RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung

Bezirksamt Harburg

Bezirksamtsleitung

Mitteilungsvorlage für den Regionalausschuss Harburg am 22.11.2023

Vorlage des Entwurfs der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts für das RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost

Das Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost wurde 2016 als Fördergebiet im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) mit einer Gebietslaufzeit bis Ende 2023 festgelegt. Im Jahr 2017 wurde das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) erstellt. Das IEK ist das zentrale Steuerungs- und Koordinierungsinstrument im Gebietsentwicklungsprozess.

Das Bezirksamt Harburg legte 2020 in Zusammenarbeit mit der steg Hamburg mbH als eingesetzte Gebietsentwicklerin die Zwischenbilanzierung für das Fördergebiet vor. Der Hauptausschuss nahm die Entwurfsfassung am 23.06.2020 zur Kenntnis und schloss sich der Beiratsempfehlung einstimmig an.

Die hier vorliegende neue Zwischenbilanzierung für das RISE-Fördergebiet baut auf die Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK für die Förderlaufzeit 2016-2019 auf, betrachtet den Zeitraum 2020-2023 und dokumentiert den weiteren Grad der Zielerreichung in den einzelnen Handlungsfeldern und den Gebietsleitzielen. Sie zeigt auf, dass ein Verfahrensabschluss zum vorgesehenen Laufzeitende am 31.12.2023 nicht angemessen erscheint, da die Projektumsetzung nicht wie vorgesehen abgeschlossen und die gesetzten Ziele nur eingeschränkt erreicht werden konnten. Ein wesentlicher Grund liegt in den Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen verzögert hat. Zugleich sind neue Problemlagen hinsichtlich der zentrenbezogenen Funktionalität des Gebiets entstanden und neue Anforderungen an die Quartiersmobilität („Mobilitätswende“) formuliert worden. Die vorliegende Zwischenbilanzierung soll daher als Grundlage zur angestrebten Beschlussfassung des Leitungsausschuss Programmsteuerung RISE am 18.12.2023 über eine Verlängerung der Gebietslaufzeit für das Fördergebiet dienen und schreibt daher das IEK mit Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) fort. Im Ergebnis wird eine Verlängerung der Förderlaufzeit um vier Jahre bis Ende 2027 angestrebt.

Am 19.04.2023 wurden beim Stadtteilbeirat laufende und kommende Projekte behandelt. Anregungen des Gremiums sind in die vorliegende Bilanzierung eingeflossen. Am 15.11.2023 wird der aktuelle Stand der Projekte beim Stadtteilbeirat erneut vorgestellt und um eine Empfehlung für den Regionalausschuss Harburg gebeten. Das Ergebnis wird die Verwaltung dem Ausschuss am 22.11.2023 vorstellen.

Petitum/Beschluss:

Der Regionalausschuss Harburg wird gebeten, den vorliegenden Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts zur Kenntnis zu nehmen.

Sophie Fredenhagen

Bezirksamt Harburg

Bezirksamtsleitung

Mitteilungsvorlage für den Regionalausschuss Harburg am 22.11.2023

Vorlage des Entwurfs der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts für das RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost

Das Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost wurde 2016 als Fördergebiet im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) mit einer Gebietslaufzeit bis Ende 2023 festgelegt. Im Jahr 2017 wurde das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) erstellt. Das IEK ist das zentrale Steuerungs- und Koordinierungsinstrument im Gebietsentwicklungsprozess.

Das Bezirksamt Harburg legte 2020 in Zusammenarbeit mit der steg Hamburg mbH als eingesetzte Gebietsentwicklerin die Zwischenbilanzierung für das Fördergebiet vor. Der Hauptausschuss nahm die Entwurfsfassung am 23.06.2020 zur Kenntnis und schloss sich der Beiratsempfehlung einstimmig an.

Die hier vorliegende neue Zwischenbilanzierung für das RISE-Fördergebiet baut auf die Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK für die Förderlaufzeit 2016-2019 auf, betrachtet den Zeitraum 2020-2023 und dokumentiert den weiteren Grad der Zielerreichung in den einzelnen Handlungsfeldern und den Gebietsleitzielen. Sie zeigt auf, dass ein Verfahrensabschluss zum vorgesehenen Laufzeitende am 31.12.2023 nicht angemessen erscheint, da die Projektumsetzung nicht wie vorgesehen abgeschlossen und die gesetzten Ziele nur eingeschränkt erreicht werden konnten. Ein wesentlicher Grund liegt in den Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen verzögert hat. Zugleich sind neue Problemlagen hinsichtlich der zentrenbezogenen Funktionalität des Gebiets entstanden und neue Anforderungen an die Quartiersmobilität („Mobilitätswende“) formuliert worden. Die vorliegende Zwischenbilanzierung soll daher als Grundlage zur angestrebten Beschlussfassung des Leitungsausschuss Programmsteuerung RISE am 18.12.2023 über eine Verlängerung der Gebietslaufzeit für das Fördergebiet dienen und schreibt daher das IEK mit Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) fort. Im Ergebnis wird eine Verlängerung der Förderlaufzeit um vier Jahre bis Ende 2027 angestrebt.

Am 19.04.2023 wurden beim Stadtteilbeirat laufende und kommende Projekte behandelt. Anregungen des Gremiums sind in die vorliegende Bilanzierung eingeflossen. Am 15.11.2023 wird der aktuelle Stand der Projekte beim Stadtteilbeirat erneut vorgestellt und um eine Empfehlung für den Regionalausschuss Harburg gebeten. Das Ergebnis wird die Verwaltung dem Ausschuss am 22.11.2023 vorstellen.

Beschluss:

Der Regionalausschuss Harburg wird gebeten, den vorliegenden Entwurf der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts zur Kenntnis zu nehmen.

Sophie Fredenhagen

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