20-4278.01

Vorlage zur Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018 des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal im Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung

Beschlussvorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
20.02.2019
Sachverhalt

Bezirksamt Harburg

Bezirksamtsleitung

 

(Erneute Vorlage nach nicht erfolgter Beschlussfassung im Regionalausschuss Süderelbe am 21.11.2018. Enthält Beiratsempfehlung zum Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal. Petitum von „Kenntnisnahme“ zu „Beschlussempfehlung“r Bezirksversammlung verändert.)

 

 

  1. Vorlage für den Regionalausschuss Süderelbe zur Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018 des Stadtteilbeirats Neuwiedenthal im Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung.

 

 

 

Der Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal ist ein Gartenprojekt mit pädagogischen, umweltpädagogischen-, ernährungsbezogenen- und Umweltschutzinhalten sowohl r und mit Kindern als auch für Menschen aller Generationen. Er bietet eine Plattform für unterschiedliche Gruppen und Institutionen aus dem Stadtteil und Nachbarn, sich miteinander auszutauschen und zu vernetzen, eine zentrale Lage ist dabei förderlich.

Der Garten liegt auf einem brachliegenden Grundstück am Striepenweg, westlich neben dem P & R Parkhaus.

Seit November 2018 mietet die Lawaetz-Stiftung die Fläche vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG vertreten durch Firma Gladigau) mit einer Festlaufzeit bis zum 31.12.2019 und darüber hinaus auf unbestimmte Zeit.

Die Miete beträgt pro Jahr 860,00 €, hinzu kommen Kosten für die Grundsteuer in Höhe von 650,00 €. Und die Kosten für die Schnee- und Eisbeseitigung (wird noch ermittelt) auf dem öffentlichen Gehweg am Striepenweg.

Der Mietvertrag kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 3 Monaten zu jedem Monatsende schriftlich gekündigt werden. Eine Kündigung ist erstmals zum 31.12.2019 möglich.

Das Projekt Nachbarschaftsgarten wurde im Stadtteilbeirat in mehreren Sitzungen seit 2016 thematisiert.

In der Zwischenbilanzierung für das RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg ist der Garten als kommendes Projekt beschrieben.

Vorstellung der Bilanz beim Regionalausschuss Süderelbe war am 20.09.2017.

 

 

Die Finanzierung sieht wie folgt aus:

 

Finanzierung Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal
r 2018 und 2019
(danach ist eine Verstetigung des Projekts geplant)

Finanzgeber

Gesamt

Anteil BSW/RISE

19.000 €

Kommunale Gesundheitsförderung BA Harburg

4.000 €

heimspiel

10.000 €

Tronc Mittel

2.000 €

Mittel aus Stiftungen und Spenden, z.B. Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung oder Anstiftung Ertomis (urbane Gärten), auch Budni, Aktion Mensch

3.000 €

Gesamt

38.000 €

 

 

 

Es ist geplant, dass die Gärtnerinnen und Gärtner einen Verein gründen, der den vorliegenden Mietvertrag übernimmt und somit den langfristigen Bestand des Projekts sichert.

Die ersten Tätigkeiten im Garten wurden in der 41. KW 2018 durchgeführt (Nutzungsvereinbarung für den Oktober bestand).

 

 

  1. Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018: Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. „Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal“ im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg.

 

 

Der Stadtteilbeirat Neuwiedenthal befürwortet und unterstützt die Gestaltung des Nachbarschaftsgartens auf der Fläche am Striepenweg (westlich der P+R Anlage).

 

Der Stadtteilbeirat nimmt das unter den gegebenen Bedingungen zurzeit bestehende Mietverltnis sowie die Kündigungsfrist von 3 Monaten zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus spricht sich der Stadtteilbeirat dafür aus, dass sich die Akteure aus Verwaltung und Politik r ein Mietverhältnis im Sinne einer langfristigen Sicherung dieses wichtigen Stadtteilprojektes einsetzen.

