Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Ambacher stellt den Arbeitskreis Lesekompetenz anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor und bedankt sich sehr herzlich für die zuverlässige und unkomplizierte Förderung durch die Bezirksversammlung Altona seit nun fast 20 Jahren.
Mehrere Ausschussmitglieder verschiedener Fraktionen drücken ihrerseits ihren Dank und ihre Wertschätzung dieser wichtigen Arbeit gegenüber aus.
Anlagen
Anlage TOP 3 (2577 KB)
Die Beratung dieses TOPs wird einvernehmlich in die AG Verkehrsflächenbenennung überwiesen.
Mit Verweis auf die Eingabe vom 21.01.2026 (Drs. 22-17507/ Anlage) und unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Behörde für Kultur und Medien und des Bezirksamtes Altona auf den in dieser Sache vorangegangenen Beschluss der Bezirksversammlung Altona vom 26.05.2025 (Drs. 22-M1286.1) empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Bildung der Bezirksversammlung einstimmig, Folgendes zu beschließen:
Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, dem Senat vorzuschlagen, den neu entstehenden Platz im Trinitatis Quartier in Altonaer Kibbelplatz zu benennen.
Die Behörde für Kultur und Medien wird nach § 27 BezVG gebeten, sich auf Ebene des Senats dafür einzusetzen, dass oben genannter Verkehrsflächenbenennungsvorschlag umgesetzt wird.
Mehrere Ausschussmitglieder verschiedener Fraktionen drücken ihre Wertschätzung dem Afrikanischen Festival gegenüber aus und räumen dem Antrag eine hohe Prioritätein.
Der Zuwendungsantrag wird mehrheitlich gegen die Stimme der AFD-Fraktion beschlossen.
Mehrere Ausschussmitglieder unterschiedlicher Fraktionen diskutieren den Antrag, empfinden das Thema einhellig als wichtig und aktuell und drücken ihre Zustimmung zum Antrag aus. Allerdings sind sich die Diskutant:innen ebenfalls darüber einig, dass der Zuwendungsantrag in seiner jetzigen Form nicht beschlossen werden könne. So lägen zu wenige Details vor, wie beispielsweise das noch zu bauende Mahnmal als Modell oder Skizze sowie eine dezidierte Kostenkalkulation, insbesondere zu Folgekosten für Instandhaltung und Pflege.
Die Beratung wird einvernehmlich auf die Ausschusssitzung am 30.03.2026 verschoben. Bis dahin sollen offene Fragen mit der antragstellenden W3_Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. geklärt werden.
Frau Meyer-Schreiber bemängelt, im Antrag fehle der Bezug zu Altona. Zudem weist sie darauf hin, dass es im Beschlusstext der Drucksache konsumtive statt investive Politikmittel heißen müsse.
Herr Zieriacks befindet, Kirchen hätten ausreichend eigene Mittel, daher gebe es keine Zustimmung zum Antrag von Seiten der AFD-Fraktion.
Herr Heuck plädiert für die Zustimmung zum vorliegenden Zuwendungsantrag: Chöre seien häufig in Kirchen angesiedelt. Wenn man den kirchlichen Zusammenhang in diesem Antrag ablehne, leide darunter die Kulturform des Chores.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, Volt und AFD sowie einer Stimme aus der Fraktion DIE LINKE, der Ev.-Luth. Paul-Gerhardt-Kirche Altona für das Projekt „Projekt25 – Silbernes Chörejubiläum“ konsumtive Politikmittel in Höhe von 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Herr Lücken drückt seine Zustimmung zum Antrag aus. Es läge ein langer Projektzeitraum vor. Zudem handele es sich um förderungswürdiges Programmkino und eine junge Zielgruppe.
Frau Schütt lehnt den Antrag ab aus dem schlichten Grund, dass die Mittel des Ausschusses begrenzt seien, weshalb eine Selektion unter den zu bescheidenen Zuwendungsanträgen erforderlich sei.
Frau Eroglu befürwortet den vorliegenden Antrag. Aus Gründen der Nachwuchsförderung, der Förderung von Subkultur und in Anbetracht dessen, was geleistet werden würde sei die Antragssumme nicht hoch. Hierbei sehe sie den Antrag in einer hohen Priorisierung und schlage vor, für das Jahr 2027 eine Evaluation für 2026 bei den Antragstellenden anzufragen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.
Herr Berndt gibt zu bedenken, ob nicht die Behörde für Kultur und Medien die richtige Ansprechpartnerin für diesen Antrag sei, da es sich um ein Projekt handele, von dem ganz Hamburg profitiere und das nicht ausschließlich im Bezirk Altona angesiedelt sei.
