Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Harburg gemeinsam mit dem Kulturausschuss zu TOP 1 - 4 vom 22.11.2023

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 2 - 21-3246

Antrag SPD betr. Die Zukunft der Bücherhalle in Harburg (mit Vertreter:innen der Bücherhallen und Behörde für Kultur und Medien)

Der kaufmännische Leiter der Bücherhallen informiert über den aktuellen Sachstand der Bücherhalle in Harburg und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Demnach seien Investitionen im Rahmen der Flexbib“, aufgrund des ungeklärten Mietverhältnisses, nicht vorgesehen. Im genutzten Gebäude bestehe seit mehreren Jahren ein Renovierungs- und Sanierungsstau. So funktioniere beispielsweise seit mehr als drei Jahren der Fahrstuhl nicht und Wasserschäden treten wiederholt auf. Die Vertreter der Bücherhallen seien diesbezüglich in einem kontinuierlichen Austausch mit dem Vermieter, bislang ohne Erfolg. Langfristig werde nun, in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit der Volkshochschule, nach einer neuen Immobilie in zentraler Lage in Harburg gesucht, die gemeinsam genutzt werden solle.    

Die Politik weist auf verschiedene Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Bücherbus hin. Demnach sei der Bücherbus in Marmstorf sehr unzuverlässig und die ausgewiesene Haltestelle häufig besetzt. Ebenfalls führen die Ausschussmitglieder an, dass die angefahrene Haltestelle in Heimfeld nicht zentral genug sei. Als wünschenswerte Alternative werde der Heimfeldplatz vorgeschlagen. Die von der Politik angesprochenen Punkte wurden zur Auswertung und weiteren Prüfung von dem kaufmännischen Leiter der Bücherhallen aufgenommen und im Nachtrag zu Protokoll gegeben. Siehe Anhang.

 


Anlagen
231213 Antwortschreiben Bücherhallen Leist (118 KB)

Ö 3 - 21-0366.03

Kulturfestival "Sommer im Park" 2023 - Evaluation (mit Vertreter:innen von Harburg Marketing e.V.)

Harburg Marketing e.V. stellt anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die Evaluation des Kulturfestivals "Sommer im Park" vor.

In diesem Jahr konnten die Veranstalter für den "Sommer im Park" deutlich mehr BesucherInnen als im letzten Jahr zählen. Die Teilnehmerzahl stieg von 1.500 auf 2.200 Personen. Auch die Besucherzahlen für das Theaterprogramm sind von 250 auf 400 gestiegen. Lediglich im Bereich "Hamburg feiert Vielfalt" blieben die Zahlen, mit 400 TeilnehmerInnen, auf dem Vorjahresniveau. Das Programm zeichnete sich durch eine große Vielschichtigkeit aus. Die Harburger Sportlerehrung wurde ebenfalls in diesem Rahmen durchgeführt.

Neben einer Vorstellung der beteiligten Personen und den Sponsoren wurde die Infrastruktur dargestellt, die für ein solches Festival notwendig ist. Als Herausforderung werden u.a. Komplikationen bei der Übergabe der Flächen, die Bodenverhältnisse und die starken Kostensteigerungen in allen Bereichen genannt. Als weitere Verbesserungsmöglichkeit bleibt die Wasser- und Stromversorgung, welche derzeit ausschließlich über den HSC läuft. Hier sieht Harburg Marketing sowie der Ausschuss die Notwendigkeit einer eigenständigen infrastrukturellen Bereitstellung.

 

Demgegenüber wird positiv hervorgehoben, dass keine strafrechtlichen Vorkommnisse verzeichnet werden konnten. Die Beschilderung hat gut funktioniert und in diesem Jahr wurden nachhaltige Toiletten von Ökoje genutzt. Des Weiteren gab es weitere zusätzliche Gastronomiestände.

Beworben wurde das Festival durch Flyer und Plakate im neuen Design, zahlreiche Anzeigen in Print- und Onlinemedien, sowie Social Media. Zusätzlich wurde seitens Harburg Marketing an diversen Netzwerktreffen teilgenommen und es gab Radiowerbung. Die Werbereichweite konnte, mit Lotto King Karl als Headliner, deutlich erweitert werden.

Harburg Marketing stellte in der Präsentation ausführlich die Kostenstrukturen für Infrastruktur (Strom, Wasser und Mobiliar), Technik (Bühne-, Licht- und Tontechnik), Personal (Wachpersonal, Aushilfskräfte und Sanitäter), Versicherungen, Marketing, Gebühren für die GEMA, sowie für die Technik vor; dem gegenüber wurden die Einnahmen inklusive der Förderung durch den Bezirk Harburg beschrieben. Dabei wurden sowohl die Zahlen genannt, die bei der Stellung des Förderantrags zugrunde gelegt wurden, als auch die später kalkulierten Soll-Kosten sowie die tatsächlich angefallenen Ist-Kosten. Harburg Marketing stellte in diesem Zusammenhang die Auswirkungen der gestiegenen Personalkosten dar. Das Festival schloss insgesamt mit einer Summe von 6,07 Euro ab.

