Vergabe von Sondermitteln - Privatperson
1. Antragsteller: |
Privatperson |
2. Vorhaben: |
Anschaffung einer Bronzestatue für den Eichtalpark |
3. Antrag vom: |
11.09.2017 |
4. Beantragter Zuschuss: |
11.361,06 € |
5. Eigenanteil: |
5.000,- € |
5.1 davon Eigenmittel |
5.000,- € |
5.2 davon Drittmittel/Erlöse |
0,- € |
Anmerkung:
Nachtrag zu Drs. 20-4752:
Der Antrag vom 29.08.2017 wurde einstimmig auf die Februar Sitzung des Finanz- und Kulturausschusses am 06.02.2018 vertagt. Die aus zuwendungsrechtlicher Sicht bestehenden Einwände konnten im beidseitigen Einvernehmen geklärt werden. In den Finanzierungsplan wurden weitere Kosten für den Abriss des alten sowie den Transport und die Installation des neuen Natursteinsockels aufgenommen. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass in der Kostenaufstellung Ausgaben für die Einweihungsfeierlichkeiten enthalten sind. Weitere Einzelheiten sind der Anlage 2 zu entnehmen.
Tatbestandsmerkmal |
ja |
nein |
Zuwendung über 5.000 |
X |
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Mehrjährige Bindungsdauer im Bescheid |
X |
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Monetäre Leistung ggü. einer Stelle außerhalb des Kernbilanzierungskreises |
X |
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Die Zuwendung wird zur Erfüllung eines bestimmten wirtschafts-, sozial- oder gesellschaftspolitischen Zwecks gewährt |
X |
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Aus der Gewährung erwächst eine mehrjährige Gegenleistungsverpflichtung, verbunden mit einem Rückerstattungsanspruch im Falle der Nichterfüllung |
X |
Konsumtive MittelInvestive Mittel
Die Bezirksversammlung wird um Beschlussfassung gebeten.
Antragsunterlagen [nicht-öffentlich]
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