Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Dette (ReGe Hamburg) stellt das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Auf Nachfrage erläutert er, dass aufgrund der Höhe des Auftragsvolumens eine EU-weite Ausschreibung erfolgen müsse. Eine nationale Ausschreibung würde nicht zu einer Beschleunigung des Verfahrens führen.
Herr Zaage weist auf eine sich lösende, abgängige Stahlschiene im Bereich der öffentlich zugänglichen Treppenanlage Neumühlen hin. Diese stelle eine Verletzungs- bzw. Unfallgefahr dar.
Herr Hinz sichert zu, dies aufzunehmen und weiterzutragen. Es handele sich bei dem Bereich um privaten Grund, der öffentlich genutzt werde.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der CDU-Fraktion neu aufgenommen.
Herr Kühne (Stromnetz Hamburg GmbH) stellt das Thema und die Stellungnahme von Stromnetz Hamburg (siehe TOP 3.1) anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Auf Nachfragen aus dem Ausschuss führen er und Frau Polkehn-Appel (ebenfalls Stromnetz Hamburg GmbH) Folgendes aus:
Der TOP mit der Drucksache 20-5586 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Beratung siehe TOP 3.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Naujokat berichtet, das Thema sei im Oktober 2017 im Ausschuss behandelt worden. Am 20.11.2017 sei dann eine öffentliche Rückmeldung erfolgt.
Herr Olshausen bestätigt, dass es eine Stellungnahme der Verkehrsdirektion gegeben habe und die Informationen im Sitzungsdienst einsehbar seien.
Eine Vertretung der Petenten ist anwesend.
Herr Meyer berichtet, dass die derzeitige Bushaltestelle nur als Provisorium gedacht sei. Mittelfristig solle diese weiter nach Westen gerückt werden. Ein genauer Zeithorizont hierzu könne noch nicht genannt werden, da zunächst die Planung erfolgen müsse. Ggf. bis zur Sommerpause eine Realisierung erfolgen.
Die Drucksache 20-5558 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor.
Herr Olshausen erklärt, dass die Arbeitsaufträge aus der letzten Sitzung zum Krötentunnel und zum Hohenzollernring aufgegriffen worden seien. Weitere Maßnahmen aus der Arbeitsvorratsliste, die mit dringender Priorität behandelt werden sollten, könnten gerne genannt werden.
Herr Hinz ergänzt, dass die Zeitschienen im Bauprogramm immer nur unter Vorbehalt zu sehen seien. So könne es immer wieder Anpassungen aufgrund von Bauverzögerungen, Büroproblemen etc. geben.
Herr Olshausen bietet an, dem Ausschuss einmal im Quartal eine aktualisierte Version der Liste zuzusenden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis. Das Amt wird wie angeboten gebeten, dem Ausschuss am Anfang des jeweiligen Quartals eine aktualisierte Version der Liste – auch als Excel-Dokument – zukommen zu lassen.
Fortsetzung der Beratung vom 03.12.2018.
Herr Strasser merkt an, dass die Rückmeldung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Lücken aufweise und in vielen Punkten nicht genügend auf die Vorschläge und Anregungen aus dem Antrag eingegangen werde. Daher rege er an, nochmals den Versuch zu starten, einen Referenten in den Verkehrsausschuss einzuladen.
Der Ausschuss bittet einvernehmlich erneut um Einladung eines Referenten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Der TOP wird entsprechend vertagt.
Siehe TOP 6.
Der TOP wird vertagt.
Der TOP wird auf Bitten SPD-Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Meyer berichtet, dass er hierzu eine Rückmeldung von der Pressestelle der Deutschen Bahn erhalten habe. Er könne hieraus Folgendes berichten:
Der TOP mit der Drucksache 20-5585 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der SPD-Fraktion neu aufgenommen.
Frau Naujokat stellt den Antrag vor.
Herr Strasser weist darauf hin, dass auch schon über einen anderen Standort für den Bücherbus beraten worden sei und es hierzu auch eine Beschlusslage gebe.
Herr Hinz erläutert, dass die Bücherhallen kontaktiert worden seien, aber seit letztem Sommer keine weitere Rückmeldung erfolgt sei. Ggf. bestehe Uneinigkeit bezüglich eines neuen Sondernutzungsantrags unter den Bücherhallen.
Der TOP wird in die nächste Sitzung vertagt. Das Amt wird gebeten, etwaige Möglichkeiten bis zur nächsten Sitzung zu prüfen und ggf. einen neuen Sachstand zu dem Bücherbus einzuholen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Dr. Frieling verliest hierzu eine Rückmeldung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation:
„Da die Evaluierung des bisherigen Angebots von IOKI noch nicht abgeschlossen ist und die künftige Ausgestaltung derzeit nicht abschließend feststeht, wird von der Entsendung einer Referentin bzw. eines Referenten abgesehen. Die Entsendung kann zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.“
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis und bittet einvernehmlich darum, dass nochmals versucht werde, einen Referenten in den Ausschuss einzuladen, der den aktuellen Sachstand zum Projekt IOKI darstellen kann.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 20-5584 (siehe Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss begrüßt Herrn Tent als neuen künftigen Amtsvertreter vom Fachamt Management des öffentlichen Raums im Ausschuss.