Verlängerung der Nutzungsvereinbarung mit dem Institut für Umweltgestaltung e.V. im Schulgarten im Volkspark Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der Verein Institut für Umweltgestaltung e.V. - jetzt Tifu e.V. - nutzt seit dem 30.10.2010über eine Nutzungsvereinbarung mit fünfzehnjähriger LaufzeitTeile der Musterkleingärten im Schulgarten.Die Überlassungsfläche ist im beiliegenden Lageplan dargestellt.

Da die Laufzeit des Vertrags vorerst auf 15 Jahre festgelegt wurde (mit automatischer jährlicher Verlängerung), hat der Verein Interesse bekundet, den Vertrag langfristig zu verlängern.Das Bezirksamt begrüßt die Nutzung der Flächen durch den Verein und hat keine Bedenken gegen die Fortführung.

Probleme bezüglich der Nutzung sind dem Bezirksamt nicht bekannt, auch Beschwerden von Parknutzer:innen wurden nicht an das Bezirksamt herangetragen.Die Nutzung durch diesen Verein ergänzt sich fachlich gut mit dem angrenzenden Kleingartenverein, der die Musterkleingärten betreut.

Die Verlängerung der Nutzungsvereinbarung wird sich an den Bestandvertrag anlehnen. Eine Laufzeit von zehn Jahren wird befürwortet. Es ist angestrebt, eine Sondernutzungsgebühr entsprechend der Gebührenordnung für Grabeland zu vereinbaren (10 Cent/qm/Jahr). Die Vereinbarung ist noch abschließend mit dem Verein zu verhandeln.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport wird um Kenntnisnahme gebeten.

Anlage 1:Lageplan

Anlage 2: Nutzungsvereinbarung (nicht-öffentlich/ vertraulich)

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