Licht an in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.01.2019
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 31.01.2019 anliegende Drucksache 20-5538E beschlossen.
Die Senatskanzlei (SK) hat hierzu mit Schreiben vom 12.04.2019 wie folgt Stellung genommen:
Mit dem Melde-Michel können Bürgerinnen und Bürger konkrete Schäden und Mängel rund um die Infrastruktur der Stadt melden. Der Bekanntheitsgrad entwickelt sich sehr positiv - im Zeitraum von 2015 bis 2018 hat sich die Anzahl der Meldungen pro Jahr von 2.876 auf 15.427 gesteigert.
Das IT-Verfahren „Melde-Michel“ befindet sich zurzeit in einer größeren Weiterentwicklungsmaßnahme, die zu einer sichtbaren Veränderung der Oberfläche und einer Verbesserung der Bedienung führen wird. Im Zusammenhang mit dem Abschluss dieser Arbeiten sind zentrale Marketing- und Werbemaßnahmen geplant. Die entsprechenden Planungen sind insofern aber noch nicht abgeschlossen.
Im Rahmen der Initiative „Licht an in Altona“ steht es dem Bezirk frei, über die eigene Presseabteilung zusätzlich entsprechende Maßnahmen zu initiieren und mit Hinweisen auf den Melde-Michel zu flankieren. Außerdem könnte der Bezirk seine Präsenz auf den Seiten hamburg.de/altona um eine entsprechende themenbezogene Kampagne erweitern. Der Melde-Michel ist dort bereits vertreten.
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat mit Schreiben vom 09.05.2019 wie folgt Stellung genommen:
Zu 4:
Die Anlagen der öffentlichen Beleuchtung wurden in Stichproben nochmals geprüft. Die Anlagen entsprechen dem Hamburger Baustandard. Die Wege werden entsprechend ausgeleuchtet. Erforderliche Anpassungen und Verbesserungen der Anlagen werden im Zusammenwirken des LSBG mit dem Realisierungsträger Hamburg Verkehrsanlagen GmbH (HHVA) regelhaft geprüft. Die notwendigen Mittel werden bedarfsgerecht kalkuliert. Eine Erhöhung der durch die Bürgerschaft beschlossenen Haushaltsansätze ist derzeit nicht geplant.