Frau Tietjens ergänzt hierzu, Zirkus Zartinka habe zwar seinen Stammsitz im Bezirk Altona, halte sich laut Homepage aber auch im Thalia Theater auf und es gebe außerdem eine Spende der Dorit & Alexander Otto Stiftung (Antragsunterlagen, vertrauliche Anlage), von der man nicht wisse, inwieweit sie zur
Anschaffung der Tribüne beitragen solle.
Frau Tötter lobt das Projekt, die Antragssumme sei jedoch sehr hoch. Unklar sei zudem, ob die erwähnte Spende der Dorit & Alexander Otto Stiftung Bestandteil der im Antrag angegebenen Drittmittel sei. Außerdem habe sich die Antragssumme seit der letzten Antragstellung erhöht, was nicht ganz nachvollziehbar sei. Aus diesen Gründen könne ihre Fraktion heute noch nicht über den Antrag abstimmen.
Frau Schütt pflichtet bei, die beantragte Summe sei zu hoch, als dass ihre Fraktion dem Antrag heute zustimmen könne. Deshalb melde sie Beratungsbedarf an.
Frau Schütt meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Licari stellt fest, das Projekt werde seit 2002 gefördert und habe sich als förderungswürdig erwiesen. Der Antrag habe für die Fraktion GRÜNE eine mittlere Priorität.
Frau Köster schließt sich den Ausführungen von Frau Licari an.
Herr Heuck plädiert für die Zustimmung zu diesem Zuwendungsantrag. Die Projektform ‚Artists in Residence‘ sei selten, kaum eine Einrichtung könne es sich leisten, eine:n Künstler:in zu beherbergen, der/die sich dann ganz der Kunst widme. Dabei sei gerade dies so lohnenswert, denn Altona werde einerseits durch eine:n Künstler:in von außerhalb bereichert, andererseits werde Altona mit dieser/diesem dann wieder in die Welt hinausgetragen. Für ihn habe dieses Projekt die höchste Priorität und die größte Unterstützung.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, dem Antrag zuzustimmen.
Frau Meyer-Schreiber wirbt um Zustimmung für den Antrag. Das Opernloft tätige gute Arbeit, kümmere sich um Nachwuchskünstler:innen und dafür sei eine zusätzliche kleine Bühne sehr zuträglich. Der Antrag habe für sie eine hohe Priorität.
Frau Dyroff sieht den Antrag bei der Behörde für Kultur und Medien (BKM), da die Freie und Hansestadt Hamburg vom neuen Ort profitieren würde.
Frau Schütt gibt ihre inhaltliche Zustimmung zum Antrag, allerdings sei der Projektplan nicht ganz eindeutig und nicht klar, wann die Umsetzung starten solle. Sie sei für die Verschiebung der Beratung und schlage vor, den Antrag in die dritte Vergaberund zu schieben.
Herr Heuck weist darauf hin, dass bei der BKM ebenfalls ein Zuwendungsantrag des Opernlofts anhängig sei. Allerdings gehe aus dem Antrag nicht hervor, ob die beantragte Summe aus dem Sanierungsfonds bereits bewilligt oder lediglich beantragt worden sei. Er schlage deshalb vor, den Antrag zunächst zu vertagen und nach erneuter Beratung zu entscheiden, ob die Antragstellenden eingeladen werden sollten.
Die Beratung wird einvernehmlich auf die kommende Sitzung am 02.03.2026 vertagt. Die Antragstellenden sollen zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden.
Frau Dyroff gibt zu bedenken, den beantragten Koffer gäbe es auch für die Hälfte der beantragten Mittel. Sie beantragt eine alternative Abstimmung über Mittel in Höhe von 500 Euro.
Herr Duong spricht sich für den Antrag aus. Bei dem Verlust der Räumlichkeiten des Projektes sei ein Koffer, in dem das Equipment gelagert und mobil gemacht werden könne, eine sinnvolle Anschaffung und diene dem Erhalt des Projektes.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich bei alternativer Abstimmung und einer Gegenstimme der AFD-Fraktion, der Interkulturellen Denkfabrik e.V. für die Anschaffung mobiler Transportkoffer für Kameraequipment konsumtive Politikmittel in Höhe von 500 Euro zur Verfügung zu stellen. Für den vollen Zuwendungsbetrag über 1.000 Euro stimmte die Fraktion von VOLT.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Bezugnehmend auf SKP-11 diskutieren mehrere Ausschussmitglieder unterschiedlicher Fraktionen darüber, wie es in der letzten Zeit zu solch hohen Antragssummen bei den SKPs habe kommen können und ob man diese deckeln und/ oder diese stattdessen über Politikmittel finanzieren solle. Das Amt wird darum gebeten, einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn mit den Antragstellenden zu erörtern.
