Eingabe: Verkehrssicherheit durch ausgeblichene und beklebte Verkehrsschilder gefährdet
Letzte Beratung: 16.12.2020 Ausschuss für Mobilität Ö 5.3
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bietet Bürgerinnen und Bürgern an, sich mit Eingaben an die Politik zu wenden. Nachfolgende Eingabe ist eingegangen:
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
„Mit dieser Eingabe möchte ich Sie auf folgendes Problem im Bezirk Hamburg-Mitte und insbesondere im Stadtteil St.Pauli aufmerksam machen. Zahlreiche Verkehrsschilder sind durch Witterung ausgeblichen, sodass sie nur schwer zu erkennen sind oder kaum noch reflektieren. Hinzu kommt, dass viele Verkehrsschilder beschmiert, mit Aufklebern beklebt sind oder durch Witterungseinflüsse verdreckt sind.
Zwar besteht die Möglichkeit über die App der Stadtreinigung oder den Melde-Michel dieses zu melden. Allerdings sind so viele Verkehrsschilder davon betroffen, sodass dieses sehr zeitaufwendig wäre.
Der Zustand der ausgeblichenen Verkehrsschilder lässt leider den Schluss zu, dass diese nicht regelmäßig inspiziert und hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit überprüft und ggf. ausgewechselt werden. Ich fände eine jährliche, regelmäßige Inspektion im Bezirk angemessen und dringend notwendig.
Ich würde es daher begrüßen, wenn zeitnah Maßnahmen zur Überprüfung und anschließender Reinigung bzw. Austausch aller Verkehrsschilder insbesondere im Stadtteil St. Pauli vorgenommen werden würden.
Als Radfahrer nehme ich zunehmend eine aufgehitze Stimmung im Straßenverkehr wahr. Leider wird dies durch die zahlreichen verschmutzten und ausgeblichenen Verkehrszeichen noch weiter verstärkt, da es höufig zu Verwirrungen kommt. Einen besonderen Hinweis möchte ich an dieser Stelle inebesondere als Pädagoge geben: der oben beschriebene Sachverhalt erschwert es insbesondere Kindern sich im Straßenverkehr sicher zu orientieren und stellt eine Gefahr dar.
Deshalb fordere ich Sie auf Maßnahmen einzuleiten und ausreichende sowie personelle Ressourcen bereitzustellen.“
Das Bezirksamt teilt hierzu mit:
Der Verkehrszeichentrupp des Bezirkes arbeitet neben erteilten Straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen der PK`s, Schadensmeldungen, auch Hinweise auf schadhafte Verkehrszeichen aus dem Meldemichel ab. Sollte darüber hinaus von den Wegewarten und der Polizei abgängige Verkehrszeichen benannt werden, fällt die Mängelbeseitigung ebenfalls zu den Regelaufgaben. Diese werden dann auch kurzfristig abgearbeitet. Eine Abarbeitung der vorgenannten Aufgabenfelder geschieht immer nach einer Priorisierung, z. B, vorfahrtregelnde Beschilderung, Unfallschäden, Behinderten Stellplätze.
Auf pauschale Hinweise wie der Petent sie gibt, kann der VZ Trupp schon aus personellen Gründen nicht reagieren. Daher kann auch keine regelhafte, wenn auch sicherlich wünschenswerte, stadtteilweite
Inspektion und Pflege der Beschilderung durch den VZ Trupp des Bezirkes stattfinden.
Im Falle des Stadtteiles St. Pauli kommt bereits seit geraumer Zeit bei verkehrswichtigen VZ Antistickerfolie zum Einsatz. Hier hat die Szene aber auch reagiert und setzt vermehrt Graffiti zur Verschmutzung ein. Es ist bei diesen ortsüblichen Beschädigungen quasi ein Kampf gegen Windmühlen.
Die geplante Einführung eines digitalen Verkehrszeichenkatasters wird allerdings künftig ein Instrument sein, eine noch höhere Effizienz in der Aufgabenerledigung zu erreichen.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Im Vorwege wurde durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung der Ausschuss für Mobilität festgelegt, um sich mit der Eingabe inhaltlich zu beschäftigen und einen Vorschlag zu erarbeiten, wie mit der Eingabe umgegangen wird. Für die Beratung gibt es folgende Wege:
Die Eingabe fällt in die Zuständigkeit des Bezirksamtes
1. Die Eingabe geht ein, nach Rücksprache mit der Vorsitzenden der Bezirksversammlung wird ein Ausschuss für die inhaltliche Beratung festgelegt.
2. Das zuständige Fachamt wird um Übermittlung einer Stellungnahme gebeten, die dann zusammen mit der Eingabe vorgelegt wird.
3. Der Ausschuss berät die Eingabe und die Bewertung des Fachamtes. Im Ergebnis muss sich der Ausschuss zur Eingabe positionieren:
Die Eingabe fällt in die Zuständigkeit einer Fachbehörde
1. Die Eingabe geht ein, nach Rücksprache mit der Vorsitzenden der Bezirksversammlung wird ein Ausschuss für die inhaltliche Beratung festgelegt.
