurück.
Frau Tötter schlägt vor, für SKP-07 reduzierte Mittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Frau Mittag schlägt vor, für SKP-08 reduzierte Mittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
SKP-03: Der Antrag der Fraktion GRÜNE, für SKP-03 reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. (Zustimmung: GRÜNE und DIE LINKE; Ablehnung: SPD, CDU, FDP, Volt und AFD).
SKP-04: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.
SKP-06: Der Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE, für SKP-06 reduzierte Mittel in Höhe von 5.000 Euro zu Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. (Zustimmung: GRÜNE, DIE LINKE und Volt; Ablehnung: SPD, CDU, FDP und AFD).
SKP-07: Der Antrag der Fraktion GRÜNE, für SKP-07 reduzierte Mittel in Höhe von 2.000 Euro zu Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. (Zustimmung: GRÜNE und DIE LINKE; Ablehnung: SPD, CDU, FDP, Volt und AFD).
SKP-08: Der Antrag der Fraktion GRÜNE, für SKP-08 reduzierte Mittel in Höhe von 2.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung und bei Enthaltung der AFD-Fraktion einstimmig beschlossen.
SKP-09: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung CDU-Fraktion.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Dyroff bewirbt die von der AG Zwangsarbeit geplante und am 30.01.2026 um 17:00 Uhr im Kollegiensaal des Altonaer Rathauses stattfindende Gedenkveranstaltung zum Thema „Die NS- Wehrmachtsjustiz“.