Frau Köster stellt klar, dieser Ausschuss könne selbstständig und ohne einen Beschluss der Bezirksversammlung über die maximale Zuwendungshöhe von SKPs bestimmen.
Herr Chabrak erklärt dazu, dass das Amt keinen Einfluss auf die Antragshöhe nehmen und hierzu auch nichts vorschreiben dürfe. Sonst seien höhere Summen gelegentlich zu den Politikmitteln verschoben worden.
SKP-05: Einstimmig abgelehnt bei Enthaltung der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Volt.
SKP-10: Mehrheitlich beschlossen bei Ablehnung der AFD-Fraktion und Enthaltung der Fraktionen von SPD und DIE LINKE.
SKP-11: Die Fraktion GRÜNE meldet Beratungsbedarf an. Auf Antrag der Fraktion GRÜNE beschließt der Ausschuss einstimmig, SKP-11 auf die Sitzung am 30.03.2026 zu vertagen. Der Antrag wird einvernehmlich in die Politikmittel verschoben.
SKP-12: Einstimmig beschlossen.
SKP-13: Einstimmig beschlossen.
SKP-14: Einstimmig beschlossen.
SKP-15: Der Antrag der CDU-Fraktion, reduzierte Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung zu stellen, wird bei alternativer Abstimmung und Zustimmung der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, und Volt mehrheitlich beschlossen. Die Fraktion GRÜNE stimmt für den ursprünglich eingereichten Betrag von 4.100 Euro.
SKP-16: Einstimmig beschlossen.
Frau Licari schlägt vor, für einen möglichen nächsten Antrag solle den Antragstellenden mitgeteilt werden, dass eine Öffnung des Projektes nach außen wünschenswert sei, außerdem die Erschließung von zusätzlichen Finanzquellen und Eigenmitteln.
Mehrere Ausschussmitglieder unterschiedlicher Fraktionen bekunden ihre Zustimmung zum Vorschlag von Frau Licari, zum Antrag und dazu, dass die sehr gute Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus weiter unterstützt werden solle. Dabei wird bemerkt, dass der Antrag in mehreren Ausschüssen behandelt und der Projektstart dadurch ungünstigerweise verzögert worden sei.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung befürwortet das Projekt Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus und empfiehlt dem Haushaltsausschuss, dem antragstellenden Sinti-Verein die erforderlichen Mittel in Höhe von 4.500 Euro zur Verfügung zu stellen. Kritisch sieht der Ausschuss indes, dass zur Finanzierung des Projektes weder Eigenmittel noch Drittmittel aufgewendet bzw. eingeworben wurden. Darum wird der Antragsteller gebeten, sich im Fall künftiger Anträge neben bezirklichen Mitteln auch anderweitige Finanzierungsquellen zu erschließen.
Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 05.01.2026.
Herr Heuck appelliert vor dem Hintergrund der bevorstehenden ersten Priorisierungsrunde, zur nächsten Ausschusssitzungsollten alle Ausschussmitglieder besonders gut vorbereitet sein. Er schlage vor,dieÜbersicht über bereits beschlossene Zuwendungsanträge auf die Leinwand zuübertragen und dort durch die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung im laufenden Prozess entsprechend anpassen. Im Vorfeld zur nächsten Sitzung soll eine Sprecher:innensitzung online zur Vorbereitung stattfinden.
Herr Chabrak verkündet, das neue Zuwendungsverfahren sei nun auch öffentlich online zu finden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Heuck bittet die AG-Leitung, selbstständig einen Termin für das nächste Treffen abzustimmen. Für die AG Ausstellungen möge jede Fraktion eine Person entsenden.
Herr Heuck bittet die AG-Leitung, selbstständig einen Termin für das nächste Treffen abzustimmen. Auch für diese AG möge jede Fraktion eine Person entsenden.
Herr Heuck schlägt vor, den anstehenden Besuch in der W3_Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) auf den 30.03.2026 zu verschieben. Eigentlich hätte die kommende Ausschusssitzung besuchsweise in den Räumen der W3 stattfinden sollen. Da der Besuch nun aber terminlich mit der Priorisierung zur ersten Vergaberunde zusammenfalle, solle der Besuch bei der W3 auf die darauffolgende Ausschusssitzung am 30.03.2026 verschoben werden. In dieser Sitzung sollten auch die offenen Fragen zum Zuwendungsantrag “Einrichtung eines Mahnmals gegen Femizide auf dem Alma-Wartenberg-Platz“ mit der antragstellenden W3 erörtert werden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt einstimmig, den Besuch in der W3_Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) auf den 30.03.2026 zu verschieben.