ioki-Angebot in Lurup und Osdorf über 2022 hinaus langfristig absichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2022

Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 14.07.2022 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-3252B beschlossen.

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat mit Schreiben vom 21.10.2022 wie folgt Stellung genommen:

Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) bittet um Nachsicht für die verspätete Antwort. Wie in der Zwischenmeldung an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung mitgeteilt, ist der erst abschließend mitteilungsreif, da die Genehmigung von MOIA gem. Personenbeförderungsgesetz (PBfeG) abgewartet werden musste.

Dies vorausgeschickt nimmt die BVM wie folgt Stellung:

On-Demand-Verkehre bilden einen wichtigen Baustein zur Umsetzung des Angebotsversprechens des Hamburg-Takts. Dabei soll das Verkehrsangebot On-Demand den Linienverkehr mit Bussen und Bahnen ergänzen und eine attraktive Alternative zum privaten PKW zur Verfügung stellen.

Auf dem Weg zu diesem Ziel hat sich Hamburg sehr früh entschieden, eine intensive Erprobung unterschiedlicher Systeme in unterschiedlichen Räumen durchzuführen. Die entsprechenden Erprobungsgenehmigungen waren von vornherein befristet und nicht auf Verlängerung angelegt, zumal bekannt war, dass der Bund eine Veränderung des Rechtsrahmens vorbereitete.

Der Erprobungszeitraum (2019 – 2022) wurde genutzt, um im Rahmen der Erprobungsgenehmigungen für die unterschiedlichen Verkehrsangebote von ioki und MOIA Erfahrungen und Erkenntnisse zur Skalierbarkeit und zur Wirtschaftlichkeit und zu den geeigneten Einsatzgebieten zu gewinnen. Dabei hat sich unter anderem erwiesen, dass das im Bereich Lurup/Osdorf gefahrene Angebot einen Zuschussbedarf von über 90 Prozent zur Folge hat, der eine stadtweite Skalierung noch nicht ermöglicht.

Mittlerweile hat der Bundesgesetzgeber auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse in Hamburg eine neue Angebotsform im Personenbeförderungsrecht zur Verfügung gestellt. Der Linienbedarfsverkehr ermöglicht künftig, Verkehrsleistungen auch unabhängig von festen Linien anzubieten. Auf dieser Grundlage hat sich die MOIA GmbH entschieden, seinen eigenwirtschaftlichen Verkehr in Hamburg ab 1. Januar 2023 auch auf die Stadtteile Lurup und Osdorf auszuweiten. Damit erhalten Lurup und Osdorf Anschluss an ein System, das Fahrten weit über den Stadtteil hinaus ermöglicht und Verbindungen schafft, die heute nicht bestehen.

Der Einsatz städtischer Mittel bzw. von Mitteln der städtischen Verkehrsunternehmen für On-Demand Dienste ist vorrangig dort sinnvoll, wo eigenwirtschaftliche Angebote nicht möglich sind. Zur Vermeidung von Doppelbedienungen und unter Berücksichtigung der hohen Zuschussbedarfe hat sich die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) in Abstimmung mit der zuständigen Behörde daher entschieden, das Angebot des Dienstes ioki ab 1. Januar 2023 nach Harburg zu verlagern, um auch im bislang nicht bedienten und räumlich getrennten Süderelbe-Raum einen qualitativ hochwertigen On-Demand Dienst bereitstellen zu können.

Mit der Erweiterung von MOIA wird der Service auch barrierefrei: Das Angebot von MOIA wird durch die Ergänzung der bisherigen Fahrzeugflotte auf insgesamt 15 rollstuhlbeförderungsfähige Crafter (Kapazität: 1 Rollstuhl + 4 Sitzplätze) weitgehend barrierefrei. Die Rollstuhlbeförderung erfolgt mittels einer absenkbaren Rampe am Fahrzeugheck. Das Personal ist entsprechend im Umgang mit mobilitätseingeschränkten Menschen geschult. Die Rollstuhlbeförderung erfolgt ohne Aufpreis im Rahmen der jeweils zur Verfügung stehenden Beförderungskapazitäten. Die Fahrzeuge sind entsprechend niedrigschwellig buchbar.

Darüber hinaus ist die App barrierefrei für seheingeschränkte und blinde Personen. Ist die Kategorie „beeinträchtigtes Sehvermögen“ aktiviert, werden die Fahrer:innen darüber informiert. Sie halten dann bei der Abholung aktiv Ausschau und unterstützen beim Ein- und Ausstieg. Seit Oktober 2019 ist die MOIA-App mit einer sogenannten „Voice-over-Funktion“ ausgestattet (Voice Over für iOS, Talkback für Android), sodass Personen mit Beeinträchtigung des Sehens die App per Sprachsteuerung bedienen können. Dynamische Schriftgrößen machen die MOIA App zudem leichter lesbar. Damit Nutzende sicher zu ihrem virtuellen Haltepunkt navigiert werden, können sie spezielle unterstützende Programme wie BlindSquare (für iOS) oder Lazarillo (für iOS und Android) installieren, auf die die MOIA-App dann zurückgreift.

Mit der Erweiterung von MOIA erfolgt der erste Schritt der Integration in den hvv-Tarif: Das Mobilitätsangebot von MOIA wird beginnend mit dem Jahr 2023 in einem ersten Schritt teilweise mit dem hvv-Tarif verknüpft. Alle Inhaber:innen eines hvv-Abonnements können den MOIA-Service zu dauerhaft vergünstigten Konditionen nutzen. Hierfür wird ein Preisnachlass in Höhe von einem Euro pro Buchung gewährt. Durch die Integration in den hvv-Tarif sowie als eigenwirtschaftlicher Linienbedarfsverkehr ist MOIA berechtigt, die ÖPNV-Infrastruktur, wie etwa Busspuren zu nutzen und damit seine Fahrgäste noch schneller zu transportieren. Die Gebietserweiterung in die zusätzlichen Gebiete der äußeren Stadt, die hvv-Integration und die fortschreitende Barrierefreiheit werden zusätzlich mit Fördermitteln des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) aus dem Modellprojekt „Auf dem Weg zum Hamburg-Takt“ unterstützt. Dadurch ergibt sich in den neuen Bediengebieten und somit auch für Osdorf und Lurup ein weiterer Preisnachlass von einem Euro pro Buchung.

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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

Drs. 21-3252B

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