Klimaschutz und Mobilitätswende: Erste Projekte in Lurup und Osdorf schnell realisieren! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.12.2021
Letzte Beratung: 11.04.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Ö 5.5
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 09.12.2021 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-2624.1B beschlossen.
Das Bezirksamt Altona hat hierzu mit Schreiben vom 21.03.2022 wie folgt Stellung genommen:
Zu 1:
Bei dem Begriff „Ruhe-Quartier“ handelt es sich derzeit um eine Begrifflichkeit, die im Rahmen der KSTK-Beteiligungsformate analog zum Terminus „Super-Blocks“ (in Barcelona/Spanien) kreiert worden ist. Als Arbeitsbegriff hat sich dieser Begriff durchgesetzt und wurde in den Steckbriefen als Begrifflichkeit in „Anführungszeichen“ mitgeführt. Gleichwohl gibt es derzeit für den Bezirk Altona keine allgemeingültige Charakterisierung für derartige Quartiere. Dies bedeutet, dass auf Grund fehlender Konkretisierungen zum derzeitigen Zeitpunkt „Ruhe-Quartiere“ verkehrlich weder angeordnet noch umgesetzt werden können. Sobald eine klarere Definition der Ruhe-Quartiere erfolgt ist, wird das BA Altona diese im Verkehrsausschuss vorstellen und mögliche Umsetzungspfade skizzieren.
Zu 2:
Zur Umsetzung der Hamburger Abschnitte des Radschnellwegs Elmshorn-Hamburg steht das Bezirksamt bereits mit der zuständigen Fachbehörde (BVM) in Kontakt. Eine zeitnahe Prüfung von Detailfragen kann jedoch aufgrund der eingeschränkten Personalkapazitäten bei A/MR21 nicht erfolgen. Im Zuge der Planungsverfahren werden – wie üblich – Beteiligungsformate vorgesehen.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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