2. Da eine Vorab-Stellungnahme nicht eingeholt werden kann, hat der Ausschuss folgende Möglichkeiten:
Weitere Möglichkeiten gemäß der Geschäftsordnung
Selbstverständlich bietet die Geschäftsordnung weitere Möglichkeiten, wie mit der Eingabe umgegangen werden soll:
Petitum/Beschluss:
Um Beratung wird gebeten
Sachverhalt:
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte bietet Bürgerinnen und Bürgern an, sich mit Eingaben an die Politik zu wenden. Nachfolgende Eingabe ist eingegangen:
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
„Mit dieser Eingabe möchte ich Sie auf folgendes Problem im Bezirk Hamburg-Mitte und insbesondere im Stadtteil St.Pauli aufmerksam machen. Zahlreiche Verkehrsschilder sind durch Witterung ausgeblichen, sodass sie nur schwer zu erkennen sind oder kaum noch reflektieren. Hinzu kommt, dass viele Verkehrsschilder beschmiert, mit Aufklebern beklebt sind oder durch Witterungseinflüsse verdreckt sind.
Zwar besteht die Möglichkeit über die App der Stadtreinigung oder den Melde-Michel dieses zu melden. Allerdings sind so viele Verkehrsschilder davon betroffen, sodass dieses sehr zeitaufwendig wäre.
Der Zustand der ausgeblichenen Verkehrsschilder lässt leider den Schluss zu, dass diese nicht regelmäßig inspiziert und hinsichtlich ihrer Verkehrssicherheit überprüft und ggf. ausgewechselt werden. Ich fände eine jährliche, regelmäßige Inspektion im Bezirk angemessen und dringend notwendig.
Ich würde es daher begrüßen, wenn zeitnah Maßnahmen zur Überprüfung und anschließender Reinigung bzw. Austausch aller Verkehrsschilder insbesondere im Stadtteil St. Pauli vorgenommen werden würden.
Als Radfahrer nehme ich zunehmend eine aufgehitze Stimmung im Straßenverkehr wahr. Leider wird dies durch die zahlreichen verschmutzten und ausgeblichenen Verkehrszeichen noch weiter verstärkt, da es höufig zu Verwirrungen kommt. Einen besonderen Hinweis möchte ich an dieser Stelle inebesondere als Pädagoge geben: der oben beschriebene Sachverhalt erschwert es insbesondere Kindern sich im Straßenverkehr sicher zu orientieren und stellt eine Gefahr dar.
Deshalb fordere ich Sie auf Maßnahmen einzuleiten und ausreichende sowie personelle Ressourcen bereitzustellen.“
Das Bezirksamt teilt hierzu mit:
Der Verkehrszeichentrupp des Bezirkes arbeitet neben erteilten Straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen der PK`s, Schadensmeldungen, auch Hinweise auf schadhafte Verkehrszeichen aus dem Meldemichel ab. Sollte darüber hinaus von den Wegewarten und der Polizei abgängige Verkehrszeichen benannt werden, fällt die Mängelbeseitigung ebenfalls zu den Regelaufgaben. Diese werden dann auch kurzfristig abgearbeitet. Eine Abarbeitung der vorgenannten Aufgabenfelder geschieht immer nach einer Priorisierung, z. B, vorfahrtregelnde Beschilderung, Unfallschäden, Behinderten Stellplätze.
Auf pauschale Hinweise wie der Petent sie gibt, kann der VZ Trupp schon aus personellen Gründen nicht reagieren. Daher kann auch keine regelhafte, wenn auch sicherlich wünschenswerte, stadtteilweite
Inspektion und Pflege der Beschilderung durch den VZ Trupp des Bezirkes stattfinden.
Im Falle des Stadtteiles St. Pauli kommt bereits seit geraumer Zeit bei verkehrswichtigen VZ Antistickerfolie zum Einsatz. Hier hat die Szene aber auch reagiert und setzt vermehrt Graffiti zur Verschmutzung ein. Es ist bei diesen ortsüblichen Beschädigungen quasi ein Kampf gegen Windmühlen.
Die geplante Einführung eines digitalen Verkehrszeichenkatasters wird allerdings künftig ein Instrument sein, eine noch höhere Effizienz in der Aufgabenerledigung zu erreichen.
--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Im Vorwege wurde durch die Vorsitzende der Bezirksversammlung der Ausschuss für Mobilität festgelegt, um sich mit der Eingabe inhaltlich zu beschäftigen und einen Vorschlag zu erarbeiten, wie mit der Eingabe umgegangen wird. Für die Beratung gibt es folgende Wege:
Die Eingabe fällt in die Zuständigkeit des Bezirksamtes
1. Die Eingabe geht ein, nach Rücksprache mit der Vorsitzenden der Bezirksversammlung wird ein Ausschuss für die inhaltliche Beratung festgelegt.
2. Das zuständige Fachamt wird um Übermittlung einer Stellungnahme gebeten, die dann zusammen mit der Eingabe vorgelegt wird.
3. Der Ausschuss berät die Eingabe und die Bewertung des Fachamtes. Im Ergebnis muss sich der Ausschuss zur Eingabe positionieren:
Die Eingabe fällt in die Zuständigkeit einer Fachbehörde
1. Die Eingabe geht ein, nach Rücksprache mit der Vorsitzenden der Bezirksversammlung wird ein Ausschuss für die inhaltliche Beratung festgelegt.
2. Da eine Vorab-Stellungnahme nicht eingeholt werden kann, hat der Ausschuss folgende Möglichkeiten:
Weitere Möglichkeiten gemäß der Geschäftsordnung
Selbstverständlich bietet die Geschäftsordnung weitere Möglichkeiten, wie mit der Eingabe umgegangen werden soll:
Um Beratung wird gebeten
Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.