Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.08. und 12.09.2024 Mitteilungsdrucksache

Der Hauptausschuss hat in seinen Sitzungen vom 15.08. und 12.09.2024 gemäß § 15 (3) BezVG stellvertretend für die Bezirksversammlung die als Anlage beigefügten Beschlüsse gefasst.

Darüber hinaus hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 15.08.2024 stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt:

„Die Bezirksamtsleitung wird einen Runden Tisch zum Thema Sicherheit in der Elbe einberufen. Eingeladen werden – neben Vertreter:innen der Fraktionen – Vertreter:innen der DLRG, der Feuerwehr, HPA, die Wasserschutzpolizei, der Elternschaft und ggf. weitere. Ziel ist das Identifizieren weiterer Maßnahmen, um Unfälle möglichst zu verhindern.“

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

• 22-0007B Beschluss Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz

(Die Fraktion GRÜNE hat in der Sitzung vom 12.09.2024 Frau Maike Mittag nachbenannt.)

• 22-0037B Beschluss Besetzung von Ausschüssen Volt
• 22-0045B Beschluss Hinzuziehung BSB-Vertreter als Sachkundige
• 22-0050B Beschluss Iserbrook 28 Zurückstellung (nicht-öffentlich)
• 22-0056B Beschluss Besetzung von Ausschüssen FDP
• 22-0070B Beschluss Temporäre Unterbringung Geflüchteter auf Holstenareal
• 22-9003B Beschluss Vergabe Mitteln aus Anreiz- und Fördersystemen sowie QF I und II
• 22-0171B Beschluss Ausschussbesetzung GRÜNE
• 22-9004B Beschluss Einsetzung AG Maltepe
• 22-9005B Beschluss Rettet die Tauschbox in der Chemnitzstraße