Herr Martens eröffnet als dienstältestes Ausschussmitglied in Vertretung die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Der Ausschuss erklärt sich einstimmig damit einverstanden, dass Herr Martens die weitere Sitzungsleitung in Vertretung für den Vorsitzenden übernimmt.
Ein Bürger äußert sich stellvertretend für betroffene Anwohner:innen zur Verkehrssituation in der Jüthornstraße und bittet um Einrichtung einer Tempo-30-Zone.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek bittet den Petenten das Anliegen schriftlich einzureichen. Sobald mehr Details zum Sachverhalt bekannt seien, könne Frau Bublitz vom zuständigen Polizeikommissariat zu den entsprechenden straßenverkehrsrechtlichen Möglichkeiten Stellung nehmen.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit TOP 5.2 behandelt.
Herr Martens erläutert den Antrag unter TOP 5.2 und regt an, der Petentin den Beschluss als Zwischennachricht zukommen zu lassen.
Herr Iwan schlägt vor, den Petitumspunkt 1 dahingehend zu ergänzen, dass in der Kalkulation des Kostenaufwands auch die Kosten für die Renaturierung der alten Fläche berücksichtigt werden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vertagt die Eingabe einstimmig und lässt der Petentin eine Zwischennachricht zukommen.
Frau Dr. Hochheim erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek beschließt einstimmig.
siehe TOP 4.1
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet beschließt einstimmig mit geändertem Petitum:
Ergänzung Petitumspunkt 1: "inkl. Kosten für die Renaturierung der alten Fläche"
Frau Dr. Hochheim erläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek beschließt einstimmig.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Der Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Beiträge.