21-0907.1

Arbeitsprogramm und Maßnahmenspeicher 2020/21 für MR21 und MR22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

Beschlussvorlage

Sachverhalt

 

      Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft behandelte die Beschlussvorlage Drs. 21-0907 in seiner Sitzung am 23.01.2020.

      Der Ausschuss stimmte mit der Verwaltung ab, dass bei der Bezeichnung des Alten Zollweges im „Arbeitsprogramm MR 21“ und im „Maßnahmenspeicher Straße“ die Zusätze „West“ und „Ost“ entfernt werden.

      Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft stimmte der Vorlage mehrheitlich zu, bei Zustimmung der Fraktionen SPD und Die Grünen, Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktionen FDP und AfD.

 

Das Arbeitsprogramm bildet die Maßnahmen ab, die von den Abschnitten Straßenplanung (MR 21) und Straßenneubau (MR22) in den beiden Jahren 2020 und 2021 unter der zur Verfügung stehenden Personalressource umgesetzt werden sollen.

 

Offene Stellen sind bei der verfügbaren Personalressource nicht berücksichtigt worden. Bei einer Nachbesetzung von offenen Stellen werden die gelisteten Nachrücker entsprechend ihrer Priorität umgesetzt.

 

Petitum/Beschluss

 

Die Bezirksversammlung Wandsbek wird um Zustimmung gebeten.

 

Anhänge

 

 

 

 

Arbeitsprogramm MR 21

Arbeitsprogramm MR 22

Maßnahmenspeicher Straße