Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Planungsausschuss genehmigt einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Klein verweist auf die konstruktiven Gespräche, die derzeit zwischen den beteiligten Akteuren in der Verwaltung und der Eigentümerin zur Abstimmung der Sanierungsvereinbarung geführt werden. Die Sanierungsvereinbarung werde federführend im Sozialraummanagement bearbeitet und solle zeitlich vor dem Durchführungsvertrag unterzeichnet werden, dessen Abschluss erst zu einem späteren Zeitpunkt im Bebauungsplanverfahren möglich sei. Die Zielsetzung der Abstimmungen sei eine Sicherstellung, dass das Einkaufszentrum in Steilshoop dem Wettbewerbsergebnis aus 2024 folgend realisiert werde und seine Versorgungsfunktion möglichst unterbrechungsfrei, ggf. auch im Wege von Zwischenlösungen wahrnehmen könne.
Die Abstimmungsprozesse würden noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Der Durchführungsvertrag werde dem Planungsausschuss zu gegebener Zeit vor der Veröffentlichung des Planentwurfes vorgelegt.
Herr Wasner äußert sein Unverständnis über den Antrag, der in seinen Augen unzutreffende Formulierungen enthalte, ein falsches Bild zeichne und kein echtes Erkenntnisinteresse verfolge. In der Sitzung der Bezirksversammlung sei der Antrag zudem fehlplatziert gewesen, da eine Beratung dieses Themas im Fachausschuss deutlich angemessener sei.
Frau Wolff und Herr Blumenthal schließen sich Herrn Wasners Ausführungen an.
Herr Buse verdeutlicht die Bedeutung von Oppositionsarbeit. Aufgrund der Ausführungen von Herrn Klein in der Angelegenheit ziehe seine Fraktion den Antrag zurück.
Ergebnis:
Die Antragsteller ziehen den Antrag zurück.
Verabschiedung Herr Schmitz
Herr Schmitz verabschiedet sich als Abteilungsleiter der Übergeordneten Planung in den Ruhestand und übergibt an seinen Nachfolger Herrn Reinicke.
Prognose Wohnungsbauzahlen
Auf Nachfrage von Frau Dr. Hochheim teilt Herr Klein mit, dass die Verwaltung aktuell keine verbindliche Aussage treffen kann, ob das Ziel von 1.800 genehmigten Wohneinheiten in Wandsbek für 2025 erneut erreicht werden kann, jedoch erscheine dies derzeit auch nicht ausgeschlossen.
Es werden keine Themen für die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Keine Wortmeldungen.