Frau Stobbe begrüßt Frau Reinhard und Frau Schuster als neue stimmberechtigte Mitglieder auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe im Ausschuss. Darüber hinaus begrüßt sie Herrn Dr. Müller als neue persönliche Vertretung für Herrn Rehbock für die Fraktion GRÜNE.
Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen von Mitgliedern auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe den Ausfall der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten am 20.12.2023.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023.
Eine Vertretung des Vereins stellt den Zuwendungsantrag vor und wirbt für die Zustimmung des Ausschusses. Er hebt hierbei, u.a. auf Nachfragen aus dem Ausschuss, hervor, dass der Verein Kinder und Jugendliche fördere und für Werte wie Respekt, Integration und Toleranz eintrete. Vor diesem Hintergrund sei der Verein auch mit dem Altonaer Kinder- und Jugendpreis 2022 geehrt worden. Auch Mädchen seien herzlich beim Verein wollkommen und nutzten die Angebote. Der Antrag ziele auf neue Geräte und Sanierungen ab, die auch wichtig seien, um Verletzungen vorzubeugen.
Herr Schmidt führt aus, dass aus dem Antrag nicht abschließend deutlich werde, ob dieser allein auf Gerätschaften für Kinder und Jugendliche abziele. Auch der Profisport könnte profitieren. Zudem stelle sich die Frage, warum speziell dieser Boxverein und kein anderer eine Förderung erhalten solle und worin dieser sich von anderen unterscheide. Es sei in jedem Fall schade, dass die Bearbeitung des Zuwendungsantrages eine so lange Zeit in Anspruch genommen habe.
Mehrere Ausschussmitglieder stellen fest, dass sich der Zuwendungsantrag insbesondere auf Aspekte des Sports beziehe. Daher wäre es sinnvoll, wenn die abschließende inhaltliche Befassung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport erfolge.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig bei drei Enthaltungen von Mitgliedern auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe, für die Beschlussempfehlung mit der Drucksache 21-4377 den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport als zuständigen Fachausschuss festzulegen und die Drucksache dorthin zu überweisen.
[Nachtrag zu Protokoll: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung hat die Drucksache im Nachgang der Sitzung gemäß § 14 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung direkt in den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport überwiesen]
Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2023. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 05.07.2023.
Frau Kahl berichtet für die Mädchen*Oase vom aktuellen Sachstand und hebt hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder Folgendes hervor:
Herr Schmidt führt aus, dass es positiv sei, dass der Austausch mit der DB Netz AG mittlerweile scheinbar auf Augenhöhe stattfinde. Dennoch bitte er die Mädchen*Oase, dem Jugendhilfeausschuss ein Zeichen zu geben, wenn dies nicht mehr der Fall sein sollte oder Probleme auftauchten, damit die Politik dann entsprechend unterstützen könne.
Frau Wolpert stimmt dem zu und wirbt dafür, sich eine Telefonnummer geben zu lassen, an die man sich bezüglich der Baumaßnahmen jederzeit wenden könne. Auch wenn der DB Netz AG die Relevanz und Sensibilität des Themas mittlerweile deutlich geworden sei, bestehe die Gefahr, dass die Bauarbeitenden vor Ort hierüber nicht im gleichen Maße informiert seien.
Frau Wolf sichert zu, dass das Amt die Mädchen*Oase weiterhin begleiten und unterstützen werde und hierzu zeitnah ein gemeinsamer Austausch stattfinden könne.
Anlagen
Landschafts- und Freiraumplanungskonzept MädchenOase (844 KB)
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023.
Herr Vödisch berichtet, dass am 12.10.2023 ein erstes Netzwerktreffen stattgefunden habe, an dem verschiedenste Verbände und Personen teilgenommen hätten. Das nächste Treffen finde am 23.11.2023 an der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) ab 18:30 Uhr statt. Alle Interessierten seien herzlichen eingeladen. Er werde dem Ausschuss hierzu noch weiterführende Information zukommen lassen.
Frau von Stritzky spricht sich dagegen aus, dass sich der Jugendhilfeausschuss dem Schreiben anschließe. Dieser könne für sich selbst agieren und entsprechende inhaltliche Diskussionen führen und anstoßen. Unabhängig davon könnten sich Fraktionen oder Einzelpersonen anschließen.
Herr Bründel-Zeißler wirbt dafür, dass über einen Beitritt des Jugendhilfeausschusses zum Schreiben abgestimmt werde. Dieses sehe keine festen inhaltlichen Forderungen vor, sondern spreche sich für einen gemeinsamen Austausch aller betroffenen Akteur:innen der Stadt zu Jugendhilfethemen aus.
Auf Antrag von Frau Hirschfeld schließt sich der Jugendhilfeausschuss dem Schreiben mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion von SPD, CDU und FDP an.
Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Empfehlung einstimmig zu.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei einer Enthaltung eines Mitglieds auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe, Folgendes zu beschließen:
Der Einzelzuweisung für die Bereiche des Jugendhilfeausschusses wird zugestimmt.
Der TOP mit der Drucksache 21-4481 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten des Amtes neu aufgenommen.
Frau Wolf stellt die Drucksache vor und erklärt, dass der Satz „Die Aufstockung der Stunden wird ab 2024 verstetigt“ aus dem Begründungsteil der Amtsvorlage gestrichen werde.
Frau von Stritzky bittet, dass der Träger zu einer der kommenden Sitzung eingeladen werde und insbesondere zu den Themen Bedarfe aus dem Stadtteil, Klientel und generell zum Standort berichte.
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung mit der Frau von Wolf vorgestellten Anpassung einstimmig zu.
Frau Hirschfeld übernimmt die Sitzungsleitung für Frau Stobbe, die die Sitzung aufgrund eines Termins früher verlassen muss.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung in die kommende Sitzung vertagt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau von Stritzky bittet, dass zu einer der kommenden Sitzungen die Sozialbehörde und/ oder der Landesbetrieb Erziehung und Beratung eingeladen werde, um zur aktuellen Situation und den erwarteten Entwicklungen zum Thema unbegleitete Geflüchtete zu berichten.
Darüber hinaus regt sie an, sich im Jugendhilfeausschuss (JHA) mit Vertretungen der betroffenen Sozialraumteams zu den Vorschlägen und Überlegungen des Amtes zur Jugendhilfeplanung auseinanderzusetzen.
Frau Wolf schlägt vor, in der kommenden Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten weiter zum Thema Jugendhilfeplanung zu beraten und dort zu überlegen, wie und wann das Thema am Besten in den JHA eingebracht werden solle.
Der Ausschuss stimmt dem Verfahrensvorschlag von Frau Wolf einvernehmlich zu.
Herr Vödisch berichtet, dass sich in der kommenden Sitzung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter mit dem Rahmenkonzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auseinandergesetzt werden solle. Hierzu würden Vertretungen des Landesjugendrings und vom W3_Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. teilnehmen, die Interesse an dem Konzept geäußert hätten. In einer der darauffolgenden Sitzungen würden dann zu diesem Thema Jugendliche eines Kreisschüler:innenrates teilnehmen.