20-7282

Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2019 und "Maßnahmenspeicher"

Beschlussvorlage

Sachverhalt

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasserwirtschaft - arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

Das Arbeitsprogramm führt unter 1. die Maßnahmen auf, die sich bereits in Bearbeitung befinden. Unter 2. sind die Maßnahmen, die aus Gründen der Verkehrssicherheit und des Hochwasserschutzes für die Bearbeitung in 2019 neu aufgenommen wurden.

Die vorhandene Personalressource 2019 beträgt 155.340 , hiervon sind

85.906 € unter 1. in laufenden Projekten gebunden und

70.020 € unter 2. den neu aufgenommenen Maßnahmen zugeordnet. 

Mit der vorhandenen Personalressource können die unter 1. und 2. aufgeführten Maßnahmen in der vorgesehenen Form bearbeitet werden.

In der zweiten Anlage ist der Maßnahmenspeicher beigefügt, in den alle weiteren Maßnahmen aufgrund fachlicher Bedarfsfeststellungen sowie auf Grundlage von Beschlüssen einfließen. Im Maßnahmenspeicher weisen die Blöcke

  1. Maßnahmen für Verkehrssicherheit und Hochwasserschutz,
  2. Maßnahmen mit extern gesetzten Fristen (z. B. Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie),
  3. Verbesserung der Gewässerinfrastruktur und
  4. Entschlammung

sowie das Jahr der Aufnahme auf die beim Aufrücken in das Arbeitsprogramm zu berücksichtigende Prioritätensetzung hin. Die Liste innerhalb der Blöcke ist alphabetisch sortiert.

Petitum/Beschluss

Der Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Verbraucherschutz stimmt dem Arbeitsprogramm

„Wasserwirtschaft“ 2019 zu und nimmt den Maßnahmenspeicher zur Kenntnis.

Anhänge

Arbeitsprogramm Wasserwirtschaft 2019

Maßnahmenspeicher Wasserwirtschaft, Stand März 2019

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