Herr Nack eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Ein Bürger stellt sich für Fragen zu seinen Anträgen TOP 9.4 und 9.5 zur Verfügung.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Niederschriften einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Hentschel fragt, ob gemäß aktueller Bürgerschaftsdrucksache auch eine Erhöhung der Rahmenzuweisung der BUKEA geplant sei, um die Infrastruktur der Stadt in einen guten Zustand zu bringen bzw. zu halten.
Frau Dr. Opitz merkt an, dass es Gespräche dazu gebe und man sich als Bezirk selbstverständlich dafür einsetze. Sie weist darauf hin, dass es sich um einen lang andauernden Streit mit der Fachbehörde handle und die Höhe der Rahmenplanzuweisung von dem federführenden Bezirksamt in den Gesprächen zum Haushaltsplan 2025/2026 mit der Finanzbehörde verhandelt werde.
Sie bietet an, sich nach dem Sachstand beim Federführer zu erkundigen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis und überweist die Vorlage einstimmig zur Stellungnahme in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Herr Meyer teilt mit, dass man das Projekt zu 60% unterstützen wolle, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Frau Wolff erkundigt sich, warum keine Eintrittsgelder veranschlagt würden.
Herr Meyer weist darauf hin, dass um Spenden gebeten werde.
Herr Hentschel ergänzt, dass das Angebot dadurch niedrigschwellig bleibe.
Herr Arndt erklärt, dass eine Generierung von Eintrittsgeldern keine Voraussetzung für eine Zuwendung sei und jedem Antragsteller selbst überlassen werde.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.231,- Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.737,80 Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Frau Wolff erkundigt sich, ob für das Projekt nicht eine Finanzierung aus Startgeldern möglich gewesen wäre.
Herr Hentschel hinterfragt die Gesamtfinanzierung. Er bittet darum, den Antragsteller noch einmal zur nächsten Sitzung einzuladen und den Antrag zu vertagen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.589,93 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit dem Antragsteller zur Antragsfreiheit des Schuppenbaus.
Herr Hentschel schlägt vor, die Bewilligung unter einen entsprechenden Vorbehalt zu stellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 26.710,09 Euro (beantragte Summe) einstimmig unter dem Vorbehalt, dass die Bestimmungen nach §60 HBauO erfüllt sind.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Herr Hentschel stellt die geringe Unterstützungssumme des Hamburger Sportbundes (HSB) in Frage. Die Förderung für vereinseigene Anlagen müsste aus seiner Sicht deutlich höher ausfallen.
Er schlägt eine Vertagung vor, um noch einmal beim HSB nachfragen zu können.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.300,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Frau Schuett regt eine Bewilligung aus reservierten Mitteln der Drs. 20-5403 an, da noch entsprechende Gelder vorhanden seien.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.680,- Euro (beantragte Summe) einstimmig aus reservierten Mitteln der Drs. 20-5403.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig aus reservierten Mitteln der Drs. 21-6656.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 8.768,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 49.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 13.547,39 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.