Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

-          Ursprüngliche Beschlussvorlage (Drs. 20-2262) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 26.01.2016.

-          Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der SPD-Fraktion, GRÜNEN-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion.

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Wasser­wirtschaft -  arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

Das Volumen der in die Bearbeitung 2016 aufgenommenen Maßnahmen wird durch das hierfür vorhandene Personal bestimmt. Die Einordnung der Maßnahmen erfolgt unter Berücksichtigung vielfältiger Faktoren, wie

• Verfügbarkeit der Haushaltsmittel
• Verfügbare Personalkapazität
• Dringlichkeit der Grundinstandsetzung
• Stand der Verkehrssicherheit insb. Bei Spielplätzen
• Bedarfe und Wünsche vor Ort von Bürgern und Politik

Bei den Maßnahmen 1 bis 6 handelt es sich um Maßnahmen die sich in der baulichen Umsetzung befinden. Die Maßnahme 11 beinhaltet diverse kleinere dringende erforderliche Investitionsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 197 TEUR.

Mit der Nummerierung erfolgt innerhalb der Blöcke keine weitere Prioritätensetzung, insofern sind die Maßnahmen im grünen Block gleichrangig zu betrachten.

Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm „Stadtgrün 2016“ zu.

Arbeitsprogramm Stadtgrün 2016   

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