Beschleunigung des Erstellungs- und Genehmigungsablaufs von Ausschussniederschriften Mit dem Amt abgestimmte Vorschläge des Präsidiums

In der Ausschusssitzung vom 26.09.2022 hatte das Präsidium zugesagt, Vorschläge zur Beschleunigung des Erstellungs- und Beschleunigungsablaufs von Ausschussniederschriften vorzulegen

Mit dem Amt konnten folgende Vorschläge abgestimmt werden (Fristen beginnen jeweils am Folgetag):

• Das Amt liefert möglichst innerhalb von 5 Arbeitstagen nach einer Sitzung Nachträge usw.. Liegen Nachträge bei Protokollveröffentlichung nicht vor, wird die folgende Formulierung aufgenommen: [Bei Protokollveröffentlichung liegt der Nachtrag nicht vor.]
• Anlagen werden so früh wie möglich in ALLRIS hochgeladen und nicht mehr gesondert vermailt.
• BVG liefert innerhalb von 5 Arbeitstagen nach einer Sitzung die Auskehr, die auch allen BV- und Ausschussmitgliedern in ALLRIS zur Verfügung steht.
• Hat die Auskehr Niederschriftenniveau, meldet das Amt innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Übersendung Änderungsbedarfe (danach Fiktion „keine Änderungsbedarfe“).
• Die Vorsitzenden genehmigen die Niederschriften innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Übersendung (danach Fiktion „Genehmigung“).

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Der Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss wird um Kenntnisnahme, ggf. Beratung und Zustimmung gebeten.

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