Frau Li, als neugewählte Vorsitzende des Integrationsrates berichtet von der letzten Integrationskonferenz, an der ein ausgezeichneter Referent teilgenommen habe. Insgesamt könnte die Teilnahmefrequenz höher sein. Dies bestätigen auch die teilgenommenen Fraktionsvertreter. Die nächste Konferenz finde im Mai 2023 zum Thema „Sicherheit und Gewalt“ statt.
Weiterhin geht sie auf die Ausschreitungen in der Silvesternacht ein. In der Öffentlichkeit wurden die Täter mit Migrationshintergrund ausgemacht und vorverurteilt. Dies sei so nicht hinnehmbar; hier werde eine Stigmatisierung in den Raum gestellt, was eher vielerlei Probleme aller Nationalitäten unter Jugendlichen sei. Eine vielschichtige Arbeit mit Schul- und Jugendeinrichtungen sei von Nöten, indem auf die demokratischen Werte hingewiesen werde.
Der Vorsitzende ergänzt, dass es keine einfachen Antworten gebe. Die Problematik auf eine Gruppe zu reduzieren, sei zu einfach.
Die Ausschuss-Mitglieder sehen die geringe Teilnahme an der Integrationskonferenz evtl. auch am sehr spät gewählten Termin (Anfang Dezember). Die Debatte zeigt auf, dass vor Corona die Resonanz deutlich höher war. Der normale Rhythmus muss sich erst wieder einspielen, dies sei auch bei anderen Veranstaltungen und Institutionen erkennbar.
Herr Dr. Yu geht im Weiteren auf die im Jahr 2023 Schöffenwahl ein und würde sich wünschen, dass auch hier deutlich mehr Vertreter mit Migrationshintergrund auf den Wählerlisten stehen; ganz nach dem Harburger Leitbild „Zusammenleben in Vielfalt“.
Nach einer Studie für Hamburg (https://www.hamburg.de/contentblob/3361364/e94232cecd5f0d07510b782c212a9bff/data/expertise-partizipation.pdf, siehe Kap 4.3 ab Seite 73) waren deutsche StaatsbürgerInnen mit Migrationshintergrund in der Vorschlagsliste unterproportional anzutreffen, das war auch im Bezirk Harburg der Fall. Er appelliere daher Maßnahmen zu ergreifen, um die Harburger Vorschlagsliste für die laufende Schöffenwahl näher an die Harburger Bevölkerungsstruktur anzugleichen.
Es werden keine Themen angesprochen.
Frau Fischer-Pinz berichtet über die Eröffnung der Wohneinrichtung in der Marktpassage in Süderelbe, an der sie in politischer und beruflicher Doppelrolle teilgenommen habe. Man habe vor Ort einen sehr guten Eindruck von den engagierten Mitarbeitern und fundierten Konzepten bekommen. Einen ausdrücklichen Dank an den Ausschuss soll sie überbringen.