Protokoll
Sitzung des Planungsausschusses vom 05.01.2022

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 2 - 21-2651

Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 74 (Textplan); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes

Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Feststellung des Bebauungsplans Bahrenfeld 74 (Textplan) wird zugestimmt.

Ö 3

Alternative Flächen für eine neue Grundschule im Raum Lurup Sachstandsbericht des Amtes (Beratung in der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen abgebrochen)

Beratung in der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen abgebrochen.

 

Frau Göller-Meier stellt zwei mögliche Grundschulflächen nördlich und südlich des Böttcherkamps mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor, die das Amt der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) für den Schulentwicklungsplan melden könne. An beiden Standorten gebe es genug freie Fläche für einen zusätzlichen Grundschulstandort. Die Fläche ttcherkamp 144 sei noch untergenutzt und die BSB plane hier eine Neustrukturierung der Nutzung auf der Fläche. Die zusätzlichen Potenziale für einen zusätzlichen Grundschulstandort würden außerhalb der vorhandenen Hochspannungsleitung liegen.

 

Herr Hielscher weist auf eine Fläche am Vorhornweg hin, die sich ebenfalls im Bereich einer Hochspannungsleitung befinde. Die CDU-Fraktion wolle diese als Baufläche erhalten und langfristig als potenziellen Schulstandort sichern. Kurzfristig sollten die bestehenden Gebäudeteile wie die Sporthalle dort bestehen bleiben. Zur nächsten Sitzung der Bezirksversammlung am 27.01.2022 werde seien Fraktion dazu einen Antrag einbringen. Er bittet das Amt darum, mit der Meldung der beiden vorgeschlagenen Standorte bis zu Sitzung der Bezirksversammlung abzuwarten.

Herr Strate fasst zusammen, dass der Ausschuss mit den vorgestellten Standorten des Amtes einvernehmlich einverstanden sei.

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1 - 21-2492.1

Holsten-Quartier: Baugemeinschaftsblock innovativ vorantreiben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

 

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 4.2 - 21-2588

Schulflächen in Lurup dauerhaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (In der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen)

In der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen.

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 4.3 - 21-2598

Keine Unterschrift unter den "Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau" vor Beteiligung der Bezirksversammlung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (In der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen)

In der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen.

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 4.4 - 21-2666

Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 in Hamburg-Bahrenfeld Große Anfrage der SPD-Fraktion

Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 5

Verschiedenes

Frau Benkert weist auf ein Schreiben der Quartiersinitiative Q8 zum Entwurf des städtebaulichen Vertrags für das Holsten-Quartier hin und bittet darum, dem Ausschuss die finale Fassung des Entwurfs weiterzuleiten.

 

Herr Conrad sichert dies zu und erklärt, dass dieser auch im Transparenzportal zu finden sei.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

Der Planungsausschuss hat die finale Fassung am 07.01.2022 erhalten.]

 

N 6

Fläche für eine Suchthilfe in Altona Bitte des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (In der Sitzung vom 15.12.2021 aus Zeitgründen nicht mehr aufgerufen)

N 7

Mitteilungen

N 7.1

Holsten Areal Auslobung hochbaulicher Wettbewerbe für die Baufelder 1, 2, 3 und 9 Auslobung hochbaulicher Wettbewerbe für die Baufelder 4 und 5 Mitteilungsdrucksache des Amtes

N 8

Altona Altstadt 61 (Warnholtzstraße) – Stand Verlängerung der Mietverträge für Gewerbetreibende Sachstandsbericht des Amtes

N 9

Verschiedenes