 

Abstimmung Beiratsmitglieder:

 

27 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

bei Anwesenheit von 28 stimmberechtigten Mitgliedern

 

 

 

Petitum/Beschluss

Bezirksamt Harburg

Bezirksamtsleitung

 

(Erneute Vorlage nach nicht erfolgter Beschlussfassung im Regionalausschuss Süderelbe am 21.11.2018. Enthält Beiratsempfehlung zum Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal. von „Kenntnisnahme“ zu „Beschlussempfehlung“r Bezirksversammlung verändert.)

 

 

  1. Vorlage für den Regionalausschuss Süderelbe zur Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018 des Stadtteilbeirats Neuwiedenthal im Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung.

 

 

 

Der Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal ist ein Gartenprojekt mit pädagogischen, umweltpädagogischen-, ernährungsbezogenen- und Umweltschutzinhalten sowohl r und mit Kindern als auch für Menschen aller Generationen. Er bietet eine Plattform für unterschiedliche Gruppen und Institutionen aus dem Stadtteil und Nachbarn, sich miteinander auszutauschen und zu vernetzen, eine zentrale Lage ist dabei förderlich.

Der Garten liegt auf einem brachliegenden Grundstück am Striepenweg, westlich neben dem P & R Parkhaus.

Seit November 2018 mietet die Lawaetz-Stiftung die Fläche vom Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG vertreten durch Firma Gladigau) mit einer Festlaufzeit bis zum 31.12.2019 und darüber hinaus auf unbestimmte Zeit.

Die Miete beträgt pro Jahr 860,00 €, hinzu kommen Kosten für die Grundsteuer in Höhe von 650,00 €. Und die Kosten für die Schnee- und Eisbeseitigung (wird noch ermittelt) auf dem öffentlichen Gehweg am Striepenweg.

Der Mietvertrag kann von jeder Vertragspartei mit einer Frist von 3 Monaten zu jedem Monatsende schriftlich gekündigt werden. Eine Kündigung ist erstmals zum 31.12.2019 möglich.

Das Projekt Nachbarschaftsgarten wurde im Stadtteilbeirat in mehreren Sitzungen seit 2016 thematisiert.

In der Zwischenbilanzierung für das RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg ist der Garten als kommendes Projekt beschrieben.

Vorstellung der Bilanz beim Regionalausschuss Süderelbe war am 20.09.2017.

 

 

Die Finanzierung sieht wie folgt aus:

 

Finanzierung Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal
r 2018 und 2019
(danach ist eine Verstetigung des Projekts geplant)

Finanzgeber

Gesamt

Anteil BSW/RISE

19.000 €

Kommunale Gesundheitsförderung BA Harburg

4.000 €

heimspiel

10.000 €

Tronc Mittel

2.000 €

Mittel aus Stiftungen und Spenden, z.B. Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung oder Anstiftung Ertomis (urbane Gärten), auch Budni, Aktion Mensch

3.000 €

Gesamt

38.000 €

 

 

 

Es ist geplant, dass die Gärtnerinnen und Gärtner einen Verein gründen, der den vorliegenden Mietvertrag übernimmt und somit den langfristigen Bestand des Projekts sichert.

Die ersten Tätigkeiten im Garten wurden in der 41. KW 2018 durchgeführt (Nutzungsvereinbarung für den Oktober bestand).

 

 

  1. Beiratsempfehlung 03/2018 vom 15.11.2018: Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. „Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal“ im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg.

 

 

Der Stadtteilbeirat Neuwiedenthal befürwortet und unterstützt die Gestaltung des Nachbarschaftsgartens auf der Fläche am Striepenweg (westlich der P+R Anlage).

 

Der Stadtteilbeirat nimmt das unter den gegebenen Bedingungen zurzeit bestehende Mietverltnis sowie die Kündigungsfrist von 3 Monaten zur Kenntnis.

 

Darüber hinaus spricht sich der Stadtteilbeirat dafür aus, dass sich die Akteure aus Verwaltung und Politik r ein Mietverhältnis im Sinne einer langfristigen Sicherung dieses wichtigen Stadtteilprojektes einsetzen.

 

Abstimmung Beiratsmitglieder:

 

27 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

bei Anwesenheit von 28 stimmberechtigten Mitgliedern