Referenten der BUKEA (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft) informieren mit einer Präsentation (s. Anlage zu Drucksache 22-0222) über die planungsrechtlichen Voraussetzungen für Agri-PV Anlagen in Landschaftsschutzgebieten und stellen die auf EU-Ebene geplanten Steuerungsinstrumente vor.
Nach dem Bericht beantworten die Referenten insbesondere Fragen zu folgenden Punkten:
Im Nachgang zur Sitzung wurden von der BUKEA auf Wunsch des Ausschusses nachfolgende Links zur erwähnten Solarpotentialstudie sowie zum Thema Naturschutz und Energiewende für das Protokoll übersandt.
Solarpotenzialstudie für Hamburg: https://www.erneuerbare-energien-hamburg.de/de/news/details/zwei-drittel-der-stromnachfrage-in-hamburg-durch-solar-realisierbar.html?file=files/eehh-website/upload/eehh/DE/news/pressemeldungen/2023/2023-03-22/EEHH-Solarpotenzialstudie.pdf
KNE | Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende: KNE | Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende
PV-Projektdatenbank: KNE | PV-Projektdatenbank | Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende
Literatur zu Naturschutz und Energiewende: KNE | Bibliothek | Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende
KNE-Auswahlbibliografie „Photovoltaik-Freiflächenanlagen und Naturschutz“ (Stand: 21.02.2025): https://www.naturschutz-energiewende.de/download/kne-auswahlbibliografie-photovoltaik-freiflaechenanlagen-und-naturschutz/?tmstv=1729609538
Der Antrag wird für erledigt erklärt.
Herr Rutschewski erläutert einleitend, dass schon gegenüber der vorherigen BV zugesagt worden sei, dass seine dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung angegliederte Abteilung Klima und Energie dem Ausschuss regelmäßig über die Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK) für den Bezirk sowie für den Bereich Klimaanpassung berichte.
Mit einer Präsentation (s. Anlage zu Drs. 21-0557.11) stellt er zunächst das Klima-Team vor, insbesondere zwei neue Mitarbeiter/innen, Frau Skudlik und Herrn Zenker. Mit einer Abbildung (Folie 3) verdeutlicht er, wie im Rahmen des Hamburger Klimaplans, des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes und der Klimaanpassungsstrategie das Thema Klimaschutz und Klimaanpassung in den Bezirken umgesetzt wird. Die Handlungsfelder für die Umsetzung seien in allen Bezirken ähnlich.
Nachfolgende Handlungsfelder werden vom Klima-Team in Harburg viel bewegt:
Im Anschluss werden von Frau Valentiner und Herrn Rutschewski einige Projekte aus 2024 kurz vorgestellt und ein Ausblick gegeben, was im Bereich Mobilität in 2025 bewegt werden soll.
Klimafolgeanpassung
Vor einigen Jahren sei eine Machbarkeitsstudie für das klimaresiliente Quartier eingeleitet worden (Schippsee-Quartier), woraus einige gute Ideen resultierten. Die Studie sei abgeschlossen und habe auch schon Eingang in andere Konzepte gefunden.
Herr Zenker berichtet, seine Hauptaufgabe sei die Entwicklung und Begleitung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes für den Bezirk. Dieses Konzept solle als strategischer Leitfaden dienen und auch Entscheidungs- und Begründungsgrundlage und Planungshilfe für bezirkliche Klimaanpassungsaktivitäten sein. Wichtig sei, dass daraus konkrete Maßnahmen entwickelt werden könnten, um den Folgen des Klimawandels im Bezirk entgegenwirken zu können. Zum Hintergrund erläutert er kurz den rechtlichen Rahmen, nennt die entsprechenden Gesetze und geht kurz inhaltlich auf das Konzept ein. Die Struktur sei fest vorgegeben, weil das Konzept zu 80% vom Bund gefördert werde.
Wind- und Solarenergie
Frau Skudlik informiert über ihre Aufgaben als Stadtplanerin für regenerative Energien, womit vor allem regenerativer Strom gemeint sei. Sie betont die Wichtigkeit des Themas und dass der Bezirk hier auch eingebunden sei. Ziel sei es, von bezirklicher Seite künftig zu koordinieren.
Beteiligung und Kommunikation sowie Ausblick
Frau Valentiner berichtet, ein Baustein des Kommunikations- und Beteiligungskonzeptes sei eine möglichst jährlich stattfindende Informationsveranstaltung. Die Veranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger habe im Oktober 2024 stattgefunden und ca. 50 Personen hätten teilgenommen. Folgend geht sie kurz auf die Inhalte der Veranstaltung ein.
Primär führe das Fachamt eine projektbezogene Beteiligung durch. Zudem werde u.a. hier im Ausschuss über den Sachstand der Umsetzung berichtet und es finde ein regelmäßiger Austausch mit den Fachbehörden statt.
Ausblick - Gebäude
Zum Thema Photovoltaik wurde eine Beratungskampagne für das Gewerbe in Harburg ausgeschrieben. Das Fachamt plane, gezielt auf die Gewerbetreibenden im Bezirk zuzugehen und ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre Dachflächen diesbezüglich untersuchen zu lassen. Die Stelle Energiemanagement der öffentlichen Gebäude befinde sich noch im Antragsverfahren. Tätigkeitsfeld werde die Gebäudebewirtschaftung sein, aber auch die Sanierung von Gebäuden, wie z.B. Heizungstausch oder Photovoltaik.
Abschließend wird ein Überblick über weitere in 2024 bewegte Projekte gegeben und betont, dass insbesondere die kommunale Wärmeplanung sehr viele Ressourcen binde.
Nach der Berichterstattung wird auf Nachfrage insbesondere über den eventuell möglichen Anschluss des Bezirks an das Fernwärmenetz in Hamburg gesprochen: Frau Valentiner erklärt, ein Ausbau des Fernwärmenetzes von der Innenstadt nach Harburg würde sehr teuer werden und die Kosten müssten letztendlich auf die Abnehmer umgelegt werden. Zudem sollen für möglichst viele geeignete Gebäude in Harburg so bald wie möglich Anschlussmöglichkeiten an ein Wärmenetze geschaffen werden. Deshalb sei es aus Sicht der Verwaltung zielführender, z.B. mit dem energetischen Quartierskonzept zu schauen, welche Quellen Harburg selbst habe, um ein oder mehrere Netze aufzubauen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegt nichts vor.
Es werden keine Themen angesprochen.