Grundinstandsetzung von Straßen Instandsetzung Bernadottestraße von Hohenzollernring bis zur Arnoldstraße Beschlussempfehlung des Amtes

Eine Vorstellung der Planung ist am 17.04.2023 im Verkehrsausschuss erfolgt. Die Schlussverschickung wurde dem Verkehrsausschuss am 06.05.2024 zur Kenntnis gegeben und in der Sitzung am 03.06.2024 erneut besprochen (siehe Drucksache 21-4944).

Der ursprünglich geplante Baubeginn hat sich wegen erforderlicher vorab durchzuführender Leitungsarbeiten und dem Umbau der Elbchaussee verzögert. Der aktualisierte und mit allen erforderlichen Dienststellen bzw. Leitungsträgern abgestimmte Zeitplan sieht vor, dass im Jahr 2027 vorbereitende Leitungsarbeiten durchgeführt werden und anschließend der Straßenbau im Frühjahr 2028 beginnt.

Die Unterlagen wurden im Frühjahr 2026 ins Parkplatzmoratorium gegeben, eine Freigabe ist bislang noch nicht erfolgt. Es wird daher um Beschlussfassung gebeten, um eine zeitnahe Freigabe der Maßnahme zu erreichen.

Das Bezirksamt wird nach § 19 BezVG aufgefordert, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Umsetzung der Maßnahme unverzüglich freizugeben.

Der Mobilitätsausschuss wird um Zustimmung und um Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

UnterlagenParken für das Moratorium

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