Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.08. und 12.09.2024 Mitteilungsdrucksache

Der Hauptausschuss hat in seinen Sitzungen vom 15.08. und 12.09.2024 gemäß § 15 (3) BezVG stellvertretend für die Bezirksversammlung die als Anlage beigefügten Beschlüsse gefasst.

Darüber hinaus hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 15.08.2024 stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt:

„Die Bezirksamtsleitung wird einen Runden Tisch zum Thema Sicherheit in der Elbe einberufen. Eingeladen werden – neben Vertreter:innen der Fraktionen – Vertreter:innen der DLRG, der Feuerwehr, HPA, die Wasserschutzpolizei, der Elternschaft und ggf. weitere. Ziel ist das Identifizieren weiterer Maßnahmen, um Unfälle möglichst zu verhindern.“

:

Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.

Keine Orte erkannt.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.