Des Weiteren wurden separat die Kosten für die Auftritte von Lotto King Karl und Die Barmbek Dream Boys aufgeführt. Hier waren die Ausgaben für das Programm, die Technik, Personal und Organisation mit den Einnahmen durch die Standgebühren, des Sponsorings und dem Ticketverkauf fast deckungsgleich.

r das kommende Jahr ist der Terminvorschlag für den „Sommer im Park“ der 23.- 28.07.2024. Die Antragstellung wird derzeit erarbeitet.

Auf Nachfrage des Ausschusses äert Harburg Marketing, dass der Veranstaltungstermin bewusst im Zeitraum der Sommerferien gewählt sei, da aufgrund von Überschneidung, andere Zeiträume nicht zweckmäßig erscheinen. In diesem Zusammenhang informiert die Verwaltung darüber, dass die Harburger Sportlerehrungen im nächsten Jahr nicht im Rahmen des Kulturfestivals stattfinden werde. Sondern zu einem Zeitpunkt vor den Sommerferien, so dass möglichst viele Kinder und Jugendliche teilnehmen können.

Abseits der Thematik wurden Informationen hinsichtlich des neuen Metaverse erfragt.  Der weitreichende Begriff "Metaverse" bezeichnet einen virtuellen Raum, in dem Menschen mithilfe von Virtual-Reality-Technologien interagieren können. Die Harburg Info wurde nun in das Metaverse integriert. Dies ermöglicht eine neue Form der digitalen Interaktion und Wissensermittlung.


Anlagen
23-HM-SiP-Regional_Kulturausschuss (3155 KB)

Ö 4 - 21-1392.12

Vorstellung der Planungen Umbau Bürgerhaus Kultur Palast Harburg

Herr Esser stellt anhand beigefügter Präsentation den aktuellen Planungsstand vor. Dabei geht er u.a. auf die derzeit geplanten Baukosten, den avancierten Projektzeitraum, die Projektrisiken und die Meilensteine ein. Nach anfänglichen Einwänden wurden die angepassten Planungen durch das Denkmalschutzamt akzeptiert. Demnach hat der große Saal mit Bestuhlung eine Kapazität von 423 Plätze, das sind 81 Plätze mehr als bisher. Im OG werden Tanzräume entstehen.  Es werden die, seit der Studie von 2021, hinzugekommenen Maßnahmen nach Sondierungen erörtert. Hierzu gehört u.a. eine Veranstaltungstechnik, neues Datennetz, Prüfung und Ertüchtigung des Stromnetzes, Herstellung neuer Sanitäranlagen, Austausch der Lüftungsanlage inkl. Wärmerückgewinnung, Sanierung der Denkmalgeschützen Einbauten, Umgestaltung der Gruppenräume (große und kleine Räume für verschiedene Nutzungen), partielle Ertüchtigung der Räume mit Schwingböden, Dachsanierung und eine Schadstoffsanierung. In diesem Kontext werden die zusätzlichen Kosten erörtert und der Beantragungsstand erläutert.

Auf Nachfrage des Ausschusses wird erörtert, dass in Anbetracht des derzeitigen Planungsstands und der derzeitigen Haushaltslage, keine zusätzlichen Räume hinzukommen werden. Derzeit wird nach einem Ausweichgebäude für den Kulturplast gesucht, hier muss jedoch mit Einschränkungen gerechnet werden.

Der Ausschuss bekräftigt die Unterstützung der Politik für das Projekt. Frau Wichmann nimmt dies dankend an und teilt mit, dass man auf einem guten Weg sei und dass die finanziellen Mittel auf zwei Haushaltjahre aufgeteilt würden.


Anlagen
231122_Bürgerhaus Harburg (1467 KB)

Ö 5 - 21-2965.01

RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung (mit Vertreter:innen von Stadtteilbüro Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost steg Hamburg mbH)

Ein Vertreter der steg Hamburg mbH stellt anhand beigefügter Präsentation das Fördergebiet, den organisatorischen Aufbau sowie die Infrastruktur dar. Im Bereich der Kommunikation, werden offene Sprechzeiten angeboten, es gibt 16 Ausgaben der Quartierszeitung und einen eigenen Internetauftritt. 

Der Quartiersbeirat bestehend je zur Hälfte aus VertreterInnen sozialen und kulturellen Einrichtungen und den BewohnerInnen. Ca. fünfmal im Jahr werden Termine zum Informationsaustausch angeboten. Die Verwaltung wird ebenfalls beteiligt. Des Weiteren finden verschiedene Beteiligungsformate vor Ort und auch digital statt. Es gibt ein Verfügungsfond, der mit jährlich 25.000 Euro ausgestattet ist und für kleinere Stadtteilprojekte genutzt werden kann.

