Die Tagesordnung wird einstimmig gebilligt.
Die Referentin der Sozialbehörde stellt das abgeschlossene Modellvorhaben und die gegenwärtige Umsetzung des Psychiatrieplans mit einer Präsentation (siehe Anhang zu diesem Top der Niederschrift) vor. Ziel des Modellvorhabens sei gewesen, die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Akteuren eines komplexen Hilfesystems zu verbessern und innerhalb von Gemeindepsychiatrischen Verbünden (des Weiteren: GPV) zu arbeiten, insbesondere auch um besonders schwer erkrankte Patienten besser versorgen zu können. Nach Abschluss des Modellvorhabens und mit Beschluss des Psychiatrieplans im Januar 2025 wird in jedem der sieben Bezirke eine volle Stelle für diesen Netzwerkaufbau und die entsprechende Koordination eingerichtet. Die Psychiatriekoordinatorin für den Bezirk Harburg, angestellt im Gesundheitsamt Harburg, stellt sich dem Ausschuss vor.
Es wird betont, dass ein GPV kein eigenes Leistungsangebot vorhalte, sondern ein verbindlicher, rechtskreisübergreifender Zusammenschluss von u.a.
Kliniken,
behördlichen Angebotsstrukturen (zum Beispiel Sozialpsychiatrischer Dienst)
der Eingliederungshilfe,
niedergelassenen Ärzt:innen
Therapeut:innen
berufliche Rehabilitation u.v.a.m
sei. Das Netzwerk im Modellvorhaben sei bislang auf die Koordination von Erwachsenen ab 18 Jahren ausgelegt gewesen. Im Zuge des Psychiatrieplans wurde die Zielgruppe des GPV auch auf Personen unter 18 Jahren ausgeweitet.
Die Auskunftsperson berichtet über die bisherigen Erfahrungen des Modellvorhabens und Perspektiven der Gemeindepsychiatrischen Verbünde. Zweifelsfrei habe das Modellvorhaben nicht alle Versorgungsprobleme gelöst, aber es habe die Voraussetzungen geschaffen, diese mit allen Akteuren gemeinsam zu bearbeiten, was ein großer Fortsch
Der Ausschuss erklärt den Antrag für erledigt.
Anlagen
Präsentation Modellvorhaben Hamburger Süden im SIGI am 18.05.2026 (1128 KB)
Die Auskunftsperson der Bürgerstiftung stellt sowohl die Bürgerstiftung als auch den Partizipationsfond den Ausschussmitgliedern mit einer Präsentation vor (siehe Anhang zu diesem TOP der Niederschrift). Ziel des Fonds sei es, Menschen mit Behinderungen sowie ihre Angehörigen und Organisationen zu stärken, damit sie gleichberechtigt an der Gestaltung öffentlicher Angelegenheiten teilhaben können
Antragsberechtigt seien
Fördersummen und förderfähige Kosten seien
Die Referentin sowie die Vertreterin der Sozialbehörde betonen, dass es bei diesem Projekt eine sehr niedrigschwellige und barrierefreie Beratung gebe. Außerdem werde Orientierung darüber gebeten, wie Organisationsentwicklung von Anfang an in die Projektideen und Anträge einbezogen werden kann.
Auf Nachfrage aus dem Ausschuss weisen die Auskunftspersonen darauf hin, dass die vorhandenen Zahlen keinen validen bezirklichen Vergleich ermöglichen würden, da viele hamburgweit wirkende Organisationen keine bezirklichen Depandancen hätten sowie Online-gestützte Projekte in einer bezirklichen Aufteilung nicht erfasst würden.
Der Ausschuss erkärt den Antrag für erledigt.
Anlagen
Präsentation Hamburger Partizipationsfond im SIGI am 18.05.2026 (885 KB)
Es wird auf frühere Beratungen zum Bedarf an entsprechenden Plätzen und über die Kapazitätsauslastung der bestehenden Einrichtungen verwiesen.
Der Ausschuss nimmt von der Drucksache Kenntnis.
Aus dem Ausschuss wird daran erinnert, dass hinsichtlich künftiger Vorschläge der ausdrückliche Wunsch vorhanden sei, dass sich die Kandidierenden im SIGI kurz vorstellen mögen. Die Vertreterin des Integrationsrates erklärt, dass dieses grundsätzlich denkbar sei; eine entsprechende Beratung innerhalb des Integrationsrates werde in den kommenden Tagen erfolgen.
Der Integrationsrat berichtet über die
Teilnahme an Aktionen zum Putzen von Stolpersteinen am 08.05.,
Teilnahme an der Veranstaltung am 08.05. mit „Omas gegen Rechts“ in Räumlichkeiten des Kirchenkreises
Veranstaltung eines Badmintonturniers am 17.05.2026 in Neugraben,
und informiert
über die Beteiligung am Heimfeld-Fest am 13.06.2026 sowie am Binnenhafenfest
sowie die Planung der nächsten Integrationskonferenz am 13.11.2026 im Kulturpalast
Der Integrationsrat verteilt eine Stellungnahme zum Referendum über die Bewerbung für die olympischen und paraolympischen Spiele und betont, dass es sich hierbei weder um eine Befürwortung noch um eine Ablehnung handele.
Die Verwaltung erinnert daran, dass sich der SIGI auf seiner Sitzung am 12.012026 darauf verständigt habe, zum Antrag „Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen und entwicklungsbezogenen Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg (Drucksache: 22-1158)“ einmalig mit den FachsprecherInnen der Fraktionen im SIGI eine Arbeitsgruppe zu bilden. Diese soll mit je einer Vertretung
bei einem Treffen Ideen und Möglichkeiten zur Schwerpunktbildung der Bezirke zum Thema „Schuleingangsuntersuchungen" erörtern. Das Ergebnis solle dann in einer der darauffolgenden Ausschusssitzungen vorgestellt werden. Den Fachsprechern werde eine Terminauswahl zugeschickt, eine Vertretung könne und solle fraktionsintern bei Bedarf erfolgen.
Nachtrag der Verwaltung: Die Terminauswahl wurde am 21.05.2026 per E-Mail an die Ausschussmitglieder versandt, am 05.06.2026 wurde an den Termin erinnert.
Aus dem Ausschuss wird nachgefragt, ob es zum Antrag „Freundschaftsbänke“ (siehe Drs. 22-1099) und der dort beschlossenen Anbringung von Plaketten einen neuen Sachstand gebe.
Die Verwaltung verweist auf die Zuständigkeit des Fachamts Management des öffentlichen Raums hin und sagt zu, entsprechend nachzufragen.