Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe vom 20.02.2019

Ö 1

Bürgerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Ö 2 - 20-4544

BIWAQ ESF Projekt "Neuwiedenthal im Zentrum" - Abschlusspräsentation (Vorstellung durch Vertreter der Lawaetz Stiftung und Unternehmer ohne Grenzen)

Nach einleitenden Worten von Herrn Paulsen geben Frau Gohde-Ahrens und Herr Gillner anhand einer Präsentation einen Schlussbericht zum BIWAQ ESF Projekt „Neuwiedenthal im Zentrum“.

Die Präsentation ist der Drucksache 20-4544 als Anlage beigefügt.

 

Die Vorsitzende bedankt sich im Namen des Ausschusses r den positiven Bericht und betont, in den vergangenen 3 ½ Jahren sei sehr viel für den Stadtteil erreicht worden.

Ö 3 - 20-4278.01

Vorlage zur Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018 des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal im Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung

Herr Paulsen erläutert kurz die Gründe, weshalb die Beiratsempfehlung, die bereits in der Sitzung am 21.11.2018 behandelt wurde, heute erneut auf der Tagesordnung steht.

Ö 4 - 20-4243.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre

Herr Wiese begrüßt, dass die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) und Hamburg Port Authority (HPA) sich der Sache angenommen haben.

Er schlägt vor, einen Vertreter der BWVI oder HPA in eine der nächsten beiden Sitzungen einzuladen, um das Ergebnis der Prüfung vorzustellen.

 

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von Herrn Wiese einvernehmlich zu.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Gerdts informiert zum Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer und Fischtreppe Neuenfelde (Drs. 20-4249), in der nächste Sitzung am 20.03.2019 werden Vertreter der ReGe Hamburg und der Behörde für Umwelt und Energie berichten.

 

derelbe-Empfang

Anhand der angemeldeten Gäste sei mit 170 Personen zu rechnen.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 6

Verschiedenes

Herr Arft erinnert an die Sitzung vom 24.10.2018 zur Drs. 20-3956 und fragt, warum die Kiezläufer bisher nicht im Ausschuss berichtet haben.

Herr Wiese informiert dazu, die Kiezläufer hätten bereits in einer gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Regionalausschuss Süderelbe referiert.