Bisher wurden knapp 40 Mio. Euro bewegt. Davon waren 17,6 Mio. Euro aus RISE-Mittel, die in verschieden Projekte geflossen sind. In diesem Kontext werden die laufenden, angemeldeten und perspektivischen RISE-Projekte dargestellt. 

Bezugnehmend auf Punkt 3  wurde die potentielle Machbarkeit einer infrastrukturellen Verbesserung im Bereich Stadtpark und Freilichtbühne erfragt.

 

Die Verwaltung verliest folgenden Text:

Das Bezirksamt hat Maßnahmen zur Ertüchtigung der Infrastruktur der Freilichtbühne betrachtet und mit einer Kostenschätzung hinterlegt. Der Stadtpark und damit auch die Freilichtbühne befinden sich im Landschaftsschutzgebiet „Marmstorfer Flottsandplatte“. Alle Maßnahmen müssen mit der Landschaftsschutzverordnung vereinbar sein und mit der Naturschutzabteilung des BA Harburg sowie der BUKEA abgestimmt werden. Des Weiteren ist die Einstufung des Stadtparks als Gartendenkmal zu berücksichtigen. Neben den genannten Rahmenbedingungen definieren die Gegebenheiten vor Ort eine natürliche Entwicklungsgrenze: tlw. extreme Hanglagen an den Rändern der Freilichtbühne, dichter, alter Baumbestand mit sensiblem Wurzelraum, schmale Korridorbreiten für Wege, sensible Feuchtwiesen, Fledermausvorkommen u.a..

Vor dem geschilderten Hintergrund soll versucht werden, möglichst viele Maßnahmen sukzessive umzusetzen, um Verbesserungen für Veranstaltungen herbeizuführen. RISE kann einen Teil der Kosten übernehmen, für den anderen Teil wird die Verwaltung einen Antrag auf Gestaltungsmittel stellen. MR stehen keine Mittel zur Verfügung.

Wenn die finanziellen Voraussetzungen vorliegen, könnten im kommenden Jahr die Planungen beginnen und ggf. erste Maßnahmen umgesetzt werden, wie z.B. der Einbau von Bodenhülsen zur Befestigung von Veranstaltungsequipment oder das Aufstellen eines zusätzlichen Materialcontainers. Der Schwerpunkt möglicher Maßnahmen könnte im Jahr 2025 erfolgen.


Anlagen
20231122_Regio RISE ZwB-FK (1307 KB)

Ö 6 - 21-3471

Beiratsempfehlung Nr. 04/2023 - Gebietsmanagement RISE - Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost

Ö 7 - 21-2737

Antrag FDP Fraktion bzgl.: Phoenix-Viertel mit eigenen Augen betrachten (Abstimmung Sitzungsdetails für Sitzung am 17.01.2024)

Der Ausschuss spricht sich einstimmig für einen Beginn der Sitzung am 17.01.2024 mit dem nicht-öffentlichen Teil um 17.30 Uhr aus, so dass im Anschluss der Projektvorstellung durch Tollerort, die Begehung im Phoenix-Viertel stattfindet und endet.

Ö 8

Mitteilung der Verwaltung

Herr Bergmann verabschiedet sich bei den Ausschussmitgliedern und informiert, dass Herr Imhäuser künftig die neue Funktion als Regionalbeauftragter Harburg und Süderelbe übernimmt.

Der Ausschuss lobt die gute Zusammenarbeit mit Herrn Bergmann.

Ö 9

Verschiedenes

Ein Vertreter des Harburger Integrationsrats teilt dem Ausschuss mit, dass die Amtszeit des Integrationsrats zu Ende geht. Am 12.01.2024 werden sich die BewerberInnen vorstellen und ab dem 30.01.2024 wird die Wahl durchgeführt werden. Er bittet um die Weitergabe der Informationen an potenziell interessierte BewerberInnen.

 

Der Ausschuss führt folgende Sachverhalte an:

Am Reeseberg Nr. 15 befinden sich, nach Fertigstellung mehrerer Neubauten, immer noch Bauschutt auf der Straße. Hier wird um Behebung des Mangels gebeten. Herr Bergmann leitet es an die Abteilung Sondernutzung weiter.

Der Sachstand zur Treppenanlage am Burgberg wird seitens des Ausschusses hinterfragt.

Im Baustellenbereich der Kreuzung Langenbeker Weg /Sinstorfer Weg wird erst recht spät das provisorische Ampelsystem angeschaltet. Hier wird gebeten die Ampel bereits ab 6:30 Uhr zu aktivieren, damit die anwohnenden Kinder diese auf ihrem Schulweg nutzen können.

 

Es wird erneut angemerkt, dass die Beleuchtung um das Rathaus sehr dunkel sei und somit ein Gefahrenpotenzial bedeutet. Die Verwaltung verweist erneut auf die, im letzten Jahr eingeführten, Energiesparmaßnahmen. Diesbezüglich ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Änderung vorgesehen.